Rat der Stadt Wuppertal - 10.05.2021 - 16:00-20:50 Uhr

Sitzung
SI/0612/21
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Historische Stadthalle, Johannisberg 40, 42103 Wuppertal
Großer Saal
Datum
10.05.2021
Zeit
16:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 1.1

Controllingliste

 
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Aktueller Stand zur Mehrsprachigkeit innerhalb der Verwaltung bzw. dem Serviceangebot der Stadt Wuppertal
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.01.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2.1.1

Antworten auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021 zum aktuelln Stand zur Mehrsprachigkeit innerhalb der Verwaltung bzw. dem Serviceangebot der Stadt Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0160/21/1-A
Ö 2.2

Aktueller Stand zur Unterstützung der Mehrsprachigkeit bei Kindern und Jugendlichen sowie deren Familien
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.01.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0161/21
Ö 2.2.1

Antworten auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021 zum aktuellen Stand zur Unterstützung der Mehrsprachigkeit bei Kindern und Jugendlichen sowie deren Familien

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0161/21/1-A
Ö 2.3

Stellenbesetzung Kommunaler Ordnungsdienst
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.03.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0402/21
Ö 2.3.1

Stellenbesetzung Kommunaler Ordnungsdienst

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0402/21-A
Ö 2.4

Werbevertrag der Wuppertal Marketing Gesellschaft (WMG) mit der Bochumer Firma Athletic Sports Sponsoring (ASS)
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 29.03.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0446/21
Ö 2.4.1

Antworten auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE - Werbevertrag der Wuppertal Marketing Gesellschaft (WMG) mit der Bochumer Firma Athletic Sports Sponsoring (ASS)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0446/21/1-A
Ö 2.5

Ausstattung von Schülerinnen und Schülern und Schulen mit digitalen Endgeräten
Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 15.04.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0576/21
Ö 2.5.1

Antworten auf die Große Anfrage der Freien Wähler/WfW vom 15.04.2021

Beschluss: zur Beratung verwiesen

 
Ö 2.6

Umsetzung des gemeinsamen Antrags zur Kostenübernahme der Taxikosten (VO/0316/21)
Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 26.04.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0633/21
Ö 2.6.1

Antwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW - Umsetzung des gemeinsamen Antrags zur Kostenübernahme der Taxikosten

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0633/21/1-A
Ö 2.7

Kosten der Unterkunft
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 26.04.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0628/21
Ö 2.7.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE - Kosten der Unterkunft

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0628/21/1-A
Ö 2.8

Corona-Testzahlen und Impf-Nebenwirkungen
Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.04.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0645/21
Ö 2.8.1

Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion - Corona-Testzahlen und Impf-Nebenwirkungen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0645/21/1-A
Ö 2.9

Helfer*innen in Kindertagesstätten
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.05.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0684/21
Ö 2.9.1

Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion - Helfer*innen in Kindertagesstätten

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0684/21/1-A
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 3.1

Antrag nach § 24 GO NRW - Wohnbaugrundstück Kruppstraße

VO/0893/20
Ö 3.2

Antrag nach § 24 GO NRW - Radverkehrsführung im Bereich Blombacher / Lenneper Straße

VO/1035/20
Ö 3.3

Antrag nach § 24 GO NRW - Kurzfristige Umwidmung von Straßen zu Fahrradspuren und Fußwegen (Pop Up Radwege) sowie Tempo 30 für mehr Sicherheit und Klimaschutz im Straßenverkehr

VO/0509/21
Ö 3.4

Antrag nach § 24 GO - Resolution zur Einhaltung der Feinstaubgrenzwerte ohne unzulässige Filteranlagen

VO/0532/21
Ö 3.5

Antrag nach § 24 GO NRW - Verschiedene verkehrliche Maßnahmen

VO/0583/21
Ö 3.6

Antrag nach § 24 GO NRW - Straßenverlauf Mörikestraße/Hubert-Pfeifer-Platz/Schubertstraße

VO/0581/21
Ö 3.7

Antrag nach § 24 GO NRW - Radverkehrfreigabe Fußgängerzonen

 
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Reinigung bzw. Räumung (Winterdienst) auf dem Radwegenetz
Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 31. März 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0470/21
Ö 4.2

Behindertenparkplätze Innenstadt Elberfeld, insbesondere Wall und Nähe Wall
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.04.21

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0563/21
Ö 4.3

Mehr Erzieher*innen für Wuppertal
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 30.04.2021

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0584/21/Neuf
Ö 4.4

Teilnahme am Landeswettbewerb „Kommunale Gesamtkonzepte für kulturelle Bildung"
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.04.2021

Beschluss: zurückgestellt

VO/0593/21/Neuf.
Ö 4.5

Ausbildungskapazität ausbauen um Personalmangel entgegenzuwirken
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP sowie den Freien Wählern im Rat vom 20.04.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0582/21
Ö 4.6

Testphase für kostenlose Periodenprodukte / Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0608/21
Ö 4.7

Grundsatzbeschluss Umwandlung des ehemaligen Freibades Mirke zu einem Naturfreibad
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und der Ratsgruppe der Freien Wähler/WfW vom 22.04.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0618/21
Ö 4.8

Erlass der Elternbeitragsgebühren
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE sowie Ratsgruppe Freie Wähler/WfW 2021 vom 26.04.2021

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0626/21
Ö 4.9

Antraglose Ausgabe des Wuppertal Passes
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 26.04.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0627/21
Ö 4.10

Auslobung eines „Inklusionspreises“
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 28.04.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0640/21
Ö 4.11

Einführung der Ehrenamtskarte
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 28.04.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0641/21
Ö 4.12

Corona-Verantwortung wahrnehmen
Antrag der AfD-Fraktion vom 28.04.2021

Beschluss: abgelehnt

VO/0643/21
Ö 4.13

Unterstützung der Initiative "Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz in Deutschland"
Gemeinsamer Antrager der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 29.04.21

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0654/21
Ö 4.14

Standortnahe Wasserstoffwirtschaft stärken – Bundesratsinitiative unterstützen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 29.04.2021
Neufassung: Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP sowie der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 04.05.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0655/21
Ö 4.15

Radverkehrsförderung
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 07.05.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0665/21/1-Neuf.
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Aufhebung der Sanierungssatzung "Freizeitschwerpunkt Zoo/ Sambatrasse" vom 03.03.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0111/21
Ö 6.2

Erlass einer neuen Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0127/21
Ö 6.3

Satzungsänderungen der Freiherr Von der Heydt-Stiftung und der Hedwig-Wülfing-Stiftung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0529/21
Ö 6.4

Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0202/21-Neuf.
Ö 6.5

Erlass der Elternbeitragserhebungen für die Monate Mai, Juni und Juli 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0631/21/1-Neuf.
Ö 6.6

Richtlinien über die Förderung in Kindertagespflege und über die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Kindertagespflegepersonen nach § 23 SGB VIII

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0483/21
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Unterhaltung und Sanierung Gräber Verdienter Bürgerinnen und Bürger

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0508/21
Ö 7.2

Betriebskostenzuschüsse 2021 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0525/21
Ö 7.3

Einmaliger Zuschuss für die Kulturgemeinde Volksbühne e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0554/21
Ö 7.4

Verzicht auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0385/21
Ö 7.5

Institutionelle Förderung von drei Kultureinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0271/21
Ö 7.6

Verwaltungskostenzuschuss für den Stadtsportbund Wuppertal e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0502/21
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2021 - stationärer Bereich -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0055/21
Ö 8.2

Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.01.2021 bis 31.12.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0327/21
Ö 8.3

Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0209/21
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Bebauungsplan 892 -Steinweg/Alter Markt-
3. Änderung des Bebauungsplans
-Satzungsbeschluss-

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0910/20
Ö 9.2

Bebauungsplan 1241/1 - Bahnhof Heubruch - Nord
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0974/20
Ö 9.3

