SessionNet | BV Ronsdorf - 18.05.2021

Sitzung

SI/0445/21

Gremium

BV Ronsdorf

Raum

Aula der Erich-Fried-Gesamtschule, An der Blutfinke 70, 42369 Wuppertal

Die Besucherzahl ist auf 30 Plätze begrenzt. Eine Anmeldung an gudrun.limberg@stadt.wuppertal.de ist erforderlich

Datum

18.05.2021

Zeit

18:30-20:41 Uhr

Einladung gesamt

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Bezirksvertretung		Controllingliste Ro
Ö 2	Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
Ö 3	Bau von Kindertagesstätten in Ronsdorf - Erfüllung des Rechtsanspruchs - Antrag der SPD- und der FDP-Fraktion vom 07.05.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	VO/0729/21	Gemeinsamer Antrag BV Bau von Kindertagesstätten in Ronsdorf - Erfüllung des Rechtsanspruchs
Ö 4	Freigabe weiterer Straßen und Wege für den Radverkehr - Antrag der SPD-Fraktion vom 06.05.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/0728/21	Antrag SPD BV Freigabe weiterer Straßen und Wege für den Radverkehr
Ö 5	Blinklichter am Zebrastreifen Erbschlöerstraße - Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.05.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	VO/0721/21	Gemeinsamer Antrag BV Blinklichter Zebrastreifen
Ö 6	Anpflanzung einer Hecke zwischen Bandwirkerplatz und Staasstraße - Antrag der CDU- und der SPD-Fraktion vom 29.04.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/0722/21	Gemeinsamer Antrag BV Anpflanzung einer Hecke zwischen Bandwirkerplatz und Staasstraße
Ö 7	Ausbesserung des Fahrbahnrandes der Straße Friedenshort - Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	VO/0724/21	Antrag CDU BV Ausbesserung Friedenshort
Ö 8	Straßenbauprogramm im Stadtbezirk Ronsdorf - Operatives Bauprogramm Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/0635/21	Beschlussvorlage BV Anlage 1 - Operatives Bauprogramm im Stadtbezirk Ronsdorf
Ö 9	Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Ronsdorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/0630/21	Beschlussvorlage Anlage 01 - Straßen- und Wegekonzept Ronsdorf Anlage 02 - Bedarfsplan Ronsdorf Anlage 03 - Grundsätze zum Erhaltungsmanagement
Ö 10	Ascheweg - Barrierefreie Verkehrssicherung eines Behindertenstellplatzes Beschluss: abgesetzt	VO/0428/21	Beschlussvorlage Anlage 01 - Lageplan Behindertenstellplatz Ascheweg
Ö 11	Bebauungsplan 1231 - Friedenshort -- - Satzungsbeschluss - Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	VO/0622/21	Satzungsbeschluss Anl. 03 - Bebauungsplankarte Anl. 04 - Geltungsbereich Anl. 01 - Abwägung Anl. 02 - Begründung Anl. 05 - Umweltbericht
Ö 12	106. Flächennutzungsplanänderung - Friedenshort - - Feststellungsbeschluss - Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/0687/21	Satzungsbeschluss Anl. 03 - FNP Karten Anl. 04 - Geltungsbereich Anl. 01 - Abwägung Anl. 02 - Begründung Anl. 05 - Umweltbericht
Ö 13	Situation im Einwohnermeldeamt; Vorbereitung auf das zu erwartende zusätzliche Publikums-/Antragsaufkommen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0610/21	Bericht
Ö 14	Sozialdatenatlas für Kinder und Jugendliche Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0523/21	Bericht Anlage 1 - Karte Soziale Situation von Kindern und Jugendlichen, Handlungsbedarfe in den Anlage 2 - Karte Soziale Situation alle Einwohnerinnen, Handlungsbedarfe in den Anlage 3 - Tabelle Vergleich 2018 - 2019 alle Einwohnerinnen Anlage 4 - Tabelle Vergleich 2018 - 2019 Kinder und Jugendliche
Ö 15	Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 20022/Katalogentwurf 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1	VO/0123/21	Beschlussvorlage 2021-04-23 MK-2022-2023 ENDFASSUNG Rat
Ö 16	Gewährung eines Zuschusses an die Sport- und Spielgemeinschaft Ronsdorf e. V. zur Erstellung eines Ersatzneubaus Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0688/21	Beschlussvorlage
Ö 17	Gewährung von GFG-Mitteln
Ö 17.1	- Antrag der Sport- und Spielgemeinschaft Ronsdorf e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für den Ersatzneubau der SSG Vereinssportanlage
Ö 17.2	- Antrag der BaRon Betriebs-UG auf Gewährung eines Zuschusses zur Kompensation von Einnahmeverlusten des Bandwirker-Bades Ronsdorf
Ö 17.3	Skateanlage Spielplatz Schenkstraße - Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	VO/0725/21	Antrag CDU BV Antrag CDU Skateanlage Schenkstraße
Ö 17.4	Anschaffung eines mobilen Geschwindigkeitsdisplays - Gemeinsamer Antrag vom 06.05.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	VO/0726/21	Gemeinsamer Antrag BV Anschaffung eines mobilen Geschwindigkeitsdisplays
Ö 17.5	Gewährung eines Zuschusses an den Tennis-Club Blau-Weiss 1926 e.V.
Ö 17.6	Gewährung eines Zuschusses an den TSV 05 Ronsdorf e.V.
Ö 18	Gewährung von freien Mitteln
Ö 18.1	- Antrag der GGS Engelbert-Wüster-Weg auf Gewährung eines Zuschusses zur Umsetzung des Gesundheitsförderprogramms Klasse 2000
Ö 18.2	- Antrag des Fördervereins Bandwirker-Bad Ronsdorf e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung von Schwimmbadzubehör
Ö 19	Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
Ö 20	Berichte und Mitteilungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: