Rat der Stadt Wuppertal - 01.03.2021 - 16:15-21:10 Uhr

Sitzung
SI/0611/21
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Historische Stadthalle, Johannisberg 40, 42103 Wuppertal
Großer Saal
Datum
01.03.2021
Zeit
16:15-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 1.1

Aufhebung der Übertragung von Angelegenheiten des Rates auf den Hauptausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0264/21
Ö 1.2

(nur Rat) #Fokus_Wuppertal - Ein Zukunftsprogramm
Rede von Herrn Oberbürgermeister Schneidewind zur Einbringung des Programms

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0262/21
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Digitalisierung
Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.12.2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1048/20
Ö 2.1.1

Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.12.2020 zur Digitalisierung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1048/20/1-A
Ö 2.2

Förderprogramme der NRW Bank
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.02.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0213/21/1-Neuf.
Ö 2.2.1

Antwort auf die Anfrage der Linke-Fraktion zu Förderprogrammen der NRW Bank

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0213/21-A
Ö 2.3

Situation wohnungsloser Menschen in Zeiten der Corona-Pandemie
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.02.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0232/21
Ö 2.3.1

Antwort auf Große Anfrage Situation wohnungsloser Menschen in Zeiten der Corona-Pandemie

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0232/21/1-A
Ö 2.4

Verleumdungsklage Stadt Wuppertal / Paschalis
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.02.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0242/21
Ö 2.4.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Verleumdungsklage Stadt Wuppertal / Paschalis

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0242/21/1-A
Ö 2.5

Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur in Wuppertal
Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.12.2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1045/20
Ö 2.5.1

Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion "Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur in Wuppertal"

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1045/20/1-A
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 3.1

Bürgerantrag gemäß. § 24 GO NRW - Hünefeldtraße / Hardtufer

VO/0560/20
Ö 3.2

Antrag gemäß § 24 GO NRW - Umfeldverbesserungen der Friedrich-Engels-Allee

VO/0637/20
Ö 3.3

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Umwandlung der Luisenstraße zwischen Sophien- und Auer Schulstraße zum verkehrsberuhigten Bereich aus Mitteln der Städtebauförderung

VO/0649/20
Ö 3.4

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Montage von Radbügeln im Bereich des Waschsalons an der Gathe

VO/0681/20
Ö 3.5

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung der Benutzungspflicht des gemeinsamen Geh- und Radweges auf der Bahnstraße

VO/0704/20
Ö 3.6

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Anpassung der Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Düsseldorfer Straße/Wiedener Straße/Bahnstraße

VO/0684/20
Ö 3.7

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Parken im Bereich von baulich angelegten Radwegen im Hinblick auf die Änderungen der StVO im April 2020

VO/0709/20
Ö 3.8

Bürgerantrag § 24 GO: Aufhebung Benutzungspflicht Wall

VO/1013/20
Ö 3.9

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Anwendung des Leitfadens der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg bzgl. der Führung von Fuß- und Radverkehr in Baustellenbereichen

VO/1022/20
Ö 3.10

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Einbahnstraßenöffnung Robertstraße für den gegenläufigen Radverkehr

VO/1040/20
Ö 3.11

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Umkehrung Vorfahrtsregelung Bergisches Plateau/Nordbahntrasse

VO/1041/20
Ö 3.12

Bürgerantrag gem. § 24 GO: Erneuerung der Displays an WSW-Bushaltestellen

VO/0073/21
Ö 3.13

Bürgerantrag §24 GO Verkehrssicherheit Zu- und Abfahrt City-Arkaden

VO/0091/21
Ö 3.14

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Widmung der Sambatrasse als Rad- und Gehweg und Optimierung der Umlaufsperren

VO/0137/21
Ö 3.15

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW
Attraktivitätssteigernde Maßnahme für die Elberfelder Fußgängerzone

VO/0146/21
Ö 3.16

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Werbetafel auf dem Geh- und Radweg Linde

 
Ö 3.17

Bürgerantrag gem. § 24 GO: Fällung von Einzelbäumen, Auslichtung in Grünanlagen

VO/0296/21
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Flächen Kindertagesstätten
Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 17.12.2020

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1043/20
Ö 4.2

Flächenpotenziale
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 22.02.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1044/20/1-Neuf.
Ö 4.3

Themenkomplex Hardt, ehemalige Justizvollzugsschule sowie mögliche alternative Ausweichquartiere
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FDP vom 28.01.21

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0181/21
Ö 4.3.1

Weiteres Vorgehen bzgl. der Ersatzquartiere für das Ganztagsgymnasium Johannes Rau und die Else Lasker-Schüler-Gesamtschule während der jeweiligen Sanierungszeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0165/21
Ö 4.4

Schulentwicklungsplanung im Auge behalten und negative Auswirkungen durch alternative Planungen abfedern
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD unf FDP vom 28.01.21

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0185/21
Ö 4.5

Resolution: Digitale Gremienarbeit
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 08.02.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0251/21
Ö 4.6

Corona-bedingte Belastungen ausgleichen – Kommunen solidarisch unterstützen!
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 15.02.21

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0282/21
Ö 4.7

Schaffung von Wohnraum durch Innenverdichtung
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und Freie Wähler/WfW vom 16.02.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0285/21
Ö 4.8

Übernahme von Taxikosten für die Fahrt zum Impfzentrum bei Menschen über 80 Jahren

Beschluss: zurückgezogen

VO/0286/21
Ö 4.8.1

Kostenübernahme für Taxi-Fahrten von Senioren zum Impfzentrum am Freudenberg
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.02.2021

Beschluss: zurückgezogen

VO/0299/21
Ö 4.8.2

Übernahme von Taxikosten für die Fahrt zum Impfzentrum bei Menschen über 80 Jahren
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW zum Tagesordnungspunkt 4.8, Antrag vom 01.03.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0316/21
Ö 4.9

Resolution: Wuppertal wird sicherer Hafen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 19.02.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0295/21
Ö 4.10

Neubau des Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr Nächstebreck, Linderhauser Str. 58
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.02.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0259/21/Neuf.
Ö 4.11

Präventions- und Sicherheitskonzept für das Wuppertaler Stadtgebiet – Sachstandsanfrage
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.02.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0260/21/Neuf.
Ö 4.12

Aktueller Sachstand der Planungen einer Bundesgartenschau
Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.02.2021

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0301/21/Neuf.
Ö 4.13

Solidarität mit den Beschäftigten bei Schaeffler
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 26.02.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0302/21/1-Neuf.
Ö 4.14

Onlinezugangsgesetz
Antrag der FDP-Fraktion vom 18.12.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1050/20
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Dritte Änderung der Satzung der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0140/21
Ö 6.2

Erlass der Elternbeitragserhebungen für den Monat Januar 2021

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0097/21
Ö 6.3

Zustimmung des von der Bezirksregierung Münster beschiedenen Ausgleichsfonds gem. Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung für die Zeit vom 01.01.2021 bis 31.12.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0052/21
Ö 6.4

Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen Ausbildungsumlage gem. Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2021 bis 31.12.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0036/21
Ö 6.5

Abgesetzt. Behandlung in der nächsten Sitzungsfolge. Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 6.6

6. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- Leistungen an Ratsfraktionen, Ratsgruppen und Einzelmitglieder des Rates

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0303/21
Ö 6.6.1

Leistungen an Einzelratsmitglieder
Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage VO/0303/21 der Stadtverordneten Frau Bötte - PRO Wuppertal vom 22.02.2021

Beschluss: abgelehnt

VO/0307/21
Ö 6.7

Abgesetzt. Die Behandlung erfolgt im nächsten Gremienlauf. Erlass einer neuen Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wuppertal

Beschluss: abgesetzt

VO/0127/21
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0186/21
Ö 7.2

Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0064/21
Ö 7.3

10. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0144/21
Ö 7.4

Mehrkosten bei Investitionsvorhaben des Gebäudemanagements

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0279/21
Ö 7.5

5GreenZoo – Wuppertal (Förderwettbewerb 5G.NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0211/21
Ö 7.6

Außerplanmäßige Ausgabe - Digitalisierungsmaßnahmen Historischen Stadthalle

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0212/21
Ö 7.7

Überplanmäßige Ausgabe - Smart Tec Campus Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0236/21
Ö 7.8

Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0050/21
Ö 7.9

Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0228/21
Ö 7.10

Überplanmäßige Ausgabe - Anwaltliche Beratungsleistungen für die Ausschreibung der Neuvergabe der Strom- und Gaskonzessionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0109/21
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Jahresabschluss und Lagebericht 2018 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0903/20
Ö 8.2

Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0229/21
Ö 8.3

Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0870/20
Ö 8.4

Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0035/21
Ö 8.5

Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0136/21
Ö 8.6

Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0040/21
Ö 8.7

Jahresabschluss 2019 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebentrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0056/21
Ö 8.8

Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0157/21
Ö 8.9

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2021 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0879/20
Ö 8.10

Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser (WAW) für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0796/20
Ö 8.11

Entlastung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb WAW

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8.12

Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0072/21
Ö 8.13

Wirtschaftsplan 2021 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0011/21
Ö 8.14

Wirtschaftsplan 2021 der Jobcenter Wuppertal AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0012/21/1-Neuf.
Ö 8.15

Wirtschaftsplan 2021 des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1047/20
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Bebauungsplan Nr. 1057 - Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Dritten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1033/20
Ö 9.2

Bebauungsplan 1259 - Staasstraße -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0868/20
Ö 9.3

Planfeststellungsbeschlüsse der Bezirksregierung Düsseldorf für die Elektrifizierung der Regiobahn sowie die Verlängerung des Gleises 915

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0901/20
Ö 9.4

Bebauungsplan 1155 - Berliner Str./ Bredde -
- Satzungsbeschluss zur Aufhebung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0755/20
Ö 9.5

Flächennutzungsplanänderung 114 - Bahnhof Heubruch -
- Feststellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0983/20
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 10.1

Bundesförderprojekt Museum Industriekultur Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0148/21
Ö 10.2

Neubau eines Erweiterungsgebäudes als Interimslösung für die Offene Ganztagsgrundschule Matthäusstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0103/21
Ö 10.3

Umbau des Gebäudes Bergbahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0141/21
Ö 10.4

Zentraler Eingangsbereich im Rathaus-Altbau

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0238/21
Ö 10.4.1

Bürger-Zentrum Barmen barrierefrei
Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von SPD und FDP vom 10.02.2021
Tagesordnungspunkt Zentraler Eingangsbereich im Rathaus-Altbau

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0267/21
Ö 10.5

Modernisierung des Sportplatzes Schönebeck in Wuppertal-Barmen, Rolf-Drecker-Platz 1
- Neufassung des Durchführungsbeschlusses wegen erhöhter Gesamtkosten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0017/21
Ö 10.6

Pumptrack-Anlage an der Nordbahntrasse – Sozialer Zusammenhalt Oberbarmen/Wichlinghausen II

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0034/21
Ö 10.7

Außenanlage Stadtteilzentrum – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0046/21
Ö 10.8

Neubau Pfälzer Steg und Aufwertung – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0037/21
Ö 10.9

Erweiterung der Maßnahme Gustav-Müller-Anlage - Soziale Stadt / Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0047/21
Ö 10.10

Neugestaltung der zentralen Fußgängerzone Werth, Wuppertal-Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0089/21
Ö 10.11

Barrierefreie Anbindung der Südstadt an den Wuppertaler Hauptbahnhof

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0087/21
Ö 10.12

Westring - Herstellung einer neuen Fahrbahndecke und Anlegen einer Radverkehrsanlage

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0117/21
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0086/21
Ö 11.2

Ausbau des Wuppertaler Gesamtschulangebots: Standortuntersuchung (Standortanalyse und Standortvergleich)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0254/21
Ö 11.3

Ausbau des Wuppertaler Gesamtschulangebots: Standortentscheidung zum Bau der 7. Gesamtschule (Erneuerung der Grundsatzentscheidung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0241/21
Ö 11.4

Ankauf der Grundstücke Bockmühle 12 und 18 als Standort für die 7. Gesamtschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0253/21
Ö 11.5

Ausbau der offenen Ganztagsschule um 100 Plätze zum Schuljahr 2021/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0002/21
Ö 11.6

Übernahme von Trägeranteilen für neu geschaffene Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0142/21
Ö 11.7

