BV Elberfeld-West - 06.11.2019 - 18:00-20:24 Uhr

Sitzung
SI/0444/19
Gremium
BV Elberfeld-West
Raum
Mensa des Gymnasiums Bayreuther Str. 35, Eingang Richard-Wagner-Straße, 42115 Wuppertal,
Datum
06.11.2019
Zeit
18:00-20:24 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat

 
Ö 2

Haushaltsplan 2020/2021

Beschluss: vertagen

VO/0890/19
Ö 3

Begleitdrucksache zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021 - Einführung einer Infrastrukturförderabgabe

Beschluss: vertagen

VO/0895/19
Ö 4

Haushaltsplan 2018/2019 - Anträge auf Gewährung freier Mittel

 
Ö 4.1

- Antrag Starke Eltern NRW auf Gewährung eines Zuschusses für die Herstellung von Infomaterialien

 
Ö 4.2

- Antrag des Schwimmverbandes Wuppertal e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Förderung des Schwimmunterrichts an Grundschulen im Stadtbezirk

 
Ö 4.3

- Antrag der Landeskirchlichen Gemeinschaft Wuppertal auf Gewährung eines Zuschusses zur Unterstützung des neu gegründeten Pfadfinder-Stammes

 
Ö 4.4

- Antrag des Vereins Aufbruch am Arrenberg auf Gewährung eines Zuschusses für die Durchführung des Sankt Martinszuges

 
Ö 4.5

- Antrag des Kindergartenvereins Funckstraße auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung eines Sprungkastens und eines Laufbalkens

 
Ö 4.6

- Antrag der Wuppertaler Kurrende auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung einer akkubetriebenen Lautsprecherbox und eines mobilen Mikrofons

 
Ö 5

Instandsetzung der Brücke Kabelstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1018/19
Ö 6

Fahrplanwechsel im SPNV und ÖPNV am 15.12.2019

Beschluss: vertagen

VO/0941/19
Ö 7

Freigabe von Busspuren für Radfahrer*innen (Neviandtstr, Gaußstr., F.Schrey-Str., F-Ebert-Str./R.-Daum-Platz)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0754/19
Ö 8

Umsetzung von Maßnahmen aus dem Radverkehrskonzept - Radabstellanlagen an SPNV-Haltepunkten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0961/19
Ö 9

Antrag zu Ladestationen am Arrenberg

VO/1016/19
Ö 10

Bebauungsplan 468 - Briller Viertel -
3. Änderung des Bebauungsplanes
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

VO/0966/19
Ö 11

Neugestaltung des Spielplatzes Vogelsaue

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0954/19
Ö 12

Ein Wuppertal für Alle - Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Wuppertaler Inklusionspolitik 2018/2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0484/19
Ö 13

EU-Umgebungslärmrichtlinie, Sachstand Bearbeitung des Lärmarktionsplans der Stufe 3

VO/0787/19
Ö 14

Schiedsamtsbezirk Elberfeld-West - Wiederwahl der Schiedsperson

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0719/19
Ö 15

Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2019/2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0983/19
Ö 16

Berichte und Mitteilungen

 
Ö 17

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 18

Fragen zu Baumaßnahmen