BV Elberfeld-West - 21.04.2021 - 19:00-21:28 Uhr

Sitzung
SI/0451/21
Gremium
BV Elberfeld-West
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Die Besucherzahl ist auf 20 Plätze begrenzt. Eine Anmeldung an gudrun.limberg@stadt.wuppertal.de ist eforderlich.
Datum
21.04.2021
Zeit
19:00-21:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Bezirksvertretung

 
Ö 2

Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat

 
Ö 3

Bürgeranträge § 24 GO NRW Sanierung Baudenkmal Jakobstreppe

VO/0882/20
Ö 3.1

Sanierung Jakobstreppe
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie der FDP vom 05.04.2021

VO/0511/21
Ö 4

Offene Bürger*innen-Sprechzeiten in BV-Sitzungen
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie der FDP vom 05.03.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0512/21
Ö 5

Wildes Parken an der Kaiserhöhe
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie der FDP vom 05.03.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 5

VO/0513/21
Ö 6

Prüfung der Aufnahme von zwei Strecken ins Sonderprogramm "Stadt und Land - flächendeckende Fahrradinfrastruktur
- Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und DIE LINKE vom 12.04.2021

VO/0514/21
Ö 7

BUGA 2031 - Verschiebung der Abstimmung im Rat
- Antrag DIE LINKE vom 07.04.2021

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0520/21
Ö 8

Neue Verhandlungen zur Rettung von Schaeffler Wuppertal
- Antrag DIE LINKE vom 07.04.2021

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/0521/21
Ö 9

Einbahnstraßenfreigaben für den gegenläufigen Radverkehr - weitere Vorgehensweise bzgl. der Prüfung und Drucksachenerstellung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0088/21/1-Neuf.
Ö 10

Fußgängerfreundliche Umgestaltung Knotenpunkt Otto-Hausmann-Ring/ Varresbecker Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/0289/21
Ö 11

Fahrplanänderungen der WSW mobil GmbH im August 2021

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0422/21
Ö 12

Radabstellanlagen Sonnboner Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0518/21
Ö 13

Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 3

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0094/21
Ö 13.1

Lärmaktionsplan III - Geschwindigkeitsbegrenzungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0616/21
Ö 14

Förderprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0400/21
Ö 15

Ausbau der offenen Ganztagsschule um weitere 25 Plätze zum Schuljahr 2021/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0455/21
Ö 16

CO2-NEUTRALE ENERGIEVERSORGUNG – EINE ADAPTION UND MITIGATIONSSTRATGIE FÜR DEN GRÜNEN ZOO WUPPERTAL – COZ(W)OO

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 17

Bau-Vorhabenprogramm des Gebäudemanagements Wuppertal für 2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0135/21
Ö 18

Aufhebung der Sanierungssatzung "Freizeitschwerpunkt Zoo/ Sambatrasse" vom 03.03.2005

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0111/21
Ö 19

Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans auf dem ehemaligen Heizkraftwerk Elberfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0345/21
Ö 20

Verwendung der Ehrenamtspauschale

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0201/21
Ö 21

Verwendung der freien Mittel 2021

 
Ö 21.1

- Antrag der OGGS Am Nützenberg auf Gewährung eines Zuschusses für die Durchführung des Präventionsprojektes "Mein Körper gehört mir"

 
Ö 21.2

- Antrag der GGS Königshöher Weg auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung einer Schullizenz für die Anton Plus APP

 
Ö 21.3

- Antrag der ev. Tageseinrichtung für Kinder Kirchhofstraße auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung eines Außenspielgerätes

 
Ö 21.4

- Antrag der OGS Sillerstraße auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung eines Klassensatzes Ukulelen

 
Ö 21.5

- Antrag der Sophienschule auf Gewährung eines Zuschusses für die Durchführung des Präventionsprojekts "Mein Körper gehört mir"

 
Ö 22

Verwendung der GFG-Mittel 2021
- Priorisierung der Ideen

 
Ö 23

Berichte und Mitteilungen

 
Ö 24

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 25

Baumaßnahmen im Stadtbezirk - Sachstandsbericht

 
N 26

Anmietung von Sportflächen beim SV Bayer für den Schulsport