BV Elberfeld - 05.02.2020 - 19:00-21:33 Uhr

Sitzung
SI/1110/20
Gremium
BV Elberfeld
Raum
Verwaltungsgebäude Neumarkt 10, Raum 202, 42103 Wuppertal
Datum
05.02.2020
Zeit
19:00-21:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bericht aus dem Jugendrat

 
Ö 2

Vorstellung des Projektes " Tag des guten Lebens"

 
Ö 3

Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0042/20
Ö 4

Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung)

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0043/20
Ö 5

Konzept "Neue Wohnbauflächen für Wuppertal"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0929/19
Ö 6

Einrichtung von Tempo 30-Strecken vor schützenswerten Einrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0034/20/1-Neuf.
Ö 6.1

Einrichtung von Tempo-30-Strecken vor dem deutsch-französischen Kindergarten
( Jägerhofstr.255 )

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

VO/0106/20
Ö 7

Weihnachtsmarkt in Elberfeld 2019 - Bericht Herr Nocke

 
Ö 8

Nutzung der Bundesbahndirektion durch die Stadtverwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0046/20
Ö 9

Maßnahmen zur Verbesserung der Umsetzung der Rechte der Bezirksvertretungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

VO/0039/20
Ö 9.1

Installation einer Außenstelle des Einwohnermeldeamtes im Verwaltungshaus Elberfeld analog der bestehenden Bürgerbüros

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0062/20
Ö 10

Aufstellung eines Wetterschutzes im Bereich der Haltestellen Am Engelnberg an der Straße Neuenteich

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0015/20
Ö 11

Verwendung der Unterhaltungspauschale nach dem GFG 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VO/0016/19
Ö 12

Verwendung der GFG-Mittel 2020

 
Ö 13

Döppersberg Platz Ost - Gestaltungsvorschläge

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0074/20
Ö 14

Döppersberg Platz Ost - Gestaltungsvorschläge - Durchführung einer Bürgerbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0074/20/2-Erg.
Ö 15

Eingriffe in den Wurzelbereich und Fällung von Bäumen auf dem Schulgrundstück Reichsgrafenstraße 26

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

VO/0072/20
Ö 16

Bau-Vorhabenprogramm des Gebäudemanagements Wuppertal für 2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0001/20
Ö 17

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 29.11.2020 in Wuppertal-Elberfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1291/19
Ö 18

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 23.08.2020 in Wuppertal-Elberfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1292/19
Ö 19

Ablehnung des Antrages auf Sonntagsöffnung der Verkaufsstellen in Elberfeld am 13.09.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

VO/1293/19
Ö 20

Einrichtung eines Teilstandortes für das Städtische Gymnasium Bayreuther Straße im Schulgebäude Hufschmiedstraße 5 (Umzug)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0020/20
Ö 21

Bebauungsplan 1185 - Platz am Kolk / Kipdorf (Erweiterung City-Arkaden) -
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

VO/0017/20
Ö 22

Bebauungsplan 682 - Hardt / Schwabenweg - 2. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 124B) - Satzungsbeschluss -Teilaufhebung- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

VO/1096/19
Ö 23

Radverkehrskonzept Achse 6 / Umsetzung Abschnitt F - Busspurverlängerung Bundesallee B7/Kasinostraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

VO/1055/19
Ö 24

Jahresbericht 2019 der Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 14

VO/1275/19
Ö 25

Evaluation des Bürgerbudgets 2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 14

VO/1249/19
Ö 26

Anträge auf freie Mittel aus dem Budget 2020

 
Ö 26.1

Antrag der Alevitischen Jugend auf Bezuschussung der Ausstattung eines Jugendraumes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 
Ö 26.2

Antrag des Nachbarschaftsheims Wuppertal e.V. auf finanzielle Unterstützung der Veranstaltung " Tag des guten Lebens"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 
Ö 26.3

Antrag des Gründungsteams "Mobiles Wuppertal" auf einen Zuschuss einer ersten Öffentlichkeitsveranstaltung in Elberfeld

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 14

 
Ö 27

Mitgliedsbeiträge 2020 der Bezirksvertretung Elberfeld aus freien Mitteln

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 
Ö 28

Berichte und Mitteilungen