BV Elberfeld-West - 03.11.2021 - 19:00-21:44 Uhr

Sitzung
SI/0454/21
Gremium
BV Elberfeld-West
Raum
Rathaus Barmen A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Nachweis 3-G (geimpft, genesen, getestet) zur Sitzungsteilnahme zwingend erforderlich
Datum
03.11.2021
Zeit
19:00-21:44 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Offene Bürger*innen-Sprechzeit

 
Ö 2

Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Bezirksvertretung

 
Ö 3

Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat

 
Ö 4

Optimierung der Fahrradwege im Bereich der Autobahnauffahrten in der Nützenberger Straße
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 08.10.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1503/21
Ö 5

Naturnahe Wiese für Artenvielfalt im Zoo-Viertel
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom14.10.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1504/21
Ö 6

Sichere Verkehrswege für Familien und ihre Kinder im Zoo-Viertel- Teil I
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 14.10.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1505/21
Ö 7

Sichere Verkehrswege für Familien und ihre Kinder im Zoo-Viertel -Teil II
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 14.10.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1531/21
Ö 8

Parksituation Hindenburgstraße verbessern!
- Antrag der CDU-Fraktion vom 25.10.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/1537/21
Ö 9

Errichtung von Radabstellanlagen am derzeitigen Ende der Sambatrasse (ehem. Haltepunkt Hindenburgstraße)
- Antrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1539/21
Ö 10

Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA 2031)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1500/21
Ö 10.1

Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA 2031) - Beantwortung von Fragen der CDU-Fraktion

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1500/21/1-Erg.
Ö 11

Keine Hängebrücke zwischen Königshöhe und Kaiserhöhe
- Antrag DIE LINKE vom 22.08.2021

Beschluss: abgelehnt

VO/1480/21
Ö 12

Bebauungsplan 1068 - Bayreuther Straße / Briller Straße - 1. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 126B) - Offenlegungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0984/21
Ö 13

Potenzialstandort Steinbeck: Sachstand

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1414/21
Ö 14

Rutenbecker Weg - Anlegung eines Radfahrschutzstreifens

Beschluss: zurückgezogen

VO/1040/21
Ö 15

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Radfreigabe Verbindungsweg An der Bük/Saurenhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1051/21
Ö 16

Konzept für einen barrierefreien ÖPNV Wuppertal (Nahverkehrsplan Teil I)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1284/21
Ö 17

Markt der Möglichkeiten am 03.10.2021 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1287/21
Ö 18

Anträge auf Gewährung freier Mittel

 
Ö 18.1

- Antrag des Schwimmverbandes Wuppertal e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Förderung des Schwimmunterrichts an Grundschulen

 
Ö 18.2

- Antrag des Vereins Aufbruch am Arrenberg auf Gewährung eines Zuschusses zur Durchführung des Sankt Martinszuges 2021

 
Ö 18.3

- Bereitstellung freier Mittel im Zusammenhang mit dem neuen Internetauftritt der Bezirksvertretung

 
Ö 18.4

- Antrag des Fördervereins Historische Parkanlagen Wuppertal e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Veranstaltung eines Turmbläserkonzertes am Weyerbuschturm

 
Ö 18.5

- Antrag der Wuppertaler Kurrende e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Durchführung von Garten- und Baumpflegemaßnahmen auf dem Grundstück Mozartstr. 35

 
Ö 18.6

- Antrag der GS Königshöher Weg auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung von Silbenfibel Apps

 
Ö 19

Berichte und Mitteilungen

 
Ö 20

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 20.1

Sachstand Programm des Oberbürgermeisters „Fokus Wuppertal“
- Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.10.2021

VO/1507/21
N 21

Bauvorhaben im Stadtbezirk