Neustart des Verfahrens zur Fortschreibung des Wuppertaler Nahverkehrsplans

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0029/21
Ö 11.8

Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Sozialer Zusammenhalt (vormals Soziale Stadt) Heckinghausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0049/21
Ö 11.9

Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Sozialer Zusammenhalt (vormals Soziale Stadt) Oberbarmen / Wichlinghausen II

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0113/21
Ö 11.10

Förderung des Mehrgenerationenhauses Ostersbaum

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0099/21
Ö 11.11

Richtlinien der Stadt Wuppertal zum Verfügungsfonds ISEK Innenstadt Barmen und zum lokalen beratenden „Barmer Innenstadtbeirat“

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0801/20
Ö 11.12

Gemeinsame Umsetzung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Innenstadt Elberfeld und der Fernwärmestrategie 2030 der WSW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0889/20
Ö 11.13

Begründung einer Mitgliedschaft im Förderverein "Welterbe Müngstener Brücke"

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1026/20
Ö 11.14

Anmietung eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Dornap

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0961/20
Ö 11.15

Die Behandlung erfolgt unter Tagesordnungspunkt 4.3.1. Weiteres Vorgehen bezüglich der Ersatzquartiere für das Ganztagsgymnasium Johannes Rau und die Else Lasker-Schüler-Gesamtschule während der jeweiligen Sanierungszeiten

 
Ö 11.16

Einbahnstraßenfreigaben für den gegenläufigen Radverkehr - weitere Vorgehensweise bzgl. der Prüfung und Drucksachenerstellung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0088/21/1-Neuf.
Ö 11.17

Beteiligung am Projektaufruf "Modellprojekte Smart Cities" des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0221/21
Ö 11.18

Auslobung eines Wuppertaler Heimat-Preises für die Jahre 2021 und 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0252/21
Ö 11.19

Schließung der städt. Tageseinrichtung für Kinder Friedrich-Engels-Allee 355

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0098/21
Ö 11.20

Erteilung einer Aussagegenehmigung für ein Ratsmitglied in einer Strafsache vor dem Amtsgericht Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0263/21
Ö 11.21

Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Dr. Uwe Schneidewind und Herrn Andreas Mucke

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0266/21
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 12.1

Bildung und Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0277/21
Ö 12.2

Wahl der Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner für die Kommunalwahlperiode 2020-2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0291/21
Ö 12.2.1

Benennung sachkundiger Einwohner*innen im Verkehrsausschuss
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.02.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0304/21
Ö 12.3

Wahl der Mitglieder / Vertreter/innen für den Beirat der unteren Naturschutzbehörde

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0793/20
Ö 12.4

Abberufung und Bestellung der Vertreterinnen in der Gesellschafterversammlung der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0014/21
Ö 12.5

Gremienbesetzung - Beteiligung des Beirates der Menschen mit Behinderung an Ausschussberatungen / Vertretungen der Ratsfraktionen im Beirat der Menschen mit Behinderung

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0281/21
Ö 12.6

41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29. Juni bis 01. Juli 2021 in Erfurt
Entsendung der Delegierten der Stadt Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0280/21/1-Neuf.
Ö 12.7

Sachkundige Einwohner*innen im Verkehrsausschuss
Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.02.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0288/21
Ö 12.8

Bestellung der Delegierten für die Mitgliederversammlung des Vereins zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein-Ruhr-Wupper e.V.

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0290/21
Ö 12.9

Gremienbesetzung
Antrag der SPD-Fraktion vom 17.02.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0293/21
Ö 12.10

Gremien/Benennungen
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.02.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0294/21
Ö 12.11

Benennung der Vertretung der Stadt Wuppertal in der Mitgliederversammlung des Vereins Metropolregion Rheinland e.V.

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0298/21
N 13

Bestellung der Mitglieder der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal ESW

 
N 14

Ankauf der Grundstücke Bockmühle 12 und 18 (Artfabrik-Hotel inkl. Zinn-Engels-Fabrik)

 
N 15

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regiobahn GmbH

 
N 16

Ausübung eines Vorkaufsrechtes für ein Grundstück im Stadtbezirk Uellendahl-Katernberg

 
N 17

Ausübung eines Vorkaufsrechtes im Zusammenhang mit einer Problemimmobilie für ein Grundstück im Stadtbezirk Oberbarmen