SessionNet | BV Barmen - 09.06.2020

Sitzung

SI/1123/20

Gremium

BV Barmen

Raum

Rathaus Barmen, A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Datum

09.06.2020

Zeit

18:00-20:40 Uhr

Einladung öffentlicher Teil

Niederschrift - öffentlicher Teil

Ö 1	Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Bezirksvertretung		Controllingliste B
Ö 2	Bericht des Bezirksbürgermeisters
Ö 2.1	Bericht aus dem Jugendrat
Ö 3	Bürgerantrag nach § 24 GO NRW - Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Dachsstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3	VO/0356/20	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW.pdf Anlage 02 - Verkehrszeichenplan Anlage 03 - Tempo 30-Zone
Ö 4	Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Freigabe der Fußgängerzone Barmen für den Lieferverkehr mit Fahrrädern Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14	VO/0258/20	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW
Ö 5	Elektromobilitätskonzeptes für die Stadt Wuppertal, Lieferverkehr mit Elektrofahrzeugen in den beiden Innenstadtbereichen, Umsetzung prioritärer Maßnahmen als Pilotversuch Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 1	VO/0526/20	Beschlussvorlage
Ö 6	Erreichbarkeit Nordpark Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 14	VO/0113/20	Gemeinsamer Antrag BV
Ö 7	Dauerhafte Aufstellung eines Kinderkarussells in der Barmer Innenstadt Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14	VO/0530/20	Beschlussvorlage BV
Ö 8	Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 14	VO/0042/20	Satzungsbeschluss Anlage 1 Stellplatzsatzung Richtzahlentabelle Anlage 2 Stellplatzsatzung Stellplatzzonen Anlage 3 Stellplatzsatzung Mobilitätskonzept Anlage zur Vorlage Stellplatzsatzung Erläuterungen Stellplatzsatzung
Ö 9	Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal; Ergänzungen nach erster Beratung Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 14	VO/0042/20/1-Erg	Satzungsbeschluss 01 Erläutertungen Satzungstext (geändert) 02 Stellplatzsatzung geändert 03 Richtzahltabelle (geändert) Anlage 1 Stellplatzsatzung 04 Stellplatzzonen (geändert) Anlage 2 Stellplatzsatzung 05 Mobilitätskonzept (geändert) Anlage 3 Stellplatzsatzung
Ö 10	Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung) Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 14	VO/0043/20	Satzungsbeschluss Ablösesatzung Anlage 1 Ablösesatzung Ablösebeträge Anlage 2 Ablösesatzung Gebietszonen Anlage zur Vorlage Ablösesatzung Erläuterungen
Ö 11	Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung); Ergänzungsvorlage nach erster Beratung Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 14	VO/0043/20/1-Erg.	Satzungsbeschluss 01 Erläutertungen Satzungstext (geändert) Ablösesatzung 02 Ablösesatzung geändert 03 Berechnung Ablösebeträge (geändert) Anlage 1 Ablösesatzung.docx 04 Gebietszonen (geändert) Anlage 2 Ablösesatzung
Ö 12	Änderung der städtischen Parkgebührenordnung durch Erhöhung der Gebühren für das Tagesticket Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltungen: 1	VO/0160/20	Beschlussvorlage VO 0160 20 Anlage 01 staedtische Parkgebuehrenordnung 2020 PSA Barmen 2017 Oktober PSA Elberfeld 2018 Nov
Ö 13	Aktualisierung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1	VO/0197/20	Beschlussvorlage Anlage1 EZKWuppertal Fortschreibung2020
Ö 14	Konzept "Innenentwicklungskonzept Wuppertal" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14	VO/1037/19	Beschlussvorlage Anlage 01 Innenentwicklungskonzept
Ö 15	Aktualisierung der Vorhabenliste für Bürgerbeteiligung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14	VO/0198/20	Beschlussvorlage Vorhabenliste 2020 Entwurf
Ö 16	Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines Bürgerbudgets 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14	VO/0199/20	Beschlussvorlage
Ö 17	Stadtentwässerung- Maßnahmenkatalog 2021/ Katalogentwurf 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1	VO/0288/20	Beschlussvorlage 2020-03-23 MK-2021-2022 ENDFASSUNG Rat
Ö 18	5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2021) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14	VO/0290/20	Beschlussvorlage Anlage 01 ABK-Erläuterungsbericht Anlage 02 ABK Anlage 1: ÜLP 3 Anlage 03 ABK Anlage 2: Anlage 5 - Gesamtzusammenstellung der geplanten Maßnahmen
Ö 19	Bebauungsplan 1269 - Buchenstr. / Nelkenstr. - - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14	VO/0359/20	Beschlussvorlage Anlage 01:Geltungsbereich Anlage 02: Bauantragsgrundstück
Ö 20	Satzung für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen und Benennungen im Rahmen der Erinnerungskultur Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20	VO/0717/19/2-Neuf.	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 02 - Empfehlung (Leitlinien) der Kommission für eine Kultur des Erinnerns (VO/0402/08) Anlage 01 - Satzung der Stadt Wuppertal für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen und Benennungen im Rahmen der Erinnerungskultur (Benennungssatzung)
Ö 21	Maßnahmen zur Verbesserung der Nahmobilität in den Straßen Unterdörnen und Wasserstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1	VO/0368/20	Durchführungsbeschluss 01 Lageplan Unterdörnen O -3152 / 071 02 Lageplan Unterdörnen O -3152 / 072 03 Lageplan Unterdörnen O -3152 / 073 04 Lageplan Unterdörnen O -3152 / 074
Ö 22	Radwegeführung parallel zur B7 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1	VO/0380/20	Grundsatzbeschluss Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Datenblätter
Ö 23	Radverkehrskonzept Achse 6 / Planungsstand Abschnitt H – Radfahrstreifen Friedrich-Engels-Allee (B7) zwischen Am Wunderbau und Haspeler Straße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 2	VO/0387/20	Grundsatzbeschluss ANLAGE 01 - Lagepläne Friedrich-Engels-Allee ANLAGE 02 - Lageplan Haspeler Straße
Ö 24	Friedrich-Engels-Allee; Verlegung der Haltestelle Polizeipräsidium mit barrierefreien Ausbau der Haltestelle, des Überweges und des Zugangs zum Polizeipräsidium Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 3	VO/0455/20	Durchführungsbeschluss Anlage 1 Lageplan Verlegung Haltestelle
Ö 25	Ausbau der offenen Ganztagsschule um weitere 25 Plätze zum Schuljahr 2020/2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1	VO/0463/20	Beschlussvorlage
Ö 26	Übernahme des Komplexes Dietrich-Bonhoeffer-Weg 1 und Errichtung eines Ausweichquartiers für Schulen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 3	VO/0474/20	Beschlussvorlage
Ö 27	Heubruch/Pannewiese - Erweiterung der Tempo-30-Zone und Freigabe für den Radverkehr Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14	VO/0491/20	Beschlussvorlage Tempo-30-Erweiterung Beschilderungsplan Nord Beschilderungsplan Süd
Ö 28	Situation SPNV: Verkürzung der Linie RB 48, Verspätungen auf der S7 - Antwort der Verwaltung Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0213/20/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 29	Verbesserung der ÖPNV-Erschließungsqualität des Rotts Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0305/20	Bericht
Ö 30	Lärmaktionsplan der Runde III für die Stadt Wuppertal - Öffentliche Auslegung des Entwurfes Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0420/20	Bericht 200504 LK Argus - Wuppertal LAP III - Abschlussbericht FB-Beteiligung 200504 LK Argus - Wuppertal LAP III - Abschlussbericht FB-Beteiligung An.. 200504 LK Argus - Wuppertal LAP III - Abschlussbericht FB-Beteiligung Anlage 2
Ö 31	Statusbericht Schottervorgärten Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0222/20	Bericht 01 - Flyer Schottervorgärten
Ö 32	Sozialdatenatlas Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0459/20	Bericht Anlage 3 - Karte - alle EW 2018 Handlungsbedarf Anlage 4 - Karte - KIJU 2018 Handlungsbedarf Anlage 1 - Sozialdatenatlas Übersicht Quartiere 2016-2018 Anlage 2 - KiJu Übersicht Quartiere 2016-2018
Ö 33	Berichte und Mitteilungen

Informationen

2 Dokumente