SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 07.12.2020

Sitzung

SI/0590/20

Gremium

Rat der Stadt Wuppertal

Raum

Historische Stadthalle, Johannisberg 40, 42103 Wuppertal
Großer Saal

Datum

07.12.2020

Zeit

16:00-19:00 Uhr

Tagesordnung Stand 30.11.20, 15:30 Uhr

Einladung

Tagesordnung zur Sitzung des Rates (Stand 04.12.2020)

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 1.1	Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters am 13. September 2020 sowie der Stichwahl am 27. September 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0922/20	Beschlussvorlage
Ö 1.2	Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Rates, der Wahlen der Vertretungen der Stadtbezirke sowie der Wahl des Integrationsgremiums am 13. September 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 73, Nein: 2	VO/0920/20	Beschlussvorlage
Ö 1.3	Bericht über den Sachstand der Umsetzung von Ratsaufträgen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1002/20	Bericht Liste Ratsaufträge zur Sitzung am 07.12.20
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Zustand der Räumlichkeiten in Wuppertaler Schulen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 19.11.2020	VO/0977/20	Große Anfrage B90/G
Ö 2.1.1	Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN "Zustand der Räumlichkeiten in Wuppertaler Schulen"	VO/0977/20/1-A	Antwort auf Anfragen Anlage 1 - Informationen vom Umweltbundesamt Anlage 2 - Handlungsleitfaden
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Keine Aufnahme in die Tagesordnung. Dringlichkeitsantrag Mehr ÖPNV-Kapazitäten zum Campus Freudenberg Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 01.12.2020 Beschluss: abgesetzt	VO/1008/20	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 4.2	Übertragung von Angelegenheiten des Rates auf den Hauptausschuss Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.12.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 5	VO/1015/20	Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN
Ö 4.3	Abgesetzt - der Antrag wurde zurückgezogen. Mehr Flexibilität für die Schulen in Pandemiezeiten in NRW Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.12.20 Beschluss: abgesetzt
Ö 4.4	Keine Aufnahme in die Tagesordnung. Dringlichkeitsantrag: Übernahme von Coronabedingten Mehrkosten für Tacheles e.V. Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 07.12.2020 Beschluss: abgesetzt Abstimmung: Ja: 71, Nein: 4	VO/1018/20	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 4.5	Dringlichkeitsantrag gemäß §11, Abs. 3 der Geschäftsordnung Appell: Mehr Eigenverantwortung der Schulen auch in Zeiten der Pandemie Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und der Ratsgruppe Freie Wähler / WfW vom 07.12.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1019/20	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und Anlagen der Stadt Wuppertal (Straßenordnung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75	VO/0778/20	Beschlussvorlage 2020 11 02 Änderungsverordnung Strassenordnung
Ö 6.2	8. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 69, Enthaltungen: 6	VO/0785/20	Satzungsbeschluss Anl. 1-3 zu V0-0785-20
Ö 6.3	14. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 69, Enthaltungen: 6	VO/0789/20	Satzungsbeschluss Anlagen 1-3 zur VO 789-20
Ö 6.4	Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75	VO/0821/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Vierte Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung Anlage 2.1 Gebührenkalkulation für die Straßenreinigung 2021 Anlage 2.2 Vergleichende Darstellung der Gebührenentwicklung von 2020 zu 2021 und Musterhaushalt Anlage 2.3 Auswirkungen auf den Haushalt 2021
Ö 6.5	Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 74	VO/0952/20	Beschlussvorlage Anlage 01 Neufassung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wuppertal 2021 Anlage 02 Gebührenvorkalkulation 2021 Rettungsdienst Wuppertal Anlage 03 Stadtbote 2019 45
Ö 6.6	Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75	VO/0861/20/Neuf.	Satzungsbeschluss Änderungen Anlage 1.0 Gebührenkalkulation 2021 Anlage 1.1 Vergleich der Gebührenplanung 2021 mit der Haushaltsplanung 2021 Anlage 1.2 Vergleich der Gebührenplanung 2020 mit der Gebührenplanung 2021 Anlage 1.3 Gebührennachkalkulation Abfallwirtschaft 2019 Anlage 1.4 Entwicklung des Sonderpostens im Bereich Abfall Anlage 2 Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung 2021
Ö 6.7	Fünfzehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Friedhof der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75	VO/0964/20	Beschlussvorlage Anlage 1 - Änderungssatzung mit Gebührentarif Anlage 2 - Gebührenkalkulation Anlage 3 - Vergleich der Gebührensätze
Ö 6.8	Abgesetzt. Von der Verwaltung zurückgezogen. Dritte Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Wuppertal - Sondernutzungssatzung - vom 20.12.2001 Beschluss: abgesetzt
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Abdichtung Westkotter Viadukt – Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln zur Schlussabrechnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75	VO/0902/20	Beschlussvorlage
Ö 7.2	Zuschuss für den Olympiastützpunkt Rhein-Ruhr für 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75	VO/0984/20	Beschlussvorlage
Ö 7.3	Gewährung eines Zuschusses an den SV Neuenhof 1930 e. V. zur Sanierung des Rohrsystems im Freibad Neuenhof Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75	VO/0988/20	Beschlussvorlage
Ö 7.4	Weiterer Verwaltungskostenzuschuss für den Stadtsportbund Wuppertal e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75	VO/0986/20	Beschlussvorlage
Ö 7.5	Auszahlung von Zuschüssen an Wuppertaler Sportvereine 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 74	VO/0991/20	Beschlussvorlage Unterhaltungskosten 20 Anlage 3 Sockelbeträge Unterhaltungskosten 2020 Anlage 2 Unterhaltungskostenzuschuss 2020 Anlage 4 Kopie von Anlage 1 Aa Vereinsliste Unterhaltungskosten 20.xls
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Jahresabschluss 2019 der Stadtsparkasse Wuppertal - Ergebnisverwendung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 74	VO/0832/20	Beschlussvorlage
Ö 8.2	Anerkennung der Neue Effizienz GmbH als gemeinnützige Gesellschaft Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75	VO/1006/20	Beschlussvorlage VO 1006 20 Anl 1Umlaufbeschluss inkl. Beschlussvorlage VO 1006 20 Anl 2 Entwurf des Gesellschaftsvertrags der gGmbH VO 1006 20 Anl 3 Synopse zum Vergleich mit bestehendem Gesellschaftsvertrag
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Verfahrensbedingte Rückholung von Zuständigkeiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75	VO/1001/20	Beschlussvorlage
Ö 9.2	Bebauungsplan 1233 - Löhrerlen / Am Eckstein - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 109B) - Offenlegungsbeschluss - Beschluss: zur Entscheidung verwiesen
Ö 9.3	Bebauungsplan 1271 - Linderhauser Straße / Wasserspeicher - - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75	VO/0842/20	Beschlussvorlage 01 - Lageplan mit Geltungsbereich 02 - Luftbild mit Geltungsbereich 03 - Geltungsbereich der 139. Änderung des FNP 04 - Bebauungsplan 112 - Linderhauser Straße -
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 10.1	Teilsanierung des Gymnasiums Bayreuther Straße und Errichtung eines Neubaus Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75	VO/0760/20	Durchführungsbeschluss Anlage 1 - Baubeschreibung Anlage 2 - Grundrisse Anlage 3 - Ansichten Anlage 4 - Schnitte Anlage 5 - Kostenberechnung
Ö 10.2	Neubau der Grundschule Haselrain mit Erweiterung des Offenen Ganztags Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75	VO/0853/20	Durchführungsbeschluss Anlage 01 - Ergebnisbericht der Phase Null Anlage 02 - Baubeschreibung Anlage 03 - Entwurfsunterlagen Anlage 04 - Übersicht Grünflächen Anlage 05 - Kostenberechnung
Ö 10.3	Neubau eines Gebäudes für den Offenen Ganztag der Angelo-Roncalli- Schule, Reichsgrafenstr. 26 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75	VO/0892/20	Durchführungsbeschluss Anlage 1 - Baubeschreibung Anlage 2 - Entwurfsunterlagen Anlage 3 - Kostenberechnung Anlage 4 - Lageplan
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Örtliche Planung 01.10.2020 - 30.09.2023 gem. § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein - Westfalen (APG NRW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0428/20	Beschlussvorlage 2020-07-16 13 32 Örtliche Planung Wuppertal 2020bis2023 ENDGÜLTIG
Ö 11.2	Innenentwicklungskonzept Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0857/20	Beschlussvorlage Anlage 01 VO 1037 19 Beschlussvorlage Anlage 02 Innenentwicklungskonzept Anlage 03 Synopse Maßgaben der BVen
Ö 11.3	Antrag auf Fördermittel für einen Platz der Begegnung sowie für Wege und Infrastruktur auf dem Friedhof Krummacher Str. Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0911/20	Beschlussvorlage
Ö 11.4	Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0912/20	Beschlussvorlage Anlage zu VO 912 20
Ö 11.5	Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75	VO/0906/20	Beschlussvorlage Anlage 01 Sondernutzungssatzung der Stadt Wuppertal
Ö 11.6	Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) ab 01. August 2020: Kriterien zur Bewilligung von Landesmitteln zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten gemäß § 48 KiBiz Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0638/20	Beschlussvorlage
Ö 11.7	Förderung des Mehrgenerationenhauses Ostersbaum Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75	VO/0696/20	Beschlussvorlage
Ö 11.8	Gemeinsame Umsetzung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Innenstadt Elberfeld und der Fernwärmestrategie 2030 der WSW Beschluss: vertagen	VO/0889/20	Grundsatzbeschluss Anlage 01 – ISEK Innenstadt Elberfeld – Kosten- und Finanzierungsübersicht 2021 (Stand Januar 2021) Anlage 02 – StEP 2021 – Förderantrag Projektsteuerung (Stand Januar 2021) Anlage 03 - Vortrag der Stadtverwaltung vom 08.10.2020 Anlage 04 - Vortrag der WSW vom 08.10.2020
Ö 11.9	Anerkennung von förderlichen Zeiten gem. § 81 Abs. 8 LBeamtVG NRW auf die ruhegehaltfähige Dienstzeit von Herrn Oberbürgermeister Professor Dr. Schneidewind Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0951/20	Beschlussvorlage
Ö 11.10	Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal - Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 3 Beschluss: vertagen	VO/0981/20	Beschlussvorlage 201116 LK Argus - Wuppertal LAP III - Abschlussbericht 201116 LK Argus - Wuppertal LAP III - Abschlussbericht Anlage 1 Entscheidungsmatrix Tempo 30 201116 LK Argus - Wuppertal LAP III - Abschlussbericht Anlage 2 Maßnahmen und Prioritäten 201116 LK Argus - Wuppertal LAP III - Abschlussbericht Anlage 3 Maßnahmen und Prioritäten nach Bezirken 201116 LK Argus - Wuppertal LAP III - Abschlussbericht Anlage 4 Beteiligung TÖBs 201116 LK Argus - Wuppertal LAP III - Abschlussbericht Anlage 5 Beteiligung Öffentlichkeit BIs Politik
Ö 11.11	Mietspiegel 2020 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0923/20	Beschlussvorlage Anlage 01: Mietspiegel Wuppertal 2020 Anlage 02: Mietspiegel Wuppertal 2020 Dokumentation
Ö 11.12	Vergabe für den geförderten Glasfaserausbau in Wuppertal Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1007/20	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtskarte
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennungen
Ö 12.1	Besetzung des Aufsichtsrates Tanztheater Pina Bausch GmbH Beschluss: geändert beschlossen	VO/1000/20	Beschlussvorlage Aufsichtsrat Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH
Ö 12.2	Abberufung und Bestellung von Vertretern der Stadt Wuppertal in der KDN-Verbandsversammlung des KDN-Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0851/20	Beschlussvorlage
Ö 12.3	Vertretung der Gesellschafterin Stadt Wuppertal in Haupt- und Gesellschafterversammlungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 74	VO/0969/20	Beschlussvorlage
Ö 12.4	Entsendung von Vertreter/innen für die Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 74	VO/0979/20	Beschlussvorlage
Ö 12.5	Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Verbandsrat des Wupperverbandes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 74	VO/0996/20	Beschlussvorlage
Ö 12.6	Bestellung der beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt
N 14	Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: