BV Barmen - 24.08.2021 - 19:10-21:00 Uhr

Sitzung
SI/0437/21
Gremium
BV Barmen
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
24.08.2021
Zeit
19:10-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung durch den Oberbürgermeister

 
Ö 2

Controllingliste

 
Ö 3

Bericht des Bezirksbürgermeisters

 
Ö 4

Bericht aus dem Jugendrat

 
Ö 5

Bürgerantrag § 24 GO - Verlängerung der Tempo-30-Strecke Zeughausstraße bis Fischertal

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0989/21
Ö 6

Anfragen

 
Ö 6.1

Spielplätze in der Lotte-Neumann-Siedlung Barmen-Hatzfeld / Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1174/21
Ö 6.2

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu der geplanten Eröffnung der Turmterrassen, der Toilettennutzung und Zusagen zur Bereitstellung von Parkplätzen für den Restaurantbetrieb

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 6.2.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu der geplanten Eröffnung der Turmterrassen, der Toilettennutzung und Zusagen zur Bereitstellung von Parkplätzen für den Restaurantbetrieb

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0972/21/1-A
Ö 7

Linienwegänderungen im Bereich Rödiger Straße/Rott- Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/1265/19
Ö 8

Anträge

 
Ö 8.1

Den Nordpark für alle Wuppertaler erreichbar machen. Eine bessere Aus-schilderung für den Nordpark in Barmen / Antrag Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

VO/0671/21
Ö 8.2

Lichtzeichenanlage Kreuzung Loher Straße / Friedrich-Engels-Allee / Antrag Bündni90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/1173/21
Ö 8.3

Sonntagsöffnungszeiten der Stadtbibliothek Barmen und Rott / Antrag CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/1194/21
Ö 8.4

Trassenzugang zur Nordbahntrasse im Bereich der Münzstraße/Recyclinghof der AWG / Antrag CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/1195/21
Ö 8.5

Verkehrssituation Hatzfelder Straße / Antrag CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/1208/21
Ö 8.6

Verwendung der GFG-Mittel - KSP Rott - Antrag CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/1209/21
Ö 9

Verlängerung des absoluten Halteverbots in der Posener Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4

VO/0987/21
Ö 10

Straßeninstandsetzung Adlerstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/1024/21
Ö 11

Barrierefreier Ausbau des Verbindungsweges Sanderstraße-Schleichstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/1079/21
Ö 12

Wiederwahl der Schiedsperson Schiedsamtsbezirk Barmen-Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0988/21
Ö 13

Projektideen im Rahmen des Bürgerbudgets 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/1025/21
Ö 14

Spielflächenbedarfsplan Wuppertal 2021- Fortschreibung

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0996/21
Ö 15

Grundsatzbeschluss zur Fortführung der Maßnahmen zur Verbesserung der Nahmobilität in der Wartburgstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3

VO/1048/21
Ö 16

Fortführung der Maßnahmen zur Verbesserung der Nahmobilität in den Straßen Unterdörnen

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 15

VO/1058/21
Ö 17

Durchführungsbeschluss Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Leimbach in der Schützenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

VO/1066/21
Ö 18

Bebauungsplan 1054 - Werther Hof / Lindenstraße -
1. Änderung des Bebauungsplanes
- Offenlegungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0849/21
Ö 19

Einführung der Vorhabenkarte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/1012/21
Ö 20

Verlängerung der Tempo-30 Strecken auf der Straße Klingelholl

Beschluss: zurückgestellt

VO/0992/21
Ö 21

Ein Wuppertal für Alle - Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Wuppertaler Inklusionspolitik 2020/2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0999/21
Ö 22

Erschließung und Erreichbarkeit des Nordparks

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0869/21
Ö 23

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 10.10.2021 in Wuppertal-Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/1205/21
Ö 24

Berichte und Mitteilungen