BV Ronsdorf - 16.02.2021 - 17:30-20:12 Uhr

Sitzung
SI/0443/21
Gremium
BV Ronsdorf
Raum
Aula der Erich-Fried-Gesamtschule, An der Blutfinke 70, 42369 Wuppertal
Datum
16.02.2021
Zeit
17:30-20:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einführung und Verpflichtung eines Bezirksvertreters

 
Ö 2

Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Bezirksvertretung

 
Ö 3

Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat

 
Ö 4

Berichte und Mitteilungen

 
Ö 5

106. Flächennutzungsplanänderung - Friedenshort -
- Ofenlegungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/0004/21
Ö 6

Bebauungsplan 1231- Friedenshorst -
- Offenlegungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0003/21
Ö 7

Bebauungsplan 1259 - Staasstraße -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0868/20
Ö 8

Aktivierung von Baulücken - Pilotprojekt Ronsdorf

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0162/21
Ö 9

Rücknahme der Öffnung der Einbahnstraße für den Fahrradverkehr in der Hordenbachstraße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 18.01.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0173/21
Ö 10

Rücknahme der Öffnung der Einbahnstraße Kocherstraße für den beidseitigen Radverkehr
- Antrag der FDP-Fraktion vom 27.01.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

VO/0205/21
Ö 11

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Einbahnstraßenfreigabe für den gegenläufigen Radverkehr Am Lohsiepen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/1034/20
Ö 12

Einbahnstraßenfreigaben für den gegenläufigen Radverkehr - weitere Vorgehensweise bzgl. der Prüfung und Drucksachenerstellung
Berichterstattung zu den TOP´s 5. - 8-.: Ressort Straßen und Verkehr

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0088/21/1-Neuf.
Ö 13

Bau-Vorhabenprogramm des Gebäudemanagements Wuppertal für 2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0135/21
Ö 14

Aktueller Sachstandsbericht zum Thema "PCB-Emissionen aus Wuppertaler Betrieben"

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0068/21
Ö 15

Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 3

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

VO/0094/21
Ö 16

Sanierung des Parkplatzes Staasstraße/Blombachstraße
- Antrag der CDU-Fraktion vom 04.01.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/0166/21
Ö 17

Barrierefreiheit Bandwirkerplatz
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.01.2021

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0168/21
Ö 18

Sicherheit auf dem Schulweg zur GGS Echoer Straße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 18.01.2021

VO/0174/21
Ö 19

Errichtung von E-Ladesäulen an der Erich-Fried-Gesamtschule Ronsdorf
- Antrag der SPD- und der FDP-Fraktion vom 04.02.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0227/21
Ö 20

Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1046/20
Ö 21

Haushaltsplan 2020/2021

 
Ö 21.1

Anträge auf Gewährung von GFG-Mitteln

 
Ö 21.1.1

- Antrag des Bürgerbusvereins W.i.R. fährt für Ronsdorf e.V. vom 27.11.2020 auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung eines neuen Bürgerbusses

 
Ö 21.2

Anträge auf Gewährung freier Mittel

 
Ö 21.2.1

- Antrag von Glaskunst Ute Scholl-Halbach auf Gewährung eines Zuschusses zur Beschaffung von Material für die künstlerische Gestaltung von Verteilerkästen im Stadtbezirk

 
Ö 21.2.2

- Antrag des Vereins zur Unterstützung der Gemeindearbeit und Gemeindeentwicklung der ev.-ref. Gemeinde Ronsdorf e.V. vom 09.01.2021 auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung von Schullaptops zum Verleih an bedürftige Kinder und Jugendliche imQuartier Rehsiepen

 
Ö 21.2.3

- Antrag der GGS Echoer Straße auf Gewährung eines Zuschusses zur Durchführung des Präventionsprojektes "Mein Körper gehört mir"

 
Ö 21.2.4

- Bereitstellung von freien Mitteln für die Anschaffung von Akkus für das Geschwindigkeitsdisplay

 
Ö 22

Veranstaltungen im Stadtbezirk

 
Ö 23

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 23.1

- Fragen der SPD-Fraktion zum Thema "Glasfaserausbau in Ronsdorf"