BV Ronsdorf - 18.05.2021 - 18:30-20:41 Uhr

Sitzung
SI/0445/21
Gremium
BV Ronsdorf
Raum
Aula der Erich-Fried-Gesamtschule, An der Blutfinke 70, 42369 Wuppertal

Die Besucherzahl ist auf 30 Plätze begrenzt. Eine Anmeldung an gudrun.limberg@stadt.wuppertal.de ist erforderlich
Datum
18.05.2021
Zeit
18:30-20:41 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Bezirksvertretung

 
Ö 2

Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat

 
Ö 3

Bau von Kindertagesstätten in Ronsdorf - Erfüllung des Rechtsanspruchs
- Antrag der SPD- und der FDP-Fraktion vom 07.05.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0729/21
Ö 4

Freigabe weiterer Straßen und Wege für den Radverkehr
- Antrag der SPD-Fraktion vom 06.05.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0728/21
Ö 5

Blinklichter am Zebrastreifen Erbschlöerstraße
- Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.05.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0721/21
Ö 6

Anpflanzung einer Hecke zwischen Bandwirkerplatz und Staasstraße
- Antrag der CDU- und der SPD-Fraktion vom 29.04.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0722/21
Ö 7

Ausbesserung des Fahrbahnrandes der Straße Friedenshort
- Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0724/21
Ö 8

Straßenbauprogramm im Stadtbezirk Ronsdorf - Operatives Bauprogramm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0635/21
Ö 9

Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Ronsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0630/21
Ö 10

Ascheweg - Barrierefreie Verkehrssicherung eines Behindertenstellplatzes

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 11

Bebauungsplan 1231 - Friedenshort --
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0622/21
Ö 12

106. Flächennutzungsplanänderung - Friedenshort -
- Feststellungsbeschluss -

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0687/21
Ö 13

Situation im Einwohnermeldeamt; Vorbereitung auf das zu erwartende zusätzliche Publikums-/Antragsaufkommen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0610/21
Ö 14

Sozialdatenatlas für Kinder und Jugendliche

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0523/21
Ö 15

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 20022/Katalogentwurf 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

VO/0123/21
Ö 16

Gewährung eines Zuschusses an die Sport- und Spielgemeinschaft Ronsdorf e. V. zur Erstellung eines Ersatzneubaus

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0688/21
Ö 17

Gewährung von GFG-Mitteln

 
Ö 17.1

- Antrag der Sport- und Spielgemeinschaft Ronsdorf e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für den Ersatzneubau der SSG Vereinssportanlage

 
Ö 17.2

- Antrag der BaRon Betriebs-UG auf Gewährung eines Zuschusses zur Kompensation von Einnahmeverlusten des Bandwirker-Bades Ronsdorf

 
Ö 17.3

Skateanlage Spielplatz Schenkstraße
- Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0725/21
Ö 17.4

Anschaffung eines mobilen Geschwindigkeitsdisplays
- Gemeinsamer Antrag vom 06.05.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0726/21
Ö 17.5

Gewährung eines Zuschusses an den Tennis-Club Blau-Weiss 1926 e.V.

 
Ö 17.6

Gewährung eines Zuschusses an den TSV 05 Ronsdorf e.V.

 
Ö 18

Gewährung von freien Mitteln

 
Ö 18.1

- Antrag der GGS Engelbert-Wüster-Weg auf Gewährung eines Zuschusses zur Umsetzung des Gesundheitsförderprogramms Klasse 2000

 
Ö 18.2

- Antrag des Fördervereins Bandwirker-Bad Ronsdorf e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung von Schwimmbadzubehör

 
Ö 19

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 20

Berichte und Mitteilungen