BV Elberfeld-West - 26.08.2020 - 18:00-20:24 Uhr

Sitzung
SI/1196/20
Gremium
BV Elberfeld-West
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
26.08.2020
Zeit
18:00-20:24 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Bezirksvertretung

 
Ö 2

Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat

 
Ö 3

Wirksame Lärmaktionsplanung für die Gesundheit der Bürger*innen in Wuppertal
Ergänzungsantrag zur Drucks.-Nr.: VO/0420/20, Lärmaktionsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0678/20
Ö 4

§ 24 GO Antrag zum Gehweg Funckstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0733/20
Ö 5

Verkehrsinsel am Otto-Hausmann-Ring/Haltestelle Dorp
- Antrag der SPD-Fraktion vom 05.08.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

VO/0707/20
Ö 6

Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen am Otto-Hausmann-Ring
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 05.08.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0732/20
Ö 7

Erweiterung der Radabstellanlagen am S-Bahnhof Zoologischer Garten
- Antrag der SPD-Fraktion vom 12.08.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0735/20
Ö 8

30er-Temporegelung vor und hinter der Kita Nützenberger Str. 9
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 18.08.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0752/20
Ö 9

Planung und Fortschreibung des Straßenbauprogramms im Stadtbezirk Elberfeld-West

VO/0643/20
Ö 10

Erweiterung der Tempo 30-Zone im Bereich der Kirchhofstraße

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0594/20
Ö 11

Verlängerung der Tempo 30-Zone im Bereich der Funckstraße

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0729/20
Ö 12

Umgestaltung des Knotenpunktes Siegfriedstraße/Sonnborner Straße

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0668/20
Ö 13

Düsseldorfer Straße / Benrather Straße - barrierefreier Ausbau der Einmündung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0660/20
Ö 14

Prüfung der Einrichtung eines Einfahrverbotes in die Sonnborner Straße für LKW über 12 t

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0602/20
Ö 15

Barrierefreier Anschluss der Schwebebahnhaltestelle Robert-Daum-Platz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0670/20
Ö 16

Neugewichtung Sozialdatenatlas

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0459/20
Ö 17

Haushaltsplan 2020/2021

 
Ö 17.1

- Gewährung von freien Mitteln

 
Ö 17.1.1

- Antrag des Kindergartens Elberfeld-Mitte e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung eines Gruppentischs und sechs Stühlen

 
Ö 17.1.2

- Antrag des Schwimmverbands Wuppertal e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Förderung des Schwimmunterrichts an Grundschulen im Stadtbezirk

 
Ö 17.1.3

- Antrag des Aufbruchs am Arrenberg e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Durchführung des Sankt Martinszuges am Arrenberg 2020

 
Ö 17.1.4

- Antrag der Kreative Konstrukte gGmbH Simonsstraße 7 auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung von Baumstammtieren für den Außenbereich der Großtagespflegestelle

 
Ö 17.1.5

- Antrag der Wuppertaler Kurrende e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung eines digitalen Pianos

 
Ö 17.1.6

- Antrag der Elterninitiative Max und Moritz e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung von Ausstattungsgegenständen für den Kindergarten

 
Ö 17.1.7

- Bereitstellung von freien Mitteln für die Anschaffung von Bänken für den Boule-Platz am Eskesberg
- Gemeinsamer Antrag vom 18.08.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0753/20
Ö 17.1.8

- Bereitstellung von freien Mitteln für die Anschaffung eines Kleinkindspielgeräts für den Spielplatz Garterlaie

 
Ö 17.2

Gewährung von GFG-Mitteln

 
Ö 17.2.1

iPads für Grundschulen in Elberfeld-West
- Gemeinsamer Antrag vom 05.08.2020

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0734/20
Ö 18

Berichte und Mitteilungen

 
Ö 19

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung