SessionNet | BV Barmen - 16.02.2021

Sitzung

SI/0460/21

Gremium

BV Barmen

Raum

Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42283 Wuppertal

Datum

16.02.2021

Zeit

19:05-21:40 Uhr

Einladung gesamt

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einführung und Verpflichtung eines Bezirksvertreters
Ö 2	Bericht des Bezirksbürgermeisters
Ö 3	Bericht aus dem Stadtjugendrat
Ö 4	Das Bauleitplanverfahren und die Rolle der Gemeinde im Baugenehmigungsverfahren - mdl. Bericht Berichterstattung Herrn Braun (R 105)
Ö 5	Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Böhler Weg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5	VO/0781/20	Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Anlage 1 Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW vom 03.08.2020
Ö 6	Bürgeantrag gemäß § 24 GO NRW - Einbahnstraßenfreigabe Grotestraße für den gegenläufigen Radverkehr Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 2	VO/1037/20	Beschlussvorlage BV Anlage 01 - Bürgerantrag Anlage 02 - Beschilderungsplan
Ö 7	Bürgerantrag § 24 GO: Tunnelstraße - Öffnung für den Radverkehr Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 18	VO/0060/21	Beschlussvorlage BV Bürgerantrag § 24 GO - Tunnelstraße
Ö 8	Fahrbahn- und Gehwegerneuerung im Hesselnberg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	VO/0107/21	Beschlussvorlage BV Anlage 1 - Lageplan
Ö 8.1	Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0107/21 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	VO/0283/21	Ergänzungsantrag Hesselnberg - Antrag Bündnis90/DIE GRÜNEN
Ö 9	Arbeiten am Gebäude der ehemaligen Pädagogischen Hochschule Beschluss: abgesetzt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2	VO/0216/21	Antrag DIE LINKE. BV
Ö 10	Kunstwerke ehemalige pädagogische Hochschule Beschluss: abgesetzt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2	VO/0218/21	Antrag DIE LINKE. BV
Ö 11	Verwendung freier Mittel - Jahresbeitrag Förderverein Junior Uni Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18		Schreiben Jahresbeitrag
Ö 12	Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 1	VO/0086/21	Durchführungsbeschluss Anlage 01 – Ergebnisbericht Drees & Sommer Anlage 02 – Arbeitsplatztypologie Anlage 01 Dokumentation Projektziele WS Anlage 02 Begleitschreiben Anlage 02 Fragebogen Anlage 03 Doku Analyse-Ergebnisse Anlage 05a RFP BUW Anlage 05 RFP Anlage 06a FD BUW Anlage 06 FD Anlage 07 Change-WS Anlage 08 VoFi-Szenario-A-Bestand-geschwärzt Anlage 09 Capex Alexanderstraße18 Anlage 10 Capex Steinweg 20 Anlage 11 Capex Willy-Brand-Platz19 Anlage 12 Capex Neumarkt 10 Anlage 13 Instandhaltung Wartung Bestand
Ö 13	Richtlinien der Stadt Wuppertal zum Verfügungsfonds ISEK Innenstadt Barmen und zum lokalen beratenden „Barmer Innenstadtbeirat“ Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18	VO/0801/20	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01- Richtlinien der Stadt Wuppertal zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds im Fördergebiet „Aktive Zentren“ des ISEK Barmen Anlage 02 - Namentliche Auflistung der „Mitglieder des Barmer Innenstadtbeirates"
Ö 14	Flächennutzungsplanänderung 114 - Bahnhof Heubruch - - Feststellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18	VO/0983/20	Beschlussvorlage Anlage 01: Abwägung Anlage 01a: Protokoll zur frühzeitigen Beteiligung Anlage 02: Begründung Anlage 03: Umweltbericht Anlage 04: Karte mit Bestand Planung Legende
Ö 15	Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Sozialer Zusammenhalt (vormals Soziale Stadt) Oberbarmen / Wichlinghausen II Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18	VO/0113/21	Beschlussvorlage 01 - Fortschreibung ISEK Sozialer Zusammenhalt Oberbarmen Wichlinghausen II Maßnahmenliste Stand Dezember 2020
Ö 16	Neugestaltung der zentralen Fußgängerzone Werth, Wuppertal-Barmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18	VO/0089/21	Durchführungsbeschluss Anlage 01 – Projektübersicht Anlage 02 – Bauabschnitte Anlage 03 – Kostenentwicklung
Ö 17	Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18	VO/1046/20	Beschlusslauf 2020 09 02 Vorlage Spielplätze PRIO 2021
Ö 18	Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 3 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1	VO/0094/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Wuppertal LAP III - Abschlussbericht Anlage 2 Wuppertal LAP III - Abschlussbericht Anlage 1 Entscheidungsmatrix Tempo 30 Anlage 3 Wuppertal LAP III - Abschlussbericht Anlage 2 Maßnahmen und Prioritäten Anlage 4 Wuppertal LAP III - Abschlussbericht Anlage 3 Maßnahmen und Prioritäten nach Bezirken Anlage 5 Wuppertal LAP III - Abschlussbericht Anlage 4 Beteiligung TÖBs Anlage 6 Wuppertal LAP III - Abschlussbericht Anlage 5 Beteiligung Öffentlichkeit BIs Politik Anlage 7 Gemeinsamer Antrag Rat Anlage 8 Stellungnahme der Verwaltung zum gemeinsamen Antrag der Ratsfraktionen
Ö 19	Modernisierung des Sportplatzes Schönebeck in Wuppertal-Barmen, Rolf-Drecker-Platz 1 - Neufassung des Durchführungsbeschlusses wegen erhöhter Gesamtkosten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18	VO/0017/21	Durchführungsbeschluss
Ö 20	Schließung der städt. Tageseinrichtung für Kinder Friedrich-Engels-Allee 355 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	VO/0098/21	Beschlussvorlage Bericht der Unfallkasse Nordrhein-Westfalen
Ö 21	Weiteres Vorgehen bzgl. der Ersatzquartiere für das Ganztagsgymnasium Johannes Rau und die Else Lasker-Schüler-Gesamtschule während der jeweiligen Sanierungszeiten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	VO/0165/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht Standortsuche 2018-2020 Anlage 2: Grafische Darstellung der zu untersuchenden Alternativen
Ö 22	Zentraler Eingangsbereich im Rathaus-Altbau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18	VO/0238/21	Grundsatzbeschluss Anlage 01 - Skizze und Kostenschätzung
Ö 23	Bürger-Zentrum Barmen barrierefrei Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von SPD und FDP vom 10.02.2021 Tagesordnungspunkt Zentraler Eingangsbereich im Rathaus-Altbau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18	VO/0267/21	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 24	Einbahnstraßenfreigaben für den gegenläufigen Radverkehr - weitere Vorgehensweise bzgl. der Prüfung und Drucksachenerstellung Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0088/21/1-Neuf.	Bericht Anlage 01 – Auflistung der noch zu prüfenden Einbahnstraßen
Ö 25	Bau-Vorhabenprogramm des Gebäudemanagements Wuppertal für 2021 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0135/21	Bericht Anlage 01 Bau Vorhabenprogramm des GMW 2021.docx
Ö 26	Bundesförderprojekt Museum Industriekultur Wuppertal Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0148/21	Beschlussvorlage
Ö 27	Berichte und Mitteilungen
Ö 27.1	Unterdörnen: WSW-Arbeiten mit neuem Radwege-Projekt verbinden		210215 Antrag Unterdörnen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: