BV Vohwinkel - 30.10.2019 - 18:30-21:30 Uhr

Sitzung
SI/0585/19
Gremium
BV Vohwinkel
Raum
Sitzungssaal des Bürgerbüros Vohwinkel, Rubensstraße 4, 1. OG, 42329 Wuppertal
Datum
30.10.2019
Zeit
18:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bericht des Bezirksbürgermeisters

 
Ö 2

Bericht des Jugendrates

 
Ö 3

Bürgeranhörung

 
Ö 4

Haushaltsplaneinbringung - mündlicher Bericht: Herr Stadtdirektor Dr. Slawig -

 
Ö 5

Haushaltsplan 2020/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/0890/19
Ö 6

Begleitdrucksache zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021 - Einführung einer Infrastrukturförderabgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0895/19
Ö 7

Weiterentwicklung des Projektes " Altengerechte Quartiersenticklung " im Quartier Höhe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/1017/19
Ö 8

Brachgefallene Versorgungsfläche der WSW am Westring - mündlicher Bericht: WSW -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9

Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2019/2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 12

VO/0983/19
Ö 10

Bordsteinabsenkung Kreuzung Wieden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0974/19
Ö 11

Gruitener Straße – Planungskonkretisierung zur Radverkehrsführung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0883/19
Ö 12

Fahrplanwechsel im SPNV und ÖPNV am 15.12.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 12

VO/0941/19
Ö 13

Ein Wuppertal für Alle - Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Wuppertaler Inklusionspolitik 2018/2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 12

VO/0484/19
Ö 14

Planfeststellungsverfahren für die Elektrifizierung der Regiobahn (S 28) - Stellungnahmen der Stadt zu den Gegenäußerungen der Regiobahn GmbH und zu den Planänderungen sowie Zustimmung zum Verzicht auf die Durchführung von Erörterungsterminen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 12

VO/0923/19
Ö 15

Anträge auf freie Mittel aus dem Budget 2019

 
Ö 15.1

Antrag des Fördervereins katholisch integrativer Kindergarten Kurlandstraße e.V. für Spiel- und Beschäftigungsmaterial

 
Ö 15.2

Antrag der "Starken Eltern" auf einen Zuschuss für die Herstellung von Infomaterialien

 
Ö 16

Berichte, Mitteilungen und Nachfragen

 
Ö 17

Einrichtung einer zeitlich befristeten Tempo-30-Strecke in der Rubensstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0627/18
N 18

Engelshöhe - mündl. Bericht - Ressort Bauen und Wohnen -

 
N 19

Lessingstraße/Reuterstraße - mündl. Bericht: Ressort Bauen und Wohnen -