BV Barmen - 25.05.2021 - 19:10-20:17 Uhr

Sitzung
SI/0436/21
Gremium
BV Barmen
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
25.05.2021
Zeit
19:10-20:17 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bericht des Bezirksbürgermeisters

 
Ö 2

Bericht aus dem Jugendrat

 
Ö 3

Anträge nach § 24 GO NRW

 
Ö 3.1

Bürgerantrag § 24 GO: Tunnelstraße - Öffnung für den Radverkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 1

VO/0060/21
Ö 3.1.1

Bürgerantrag § 24 GO: Tunnelstraße - Öffnung für den Radverkehr - Ergänzung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0060/21 - Erg.
Ö 3.2

Bürgerantrag nach § 24 GO: Einbahnstraßenfreigabe und Gehwegparken Viktorstraße

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltungen: 1

VO/0300/21
Ö 3.3

Bürgerantrag §24 GO - Durchsetzung des Durchfahrverbots Böhler Weg für Nichtanlieger

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4

VO/0437/21
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

WSW-Arbeiten mit neuem Radwege-Projekt verbinden / gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis90/DIE GRÜNEN

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

VO/0463/21
Ö 4.2

Parkplatzsituation Wilkhausstraße / Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1

VO/0533/21
Ö 4.3

Antrag zur Ergänzung der Beschilderung für den Radverkehr an der Einmündung Zur Schafbru¨cke / Bleicherstraße / Antrag der Fraktion BÜndnis90/Die GRünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

VO/0668/21
Ö 4.4

Den Nordpark für alle Wuppertaler erreichbar machen. Eine bessere Aus-schilderung für den Nordpark in Barmen / Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagen

VO/0671/21
Ö 4.5

Änderung der Parkstreifenmarkierungen in der Buchenstraße zwischen Rosen- und Nelkenstraße / Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

VO/0789/21
Ö 4.6

Neubau Brücke Saarbrücker Straße / Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 1

VO/0790/21
Ö 4.7

Verbindung der Tempo-30-Strecken auf der Straße Klingelholl / Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1

VO/0791/21
Ö 4.8

Fahrplanänderungen der WSW mobil GmbH im August 2021 / gemeinsamer Antrag der Fraktion von CDU und Bündnis90/DIE GRÜNEN

Beschluss: vertagen

VO/0793/21
Ö 4.9

Linie 614 / Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: vertagen

VO/0795/21
Ö 4.10

Schulwegsicherung / Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

VO/0794/21
Ö 5

Anfragen

 
Ö 5.1

Anfrage zum Parkverbot an der Ecke Hirschstraße-Iltisstraße / Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0667/21
Ö 5.2

Bebauung Eschenstraße 83 / Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0797/21
Ö 6

Erschließung und Erreichbarkeit des Nordparks

Beschluss: vertagen

VO/0869/21
Ö 7

Straßenbauprogramm im Stadtbezirk Barmen - Operatives Bauprogramm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1

VO/0675/21
Ö 8

Verwendung der freien Mittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0767/21
Ö 9

Sanierung Kuhler Viadukt - Bauabschnitt 7

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

VO/0686/21
Ö 10

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 20022/Katalogentwurf 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

VO/0123/21
Ö 11

Verlängerung der Vertragslaufzeit für die Durchführung der Weihnachtsmärkte in Elberfeld, Barmen und auf dem Laurentiusplatz bis zum Jahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

VO/0371/21
Ö 12

Bundesförderprojekt Modernisierung der Bühnenpodien und Punktzüge im Opernhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

VO/0515/21
Ö 13

Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1

VO/0649/21
Ö 14

Grundhafte Erneuerung der Loher Brücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

VO/0475/21
Ö 15

Situation im Einwohnermeldeamt; Vorbereitung auf das zu erwartende zusätzliche Publikums-/Antragsaufkommen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0610/21
Ö 16

Sozialdatenatlas für Kinder und Jugendliche

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0523/21
Ö 17

Berichte und Mitteilungen

 
Ö 17.1

Schreiben Rotter Bürgerverein: Linie 614