Bebauungsplan 1266 - Nördlich Tescher Treppe - Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0355/21
Ö 9.4

Bebauungsplan 1268 - Karlstraße - Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0386/21
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 10.1

Bundesförderprojekt Modernisierung der Bühnenpodien und Punktzüge im Opernhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0515/21/Neuf.
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Ersatzquartiere für das Ganztagsgymnasium Johannes Rau und die Else Lasker-Schüler-Gesamtschule während der jeweiligen Sanierungszeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0528/21
Ö 11.2

Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 3

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0094/21
Ö 11.2.1

Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal - Änderungsantrag zu VO/0094/21
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.04.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0274/21/1-Neuf.
Ö 11.2.2

Wirksame Lärmaktionsplanung für die Gesundheit der Bürger*innen in Wuppertal

Beschluss: abgesetzt

VO/0447/21
Ö 11.2.3

Wirksame Lärmaktionsplanung für die Gesundheit der Bürger*innen in Wuppertal
(Ergänzungsantrag zur Drucks.-Nr.: VO/0420/20, Lärmaktionsplan)
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 30.07.2020

Beschluss: abgesetzt

VO/0678/20
Ö 11.3

Sachstandsbericht zur Prüfung einer möglichen Bewerbung um die Ausrichtung einer Bundesgartenschau

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0571/21
Ö 11.4

Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0175/21
Ö 11.5

Einrichtung eines Teilstandortes für die Städtische Schule an der Tesche, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sprache, Tescher Str. 10, Wuppertal im Schulgebäude Elfenhang 4

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0396/21
Ö 11.6

Verwendung der Ehrenamtspauschale

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0201/21
Ö 11.7

Ausbau der offenen Ganztagsschule um weitere 25 Plätze zum Schuljahr 2021/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0455/21
Ö 11.8

Förderprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0400/21
Ö 11.9

Inneneinrichtung des Pavillons am Döppersberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0500/21
Ö 11.10

Zusammenarbeit zwischen Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW) und Abfallwirtschaftsgesellschaft Wuppertal (AWG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0485/21
Ö 11.11

Bericht zum Sachstand "Digitalisierungsprogramm Förderal" und "Digitale Modellkommune in der Verwaltung"

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0504/21
Ö 11.12

Stellungnahme und Bericht zum gemeinsamer Antrag von SPD und FDP: "Schulentwicklungsplanung im Auge behalten und negative Auswirkungen durch alternative Planungen abfedern"

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0391/21
Ö 11.13

Stellungnahme und Bericht zum gemeinsamen Antrag von SPD und FDP zum Themenkomplex Hardt, ehemalige Justizvollzugsschule sowie mögliche alternative Ausweichquartiere

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0522/21
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 12.1

Gremienbesetzung Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0383/21
Ö 12.2

Benennung der beratenden Mitglieder der Kommission für eine Kultur des Erinnerns in der Kommunalwahlperiode 2020 - 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0565/21
Ö 12.3

Besetzung des Kuratoriums der Dr.-Alfred-Springorum-Stiftung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0615/21
Ö 12.4

Besetzung und Aufgabenzuordnung der Unterausschüsse des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0683/21
Ö 12.5

Besetzung des Kuratoriums Von der Heydt-Kulturpreis mit fachkundigen Bürger*innen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0272/21-Neuf.
Ö 12.6

Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0691/21
Ö 12.7

Gremienbesetzung
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.05.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0698/21
Ö 12.8

Gremienumbesetzung
Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI vom 10. Mai 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0714/21
N 13

Verkauf der Anteile der WSW mobil GmbH an der Regionale Bahngesellschaft Kaarst-Neuss-Düsseldorf-Erkrath-Mettmann-Wuppertal mbH (Regiobahn GmbH)

 
N 14

Beteiligung der WSW Energie & Wasser AG an der Versorger-Allianz 450 Beteiligungs GmbH & Co. KG

 
N 15

Erwerb der Mitgliedschaft der WSW Energie & Wasser AG an der KWS Energy Knowledge eG