BV Barmen - 04.02.2020 - 18:00-19:35 Uhr

Sitzung
SI/1121/20
Gremium
BV Barmen
Raum
Rathaus Barmen, 1. Sitzungszimmer, 42275 Wuppertal
Datum
04.02.2020
Zeit
18:00-19:35 Uhr
Ö 1

Bericht des Bezirksbürgermeisters

 
Ö 2

Bericht aus dem Jugendrat

 
Ö 3

Tiergestützte Sozialarbeit - der Bericht muss leider entfallen!

 
Ö 4

Öffentliche Toilertten -Vorstellung des Betreibermodells
Berichterstattung GMW

 
Ö 5

ehemalige pädagogische Hochschule auf der Hardt / zugehöriger Park - Aufnahme in die Denkmalliste?

 
Ö 6

Beschluss zur Drucksache VO/0726/19- "Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Freigabe der als Einbahnstraße geführten Tunnelstraße (Abschnitt zwischen der Eschenstraße und der Buchenstraße) für den gegenläufigen Radverkehr"- Beschwerde gem. § 24 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5

 
Ö 7

Frühjahrskirmes 28.03. - 05.04.2020

 
Ö 8

Anmeldungen zum Haushalt 2020 / 2021 - Ergänzung zur Drucksache VO/1112/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0063/20
Ö 9

Verwendung der freien Mittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0095/20
Ö 10

Verbesserung der ÖPNV-Erschließungsqualität des Rotts

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0104/20
Ö 11

Erreichbarkeit Nordpark

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0113/20
Ö 12

Fällung eines Baumes auf dem städt. Grundstück Buschstraße 10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0107/20
Ö 13

Konzept "Neue Wohnbauflächen für Wuppertal"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17

VO/0929/19
Ö 14

Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0042/20
Ö 15

Verlagerung des Teilstandortes Gewerbeschulstraße von der Städtischen Hauptschule Barmen-Südwest, Emilienstr. 36, Wuppertal ins Schulgebäude Röttgen 110

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/1102/19
Ö 16

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 24.05.2020 in Wuppertal-Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 1

VO/1194/19
Ö 17

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 11.10.2020 in Wuppertal-Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 1

VO/1203/19
Ö 18

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 29.11.2020 in Wuppertal-Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 1

VO/1174/19
Ö 19

Abdichtung Westkotter Viadukt - Neufestsetzung der Gesamtbaukosten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0038/20
Ö 20

Maßnahmen zur Verbesserung der Umsetzung der Rechte der Bezirksvertretungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0039/20
Ö 21

Einrichtung von Tempo 30-Strecken vor schützenswerten Einrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0034/20/1-Neuf.
Ö 21.1

Änderungsantrag zur Drucksache VO/0034/20

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0137/20
Ö 22

Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung)

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0043/20
Ö 23

Bau-Vorhabenprogramm des Gebäudemanagements Wuppertal für 2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0001/20
Ö 24

Sachstand Carnaper Platz

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0033/20
Ö 25

Evaluation des Bürgerbudgets 2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1249/19
Ö 26

Jahresbericht 2019 der Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1275/19
Ö 27

Bebauungsplan 682 - Hardt / Schwabenweg - 2. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 124B) - Satzungsbeschluss -Teilaufhebung- Satzungsbeschluss -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1096/19
Ö 28

Berichte und Mitteilungen