BV Elberfeld - 06.11.2019 - 19:00-21:11 Uhr

Sitzung
SI/0588/19
Gremium
BV Elberfeld
Raum
Verwaltungsgebäude Neumarkt 10, Raum 202, 42103 Wuppertal
Datum
06.11.2019
Zeit
19:00-21:11 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bericht aus dem Jugendrat 
Ö 2Fahrplanwechsel im SPNV und ÖPNV am 15.12.2019 - mündlicher Bericht - WSW - VO/0941/19
Ö 3Haushaltsplaneinbringung - mündlicher Bericht: Ressort Finanzen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 4Haushaltsplan 2020/2021

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0890/19
Ö 5Begleitdrucksache zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021 - Einführung einer Infrastrukturförderabgabe

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0895/19
Ö 6Weihnachtsmarkt 2019 - Bericht zur aktuellen Planung und Durchführung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Einbahnstraßenfreigabe für den gegenläufigen Radverkehr Hedwigstraße beispielhaft für das gesamte Stadtgebiet

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0701/19
Ö 8Bordsteinabsenkung Gesundheitsstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0975/19
Ö 9Schaffung von zusätzlichem Parkraum im Quartier Mirke

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 11, Befangen: 0

VO/1004/19
Ö 10Umgestaltung der Poststr. und Alten Freiheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0432/19
Ö 11Freigabe der Busspuren Gathe und Uellendahler Straße für den Radverkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0095/19
Ö 12Freigabe von Busspuren für Radfahrer*innen (Neviandtstr, Gaußstr., F.Schrey-Str., F-Ebert-Str./R.-Daum-Platz)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0754/19
Ö 13Wall - Öffnung für den Radverkehr in Gegenrichtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0860/19
Ö 14Öffnung der als unechte Einbahnstraße beschilderten Nagelstraße für den Radverkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0939/19
Ö 15Verkehrssituation Ölberg - Schreiben des Vereins "Mobiler Ölberg" vom 11.02.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0727/19
Ö 16Aufhebung der Bauleitplanverfahren für das FOC / Kleeblatt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0918/19
Ö 17Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2019/2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 17

VO/0983/19
Ö 18EU-Umgebungslärmrichtlinie, Sachstand Bearbeitung des Lärmarktionsplans der Stufe 3

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0787/19
Ö 19Straßenumbennennung Runenweg- Ergebnis der Umfrage der Anwohner

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

 
Ö 20Errichtung der Gebäude „Pavillon“ und „Café Cosa“ im Wupperpark

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0965/19
Ö 21Ein Wuppertal für Alle - Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Wuppertaler Inklusionspolitik 2018/2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0484/19
Ö 22Anträge auf freie Mittel aus dem Budget 2019 
Ö 22.1Antrag der Initiative Kreuzkirche e.V. auf Förderung des Eigenanteils am " Zukunftskonzept Kirchenräume"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 22.2Antrag der " Starken Eltern" auf einen Zuschuss für die Herstellung von Infomaterialien sowie den Versand an die Schulen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 17, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 22.3Antrag des Schwimmverbandes Wuppertal e.V. auf einen Zuschuss für die Gestellung von Übungsleitern für den Schwimmunterricht

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 23Berichte und Mitteilungen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 24Außengastronomie - Information der Verwaltung