BV Ronsdorf - 02.06.2020 - 17:00-19:14 Uhr

Sitzung
SI/1187/20
Gremium
BV Ronsdorf
Raum
Erich-Fried-Gesamtschule, Aula, An der Blutfinke 70, 42369 Wuppertal
Datum
02.06.2020
Zeit
17:00-19:14 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Forensik

 
Ö 2

Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Bezirksvertretung

 
Ö 3

Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat

 
Ö 4

Berichte und Mitteilungen

 
Ö 5

Bebauungsplan 199 - Lohsiepen -
1. Änderung des Bebauungsplanes
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 136B)
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0250/20
Ö 6

Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0042/20
Ö 7

Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal; Ergänzungen nach erster Beratung

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0042/20/1-Erg
Ö 8

Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung)

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0043/20
Ö 9

Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung); Ergänzungsvorlage nach erster Beratung

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0043/20/1-Erg.
Ö 10

Instandsetzung von Teilbereichen des Bürgersteigs in der Bandwirkerstraße
- Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0503/20
Ö 11

Instandsetzung der Fußgängerbrücke zwischen Ronsdorf Bahnhof und Siedlung Rehsiepen
- Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0504/20
Ö 12

Absenkung der Bürgersteige in den Straßenkreuzungsbereichen im Stadtbezirk Ronsdorf - Antrag des Beirates der Menschen mit Behinderung vom 28.01.2020

VO/0481/20
Ö 13

Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen am Bahnhof Ronsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0176/20
Ö 14

Freigabe der als Einbahnstraße geführten Hordenbachstraße und der Straße Am Vogelsiepen für den gegenläufigen Radverkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1283/19
Ö 15

Konzept "Innenentwicklungskonzept Wuppertal"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1037/19
Ö 16

Aktualisierung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0197/20
Ö 17

Bericht über die Gefährdungsabschätzung von drei ehem. Gaswerken in Cronenberg, Langerfeld und Ronsdorf

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0425/20
Ö 18

Statusbericht Schottervorgärten

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0222/20
Ö 19

Aktualisierung der Vorhabenliste für Bürgerbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0198/20
Ö 20

Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines Bürgerbudgets 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0199/20
Ö 21

Stadtentwässerung- Maßnahmenkatalog 2021/ Katalogentwurf 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0288/20
Ö 22

5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2021)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0290/20
Ö 23

Lärmaktionsplan der Runde III für die Stadt Wuppertal - Öffentliche Auslegung des Entwurfes

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0420/20
Ö 24

Sozialdatenatlas

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0459/20
Ö 25

Haushaltsplan 2020/2021

 
Ö 25.1

Gewährung freier Mittel

 
Ö 25.1.1

- Antrag der Deutschen Turnerschaft Ronsdorf 1860 e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung eines Stufenbarrens

 
Ö 25.1.2

- Antrag des Fördervereins Bandwirker-Bad Ronsdorf e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Optimierung des Eingangsbereichs für den Publikumsverkehr

 
Ö 25.1.3

- Antrag des Carl-Fuhlrott-Gymnasiums auf Gewährung eines Zuschusses für die Durchführung des Projektes "Rund um die Milch"

 
Ö 25.1.4

- Antrag des Vereins zur Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr in Ronsdorf e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung einer Industrie-Spülmaschine

 
Ö 25.2

Gewährung quotierter Mittel

 
Ö 25.2.1

- Antrag der GGS Ferdinand-Lassalle-Straße auf Gewährung quotierter Mittel für die Anschaffung von 4 iPads und einem Beamer

 
Ö 26

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung