BV Elberfeld-West - 08.12.2021 - 18:00-19:05 Uhr

Sitzung
SI/0455/21
Gremium
BV Elberfeld-West
Raum
Rathaus Barmen A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Nachweis 3-G (geimpft, genesen, getestet) zur Sitzungsteilnahme zwingend erforderlich +
Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes (Maske)
Datum
08.12.2021
Zeit
18:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat

 
Ö 2

Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Bezirksvertretung

 
Ö 3

Parken - Anordnungen und Maßnahmen in Ballungsquartieren

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1609/21
Ö 4

Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2021/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1546/21
Ö 5

Bericht zum On-Demand-Verkehr - Hol mich!APP

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1723/21
Ö 6

Haushaltsplan 2022/2023

Beschluss: vertagen

VO/1464/21
Ö 7

Freigabe von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr Elberfeld-West

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/1039/21
Ö 8

Bürgerantrag gemäß § 24 GO Änderung der Spuraufteilung Sonnborner Straße / Siegfriedstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

VO/1364/21
Ö 9

Kreuzungsumbau Bundesallee B 7 / Sophienstraße / Alsenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/1116/21
Ö 10

Bebauungsplanes 673 - Viehhofstraße - 3. Änderung- Offenlegungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1441/21
Ö 11

Hochwasserschutz-Prioritätenkonzept (HPK)
Starkregenrisikomanagement (SRM) - Verstetigungskonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1602/21
Ö 12

Betreibermodell öffentliche Toiletten

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1616/21
Ö 13

Haushaltsplan 2020/2021

 
Ö 13.1

Gewährung freier Mittel

 
Ö 13.1.1

Antrag der Kindertagesstätte St. Elisabeth auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung von fünf Weichschaumbetten

 
Ö 13.1.2

Antrag der Kindertagesstätte St. Joseph auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung von Kindergartenfahrzeugen sowie eines Holztipis

 
Ö 13.1.3

Antrag der städt. ev. Sophienschule auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung von Spielsachen für das Spielehaus

 
Ö 13.1.4

Antrag der Kindergruppe Bauklötze e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung eines Podestes für die U3-Gruppe

 
Ö 13.1.5

Antrag des Kindergartens Max und Moritz e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung von Fahrzeugen für den Außenbereich

 
Ö 13.1.6

Antrag des Hauses der offenen Tür St. Bonifatius auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung einer Fotokameraausrüstung

 
Ö 13.2

Gewährung von GFG-Mitteln

 
Ö 13.2.1

2 Sitzbänke am Sadowaportal
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie der FDP

VO/1752/21
Ö 13.2.2

Ausstattung des Lastenrads "Fienchen" am Arrenberg
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie der FDP

VO/1753/21
Ö 13.2.3

Sonnborn aufwerten
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie der FDP

VO/1754/21
Ö 14

Berichte und Mitteilungen

 
Ö 15

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung