SessionNet | BV Elberfeld - 05.02.2020

Sitzung

SI/1110/20

Gremium

BV Elberfeld

Raum

Verwaltungsgebäude Neumarkt 10, Raum 202, 42103 Wuppertal

Datum

05.02.2020

Zeit

19:00-21:33 Uhr

Einladung gesamt

Niederschrift gesamt

TOP3EINSPRÜCHE

Microsoft Word - Anmerkungen zur Niederschrift.docx

NIEDERSCHRIFT FR SILLER

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht aus dem Jugendrat
Ö 2	Vorstellung des Projektes " Tag des guten Lebens"
Ö 3	Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/0042/20	Satzungsbeschluss Anlage 1 Stellplatzsatzung Richtzahlentabelle Anlage 2 Stellplatzsatzung Stellplatzzonen Anlage 3 Stellplatzsatzung Mobilitätskonzept Anlage zur Vorlage Stellplatzsatzung Erläuterungen Stellplatzsatzung
Ö 4	Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung) Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/0043/20	Satzungsbeschluss Ablösesatzung Anlage 1 Ablösesatzung Ablösebeträge Anlage 2 Ablösesatzung Gebietszonen Anlage zur Vorlage Ablösesatzung Erläuterungen
Ö 5	Konzept "Neue Wohnbauflächen für Wuppertal" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/0929/19	Beschlussvorlage Anlage - Konzept "Neue Wohnbauflächen"
Ö 6	Einrichtung von Tempo 30-Strecken vor schützenswerten Einrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/0034/20/1-Neuf.	Beschlussvorlage Rat 11. Mai 2020 - Aktualisierte Anlage 01 - Umzusetzende Maßnahmen Rat 11. Mai 2020 - Aktualisierte Verkehrszeichenpläne Rat 11. Mai 2020 - Anlage Steckbriefe der umzusetzenden Maßnahmen Anlage 01 - Liste der geprüften Standorte Anlage 02 - Verkehrszeichenpläne Anlage 03 - Begründungstext der zurückgezogenen VO/0034/20
Ö 6.1	Einrichtung von Tempo-30-Strecken vor dem deutsch-französischen Kindergarten ( Jägerhofstr.255 ) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14	VO/0106/20	Antrag B90/G BV ANTRAG BUENDNIS 90/DIE GRUENEN
Ö 7	Weihnachtsmarkt in Elberfeld 2019 - Bericht Herr Nocke
Ö 8	Nutzung der Bundesbahndirektion durch die Stadtverwaltung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/0046/20	Grundsatzbeschluss
Ö 9	Maßnahmen zur Verbesserung der Umsetzung der Rechte der Bezirksvertretungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14	VO/0039/20	Beschlussvorlage
Ö 9.1	Installation einer Außenstelle des Einwohnermeldeamtes im Verwaltungshaus Elberfeld analog der bestehenden Bürgerbüros Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/0062/20	Gemeinsamer Antrag BV
Ö 10	Aufstellung eines Wetterschutzes im Bereich der Haltestellen Am Engelnberg an der Straße Neuenteich Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0015/20	Bericht Anlage 1 Lageplan Wetterschutz
Ö 11	Verwendung der Unterhaltungspauschale nach dem GFG 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VO/0016/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Verteilungsvorschlag 2019.xlsx
Ö 12	Verwendung der GFG-Mittel 2020
Ö 13	Döppersberg Platz Ost - Gestaltungsvorschläge Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/0074/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Gestaltungsvorschlag 1 Anlage 2 Gestaltungsvorschlag 2 Anlage 3 Gestaltungsvorschlag 3
Ö 14	Döppersberg Platz Ost - Gestaltungsvorschläge - Durchführung einer Bürgerbeteiligung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/0074/20/2-Erg.	Beschlussvorlage
Ö 15	Eingriffe in den Wurzelbereich und Fällung von Bäumen auf dem Schulgrundstück Reichsgrafenstraße 26 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14	VO/0072/20	Bericht Fotos Bäume Reichsgrafenstr26 Lageplan
Ö 16	Bau-Vorhabenprogramm des Gebäudemanagements Wuppertal für 2020 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0001/20	Bericht Anlage - Bau-Vorhabenprogramm des Gebäudemanagements 2020
Ö 17	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 29.11.2020 in Wuppertal-Elberfeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/1291/19	Anlage 01 VO Verkaufsoffener Sonntag 29-11-2020 Elberfeld Beschlussvorlage VOS Elberfeld 29-11-2020 Anlage 02 VOS Antrag Elberfeld 2020 Anlage 02a VOS Antrag Elberfeld 2020 Anlage 03 Stellungnahme Verdi VOS Wuppertal-Elberfeld Anlage 04 Stellungnahme IHK VOS Wuppertal-Elberfeld Anlage 05 Stellungnahme Handelsverband VOS Wuppertal-Elberfeld
Ö 18	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 23.08.2020 in Wuppertal-Elberfeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/1292/19	Anlage 01 VO Verkaufsoffener Sonntag 23-08-2020 Elberfeld Beschlussvorlage VOS Elberfeld 23-08-2020 Anlage 02 VOS Antrag Elberfeld 2020 Anlage 02a VOS Antrag Elberfeld 2020 Anlage 03 Stellungnahme Verdi VOS Wuppertal-Elberfeld Anlage 04 Stellungnahme IHK VOS Wuppertal-Elberfeld Anlage 05 Stellungnahme Handelsverband VOS Wuppertal-Elberfeld
Ö 19	Ablehnung des Antrages auf Sonntagsöffnung der Verkaufsstellen in Elberfeld am 13.09.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14	VO/1293/19	Beschlussvorlage Ablehnung VOS
Ö 20	Einrichtung eines Teilstandortes für das Städtische Gymnasium Bayreuther Straße im Schulgebäude Hufschmiedstraße 5 (Umzug) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0020/20	Beschlussvorlage
Ö 21	Bebauungsplan 1185 - Platz am Kolk / Kipdorf (Erweiterung City-Arkaden) - - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14	VO/0017/20	Beschlussvorlage Anlage 1 - Geltungsbereich des Bebauungsplanverfahrens 1185
Ö 22	Bebauungsplan 682 - Hardt / Schwabenweg - 2. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 124B) - Satzungsbeschluss -Teilaufhebung- Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14	VO/1096/19	Beschlussvorlage Anlage 01 Begründung Anlage 04 Flächennutzungsplan Anlage 05a Bebauungsplan Planteil 1 Anlage 05b Bebauungsplan Planteil 2 Anlage 06 Bebauungsplan-Teilausschnitt Anlage 07 Gestaltung der Stützmauer Anlage 02 Abwägung Anlage 03 Textliche Festsetzungen
Ö 23	Radverkehrskonzept Achse 6 / Umsetzung Abschnitt F - Busspurverlängerung Bundesallee B7/Kasinostraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14	VO/1055/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Markierungs- und Beschilderungsplan
Ö 24	Jahresbericht 2019 der Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss Abstimmung: Ja: 14	VO/1275/19	Bericht Jahresbericht2019 StabsstelleBBBE
Ö 25	Evaluation des Bürgerbudgets 2019 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss Abstimmung: Ja: 14	VO/1249/19	Bericht Anlage 1 - Evaluation Bürgerbudget 2019
Ö 26	Anträge auf freie Mittel aus dem Budget 2020
Ö 26.1	Antrag der Alevitischen Jugend auf Bezuschussung der Ausstattung eines Jugendraumes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14
Ö 26.2	Antrag des Nachbarschaftsheims Wuppertal e.V. auf finanzielle Unterstützung der Veranstaltung " Tag des guten Lebens" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14
Ö 26.3	Antrag des Gründungsteams "Mobiles Wuppertal" auf einen Zuschuss einer ersten Öffentlichkeitsveranstaltung in Elberfeld Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 14
Ö 27	Mitgliedsbeiträge 2020 der Bezirksvertretung Elberfeld aus freien Mitteln Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14
Ö 28	Berichte und Mitteilungen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: