Rat der Stadt Wuppertal - 07.12.2020 - 16:00-19:00 Uhr

Sitzung
SI/0590/20
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Historische Stadthalle, Johannisberg 40, 42103 Wuppertal
Großer Saal
Datum
07.12.2020
Zeit
16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 1.1

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters am 13. September 2020 sowie der Stichwahl am 27. September 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0922/20
Ö 1.2

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Rates, der Wahlen der Vertretungen der Stadtbezirke sowie der Wahl des Integrationsgremiums am 13. September 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 73, Nein: 2

VO/0920/20
Ö 1.3

Bericht über den Sachstand der Umsetzung von Ratsaufträgen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1002/20
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Zustand der Räumlichkeiten in Wuppertaler Schulen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 19.11.2020

VO/0977/20
Ö 2.1.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN "Zustand der Räumlichkeiten in Wuppertaler Schulen"

VO/0977/20/1-A
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Keine Aufnahme in die Tagesordnung.
Dringlichkeitsantrag Mehr ÖPNV-Kapazitäten zum Campus Freudenberg
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 01.12.2020

Beschluss: abgesetzt

VO/1008/20
Ö 4.2

Übertragung von Angelegenheiten des Rates auf den Hauptausschuss
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.12.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 5

VO/1015/20
Ö 4.3

Abgesetzt - der Antrag wurde zurückgezogen.
Mehr Flexibilität für die Schulen in Pandemiezeiten in NRW
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.12.20

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 4.4

Keine Aufnahme in die Tagesordnung.
Dringlichkeitsantrag: Übernahme von Coronabedingten Mehrkosten für Tacheles e.V.
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 07.12.2020

Beschluss: abgesetzt

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 4

VO/1018/20
Ö 4.5

Dringlichkeitsantrag gemäß §11, Abs. 3 der Geschäftsordnung
Appell: Mehr Eigenverantwortung der Schulen auch in Zeiten der Pandemie
Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und der Ratsgruppe Freie Wähler / WfW vom 07.12.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1019/20
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und Anlagen der Stadt Wuppertal (Straßenordnung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75

VO/0778/20
Ö 6.2

8. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 69, Enthaltungen: 6

VO/0785/20
Ö 6.3

14. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 69, Enthaltungen: 6

VO/0789/20
Ö 6.4

Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75

VO/0821/20
Ö 6.5

Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 74

VO/0952/20
Ö 6.6

Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75

VO/0861/20/Neuf.
Ö 6.7

Fünfzehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Friedhof der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75

VO/0964/20
Ö 6.8

Abgesetzt. Von der Verwaltung zurückgezogen.
Dritte Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Wuppertal - Sondernutzungssatzung - vom 20.12.2001

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Abdichtung Westkotter Viadukt – Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln zur Schlussabrechnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75

VO/0902/20
Ö 7.2

Zuschuss für den Olympiastützpunkt Rhein-Ruhr für 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75

VO/0984/20
Ö 7.3

Gewährung eines Zuschusses an den SV Neuenhof 1930 e. V. zur Sanierung des Rohrsystems im Freibad Neuenhof

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75

VO/0988/20
Ö 7.4

Weiterer Verwaltungskostenzuschuss für den Stadtsportbund Wuppertal e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75

VO/0986/20
Ö 7.5

Auszahlung von Zuschüssen an Wuppertaler Sportvereine 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 74

VO/0991/20
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Jahresabschluss 2019 der Stadtsparkasse Wuppertal - Ergebnisverwendung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 74

VO/0832/20
Ö 8.2

Anerkennung der Neue Effizienz GmbH als gemeinnützige Gesellschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75

VO/1006/20
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Verfahrensbedingte Rückholung von Zuständigkeiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75

VO/1001/20
Ö 9.2

Bebauungsplan 1233 - Löhrerlen / Am Eckstein -
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 109B)
- Offenlegungsbeschluss -

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

 
Ö 9.3

Bebauungsplan 1271 - Linderhauser Straße / Wasserspeicher -
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75

VO/0842/20
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 10.1

Teilsanierung des Gymnasiums Bayreuther Straße und Errichtung eines Neubaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75

VO/0760/20
Ö 10.2

Neubau der Grundschule Haselrain mit Erweiterung des Offenen Ganztags

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75

VO/0853/20
Ö 10.3

Neubau eines Gebäudes für den Offenen Ganztag der Angelo-Roncalli- Schule, Reichsgrafenstr. 26

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75

VO/0892/20
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Örtliche Planung 01.10.2020 - 30.09.2023 gem. § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein - Westfalen (APG NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0428/20
Ö 11.2

Innenentwicklungskonzept Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0857/20
Ö 11.3

Antrag auf Fördermittel für einen Platz der Begegnung sowie für Wege und Infrastruktur auf dem Friedhof Krummacher Str.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0911/20
Ö 11.4

Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0912/20
Ö 11.5

Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75

VO/0906/20
Ö 11.6

Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) ab 01. August 2020: Kriterien zur Bewilligung von Landesmitteln zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten gemäß § 48 KiBiz

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0638/20
Ö 11.7

Förderung des Mehrgenerationenhauses Ostersbaum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75

VO/0696/20
Ö 11.8

Gemeinsame Umsetzung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Innenstadt Elberfeld und der Fernwärmestrategie 2030 der WSW

Beschluss: vertagen

VO/0889/20
Ö 11.9

Anerkennung von förderlichen Zeiten gem. § 81 Abs. 8 LBeamtVG NRW auf die ruhegehaltfähige Dienstzeit von Herrn Oberbürgermeister Professor Dr. Schneidewind

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0951/20
Ö 11.10

Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal - Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 3

Beschluss: vertagen

VO/0981/20
Ö 11.11

Mietspiegel 2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0923/20
Ö 11.12

Vergabe für den geförderten Glasfaserausbau in Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1007/20
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 12.1

Besetzung des Aufsichtsrates Tanztheater Pina Bausch GmbH

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1000/20
Ö 12.2

Abberufung und Bestellung von Vertretern der Stadt Wuppertal in der KDN-Verbandsversammlung des KDN-Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0851/20
Ö 12.3

Vertretung der Gesellschafterin Stadt Wuppertal in Haupt- und Gesellschafterversammlungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 74

VO/0969/20
Ö 12.4

Entsendung von Vertreter/innen für die Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 74

VO/0979/20
Ö 12.5

Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Verbandsrat des Wupperverbandes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 74

VO/0996/20
Ö 12.6

Bestellung der beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13

Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt

 
N 14

Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt