BV Barmen - 09.06.2020 - 18:00-20:40 Uhr

Sitzung
SI/1123/20
Gremium
BV Barmen
Raum
Rathaus Barmen, A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
09.06.2020
Zeit
18:00-20:40 Uhr
Ö 1

Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Bezirksvertretung

 
Ö 2

Bericht des Bezirksbürgermeisters

 
Ö 2.1

Bericht aus dem Jugendrat

 
Ö 3

Bürgerantrag nach § 24 GO NRW - Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Dachsstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3

VO/0356/20
Ö 4

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Freigabe der Fußgängerzone Barmen für den Lieferverkehr mit Fahrrädern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

VO/0258/20
Ö 5

Elektromobilitätskonzeptes für die Stadt Wuppertal, Lieferverkehr mit Elektrofahrzeugen in den beiden Innenstadtbereichen, Umsetzung prioritärer Maßnahmen als Pilotversuch

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 1

VO/0526/20
Ö 6

Erreichbarkeit Nordpark

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 14

VO/0113/20
Ö 7

Dauerhafte Aufstellung eines Kinderkarussells in der Barmer Innenstadt

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

VO/0530/20
Ö 8

Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 14

VO/0042/20
Ö 9

Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal; Ergänzungen nach erster Beratung

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 14

VO/0042/20/1-Erg
Ö 10

Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung)

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 14

VO/0043/20
Ö 11

Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung); Ergänzungsvorlage nach erster Beratung

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 14

VO/0043/20/1-Erg.
Ö 12

Änderung der städtischen Parkgebührenordnung durch Erhöhung der Gebühren für das Tagesticket

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltungen: 1

VO/0160/20
Ö 13

Aktualisierung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1

VO/0197/20
Ö 14

Konzept "Innenentwicklungskonzept Wuppertal"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

VO/1037/19
Ö 15

Aktualisierung der Vorhabenliste für Bürgerbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

VO/0198/20
Ö 16

Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines Bürgerbudgets 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

VO/0199/20
Ö 17

Stadtentwässerung- Maßnahmenkatalog 2021/ Katalogentwurf 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1

VO/0288/20
Ö 18

5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2021)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

VO/0290/20
Ö 19

Bebauungsplan 1269 - Buchenstr. / Nelkenstr. -
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

VO/0359/20
Ö 20

Satzung für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen und Benennungen im Rahmen der Erinnerungskultur

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

VO/0717/19/2-Neuf.
Ö 21

Maßnahmen zur Verbesserung der Nahmobilität in den Straßen Unterdörnen und Wasserstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1

VO/0368/20
Ö 22

Radwegeführung parallel zur B7

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1

VO/0380/20
Ö 23

Radverkehrskonzept Achse 6 / Planungsstand Abschnitt H – Radfahrstreifen Friedrich-Engels-Allee (B7) zwischen Am Wunderbau und Haspeler Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 2

VO/0387/20
Ö 24

Friedrich-Engels-Allee; Verlegung der Haltestelle Polizeipräsidium mit barrierefreien Ausbau der Haltestelle, des Überweges und des Zugangs zum Polizeipräsidium

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 3

VO/0455/20
Ö 25

Ausbau der offenen Ganztagsschule um weitere 25 Plätze zum Schuljahr 2020/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1

VO/0463/20
Ö 26

Übernahme des Komplexes Dietrich-Bonhoeffer-Weg 1 und Errichtung eines Ausweichquartiers für Schulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 3

VO/0474/20
Ö 27

Heubruch/Pannewiese - Erweiterung der Tempo-30-Zone und Freigabe für den Radverkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

VO/0491/20
Ö 28

Situation SPNV: Verkürzung der Linie RB 48, Verspätungen auf der S7 - Antwort der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0213/20/1-A
Ö 29

Verbesserung der ÖPNV-Erschließungsqualität des Rotts

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0305/20
Ö 30

Lärmaktionsplan der Runde III für die Stadt Wuppertal - Öffentliche Auslegung des Entwurfes

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0420/20
Ö 31

Statusbericht Schottervorgärten

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0222/20
Ö 32

Sozialdatenatlas

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0459/20
Ö 33

Berichte und Mitteilungen