BV Vohwinkel - 03.06.2020 - 17:30-20:45 Uhr

Sitzung
SI/1115/20
Gremium
BV Vohwinkel
Raum
Gymnasium Vohwinkel, Aula, Nocken 6, 42329 Wuppertal
Datum
03.06.2020
Zeit
17:30-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Bezirksvertretung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 2

Bericht des Bezirksbürgermeisters

 
Ö 3

Bericht aus dem Jugendrat

 
Ö 4

Bürgeranhörung

 
Ö 5

Bürgerantrag nach § 24 GO NRW, Nathrather Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0495/20
Ö 6

Wibbelrather Weg Verkehrsberuhigungsmaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0364/20
Ö 7

Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal; Ergänzungen nach erster Beratung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0042/20/1-Erg
Ö 8

Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0042/20
Ö 9

Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung); Ergänzungsvorlage nach erster Beratung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1

VO/0043/20/1-Erg.
Ö 10

Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0043/20
Ö 11

Verbesserung der Radverkehrsanbindung zum neuen Haltepunkt Hahnenfurth / Düssel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0052/20
Ö 12

Einrichtung einer Querungshilfe und Tempo-30-Strecke auf der Gräfrather Straße auf Höhe der neu eingerichteten Kita

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0171/20
Ö 13

Konzept "Innenentwicklungskonzept Wuppertal"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/1037/19
Ö 14

Aktualisierung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0197/20
Ö 15

Aufhebung überholter Planverfahren im Stadtbezirk Vohwinkel
Planverfahren ohne Rechtskraft
Sammelaufhebungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0144/20
Ö 16

Stadtentwässerung- Maßnahmenkatalog 2021/ Katalogentwurf 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0288/20
Ö 17

5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2021)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0290/20
Ö 18

Aktualisierung der Vorhabenliste für Bürgerbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0198/20
Ö 19

Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines Bürgerbudgets 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0199/20
Ö 20

Kleiner Fahrplanwechsel der WSW mobil GmbH zum 14.03.2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0225/20
Ö 21

Radverkehrskonzept Achse 6 / Umsetzung Abschnitt A - Schutzstreifen Vohwinkeler Straße

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0002/20/1-Neuf.
Ö 22

Statusbericht Schottervorgärten

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0222/20
Ö 23

Lärmaktionsplan der Runde III für die Stadt Wuppertal - Öffentliche Auslegung des Entwurfes

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0420/20
Ö 24

Sozialdatenatlas

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0459/20
Ö 25

Verwendung der GFG-Mittel aus dem Budget 2020

 
Ö 25.1

Gemeinsamer Antrag der SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP zur Verwendung der GFG-Mittel 2020

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0339/20
Ö 26

Unterstützung des Fördervereins Freibad Vohwinkel

Antrag siehe Anlage

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 2

VO/0445/20
Ö 27

Freie Mittel aus dem Budget 2020

 
Ö 27.1

Antrag des " Kinder-Tisch Vohwinkel" auf einen Zuschuss für das Projekt " Umbau Vorplatz" an der Schwebebahn/Roßkamper Straße 126

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 27.2

Antrag des Freibadvorstandes Freibad Vohwinkel auf finanzielle Unterstützung zu einer Reparatur des Wasserrohres

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 27.3

Mund-/Nase-Schutz-Pflicht in Vohwinkeler Schulen

 
Ö 28

Berichte, Mitteilungen und Nachfragen

 
N 29

Lessing-Quartier - Bußgeldverfahren - mündlicher Bericht -