Sitzung
SI/0440/20
Gremium
BV Oberbarmen
Raum
Rathaus, Ratssaal, Joihannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
17.11.2020
Zeit
19:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Altersvorsitzende / den Altersvorsitzenden
 
Ö 2
Bestellung der Schriftführung
 VO/0823/20
Ö 3
Festlegung der Anzahl der Stellvertretungen der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 4
Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters und ihrer / seiner Stellvertretung/en
 
Ö 4.1
Wahlvorschläge
 VO/0944/20
Ö 5
Einführung und Verpflichtung der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters durch die Altersvorsitzende / den Altersvorsitzenden
 
Ö 6
Einführung und Verpflichtung der Stellvertretung/en und der weiteren Mitglieder durch die Bezirksbürgermeisterin / den Bezirksbürgermeister
 
Ö 7
Controllingliste
 
Ö 8
Bericht aus dem Stadtjugendrat
 
Ö 9
Das Bauleitplanverfahren und die Rolle der Gemeinde im Baugenehmigungsverfahren - mdl. Bericht
Berichterstattung Herr Braun (R 105)
 
Ö 10
Bebauungsplan 1271 - Linderhauser Straße / Wasserspeicher -
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 VO/0842/20
Ö 11
Neubau der Grundschule Haselrain mit Erweiterung des Offenen Ganztags

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 VO/0853/20
Ö 12
Verwendung von GFG-Mitteln
 VO/0765/20
Ö 13
Zufahrtssituation Wichlinghauser Markt
 VO/0855/20
Ö 14
a) Aufnahme der Stollenstraße in die Liste der Bewohnerparkzonen
b) Prüfauftrag zu Verkehrsschild „Einfahrt Verboten“ mit Zusatz „Nach 200 Metern“
 VO/0908/20
Ö 15
Erklärung über die Funktonslosigkeit von Festsetzungen des Fluchtlinienplans Nr. 9

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 VO/0769/20
Ö 16
Bebauungsplan 1155 - Berliner Str./ Bredde -
- Satzungsbeschluss zur Aufhebung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 VO/0755/20
Ö 17
Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2020/21
Einzelbäume und großflächige Fällungen in Waldflächen 2020/21
 VO/0891/20
Ö 18
Verkehrsberuhigung Wittener Straße
 VO/0899/20
Ö 19
Wohnungsleerstand im Stadtbezirk Oberbarmen
 VO/0900/20