BV Elberfeld - 09.06.2020 - 18:00-20:00 Uhr

Sitzung
SI/1112/20
Gremium
BV Elberfeld
Raum
Station Natur und Umwelt, Jägerhofstr. 229, 42349 Wuppertal
Datum
09.06.2020
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Bezirksvertretung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 16

 
Ö 2

Bericht aus dem Jugendrat

 
Ö 3

Niederschrift 05.02.2020 - Einsprüche

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 
Ö 4

Einbahnstraßenregelung Kreuzkirche/ Änderung zu VO/1130/18 Fahrradstraße Neue Friedrichstraße - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0094/20
Ö 5

Bürgerantrag Gehwegparken Bankstraße nach §24 GO

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0009/20
Ö 6

Antrag gem §24 GO NRW: Durchgehende Markierung des Radweges Wall

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0214/20
Ö 7

Erweiterung der Tempo 30- Strecke in der Gaußstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0457/20
Ö 8

Radverkehrskonzept Achse 6 / Planungsstand Abschnitt H – Radfahrstreifen Friedrich-Engels-Allee (B7) zwischen Am Wunderbau und Haspeler Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

VO/0387/20
Ö 9

Verkehrssichernde Maßnahmen in der Lilienthalstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0273/20
Ö 10

Außengastronomie Parkstreifen Friedrich-Ebert-Straße 85 und Luisenstraße (-viertel)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0447/20
Ö 10.1

Antrag des Gastronomiebetriebes Schimmerlos Friedrich-Ebert-Straße 85

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 
Ö 10.2

Anfrage eines Gastronomiebetriebes im Bereich des Luisenviertels

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 11

Antrag auf Nutzung des städtischen bewirtschafteten Parkplatzes an der Aue ggü. Hausnummer 14/16 für eine Außengastronomie

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

VO/0556/20
Ö 12

Anlage eines Radweges im Bereich Karlsplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

VO/0337/20
Ö 13

Sanierung der Unterseite der Bembergbrücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

VO/0418/20
Ö 14

Grundhafte Erneuerung der Kluser Brücke (B7)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

VO/0360/20
Ö 15

Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal; Ergänzungen nach erster Beratung

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0042/20/1-Erg
Ö 16

Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0042/20
Ö 17

Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung); Ergänzungsvorlage nach erster Beratung

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0043/20/1-Erg.
Ö 18

Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung)

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0043/20
Ö 19

Änderung der städtischen Parkgebührenordnung durch Erhöhung der Gebühren für das Tagesticket

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

VO/0160/20
Ö 20

Konzept "Innenentwicklungskonzept Wuppertal"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1037/19
Ö 21

Aktualisierung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0197/20
Ö 22

Stadtentwässerung- Maßnahmenkatalog 2021/ Katalogentwurf 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

VO/0288/20
Ö 23

5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2021)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0290/20
Ö 24

Bebauungsplan 1119 - Ohligsmühle- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

VO/0354/20
Ö 25

Döppersberg Platz Ost - Gestaltungsvorschläge - Durchführung einer Bürgerbeteiligung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0074/20/1-Neuf.
Ö 26

Gestaltung Primark Platz Ost
Gemeinsamer Antrag vom 22.05.2020

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0460/20
Ö 27

Aktualisierung der Vorhabenliste für Bürgerbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0198/20
Ö 28

Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines Bürgerbudgets 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0199/20
Ö 29

Satzung für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen und Benennungen im Rahmen der Erinnerungskultur

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0717/19/2-Neuf.
Ö 30

Freigabe der Friedrichstraße für den Radverkehr in Gegenrichtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0336/20
Ö 31

Radwegeführung parallel zur B7

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0380/20
Ö 32

Elektromobilitätskonzeptes für die Stadt Wuppertal, Lieferverkehr mit Elektrofahrzeugen in den beiden Innenstadtbereichen, Umsetzung prioritärer Maßnahmen als Pilotversuch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

VO/0526/20
Ö 33

Zwischenbericht Fördervorhaben "Kurze Wege für den Klimaschutz"

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0451/20
Ö 34

Statusbericht Schottervorgärten

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0222/20
Ö 35

Neugewichtung Sozialdatenatlas

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0459/20
Ö 36

Lärmaktionsplan der Runde III für die Stadt Wuppertal - Öffentliche Auslegung des Entwurfes

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0420/20
Ö 37

Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 
Ö 38

Freie Mittel aus dem Budget 2020

 
Ö 38.1

Antrag des Carl-Fuhlrott-Gymnasiums auf einen Zuschuss für das " Labor der kleinen Forscher"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 
Ö 38.2

Antrag der "Alte Feuerwache gGmbH auf finanzielle Unterstützung zur Anschaffung einer neuen Kücheneinrichtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 
Ö 38.3

Antrag des Forums Mirke auf einen Zuschuss zur Öffentlichkeitsarbeit im Mirker Quartier

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 38.4

Nachtrag: 10.06.2020
Bereitstellung freier Mittel für die Station Natur und Umwelt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 39

Berichte und Mitteilungen