BV Elberfeld-West - 06.11.2019 - 18:00-20:24 Uhr

Sitzung
SI/0444/19
Gremium
BV Elberfeld-West
Raum
Mensa des Gymnasiums Bayreuther Str. 35, Eingang Richard-Wagner-Straße, 42115 Wuppertal,
Datum
06.11.2019
Zeit
18:00-20:24 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat 
Ö 2 VO/0890/19
Ö 3Begleitdrucksache zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021 - Einführung einer Infrastrukturförderabgabe

Beschluss: vertagen

VO/0895/19
Ö 4Haushaltsplan 2018/2019 - Anträge auf Gewährung freier Mittel 
Ö 4.1- Antrag Starke Eltern NRW auf Gewährung eines Zuschusses für die Herstellung von Infomaterialien 
Ö 4.2- Antrag des Schwimmverbandes Wuppertal e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Förderung des Schwimmunterrichts an Grundschulen im Stadtbezirk 
Ö 4.3- Antrag der Landeskirchlichen Gemeinschaft Wuppertal auf Gewährung eines Zuschusses zur Unterstützung des neu gegründeten Pfadfinder-Stammes 
Ö 4.4- Antrag des Vereins Aufbruch am Arrenberg auf Gewährung eines Zuschusses für die Durchführung des Sankt Martinszuges 
Ö 4.5- Antrag des Kindergartenvereins Funckstraße auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung eines Sprungkastens und eines Laufbalkens 
Ö 4.6- Antrag der Wuppertaler Kurrende auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung einer akkubetriebenen Lautsprecherbox und eines mobilen Mikrofons 
Ö 5Instandsetzung der Brücke Kabelstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1018/19
Ö 6Fahrplanwechsel im SPNV und ÖPNV am 15.12.2019

Beschluss: vertagen

VO/0941/19
Ö 7Freigabe von Busspuren für Radfahrer*innen (Neviandtstr, Gaußstr., F.Schrey-Str., F-Ebert-Str./R.-Daum-Platz)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0754/19
Ö 8Umsetzung von Maßnahmen aus dem Radverkehrskonzept - Radabstellanlagen an SPNV-Haltepunkten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0961/19
Ö 9Antrag zu Ladestationen am Arrenberg VO/1016/19
Ö 10Bebauungsplan 468 - Briller Viertel -
3. Änderung des Bebauungsplanes
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

VO/0966/19
Ö 11Neugestaltung des Spielplatzes Vogelsaue

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0954/19
Ö 12Ein Wuppertal für Alle - Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Wuppertaler Inklusionspolitik 2018/2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0484/19
Ö 13EU-Umgebungslärmrichtlinie, Sachstand Bearbeitung des Lärmarktionsplans der Stufe 3 VO/0787/19
Ö 14Schiedsamtsbezirk Elberfeld-West - Wiederwahl der Schiedsperson

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0719/19
Ö 15Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2019/2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0983/19
Ö 16Berichte und Mitteilungen 
Ö 17Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18Fragen zu Baumaßnahmen