BV Elberfeld - 10.10.2018 - 19:00-22:25 Uhr

Sitzung
SI/1778/18
Gremium
BV Elberfeld
Raum
Verwaltungshaus Neumarkt 10, Raum 202, 42103 Wuppertal
Datum
10.10.2018
Zeit
19:00-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Niederschrift über die BV-Sitzung vom 12.09.18

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Bericht aus dem Stadtjugendrat

Beschluss: vertagen

 
Ö 2.1

Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Elberfeld Süd - Vorstellung eines Bewerbers -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 3

Neue Friedrichstraße - zukünftige Nutzung -

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3.1

Neue Friedrichstraße - weiterer Ausbau zur Fahrradstraße -

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0797/18
Ö 3.2

Mobilität in der Neuen Friedrichstraße - Antrag der CDU-Fraktion -

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 11, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/0814/18
Ö 4

Vorstellung der Interessengemeinschaft Poststraße- ISG Poststraße -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 5

Satzung über die Festlegung des Gebiets der Immobilien- und Standortgemeinschaft Alte Freiheit / Poststraße / Kerstenplatz sowie über die Erhebung von Abgaben zur Finanzierung von standortbezogenen Maßnahmen innerhalb dieses Gebiets

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0585/18
Ö 6

Weihnachtsmärkte - Benennung eines beratenden Mitglieds für das Auswahlgremium -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 7

Inbetriebnahme des Busbahnhofs Döppersberg und Fahrplanänderungen - mündlicher Bericht der WSW-mobil -

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 8

Architektonische Gestaltung des Gebäudes "Infopavillon" einschließlich Dachterrasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0800/18
N 9

Werbeanlagen in Elberfeld - mündlicher Bericht der Verwaltung -

 
N 10

Alte Freiheit 26 (Köbo-Haus) - Mündlicher Bericht / Projektvorstellung -

 

Öffentlicher Teil:

Ö 11

Neugestaltung des Spielplatzes Else-Lasker-Schüler-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0723/18
Ö 12

Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen - Waldpflegemaßnahmen - 2018/2019

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/0798/18
Ö 13

Antrag auf Änderung der Zufahrtsberechtigung Wall

Beschluss: vertagen

VO/0757/18
Ö 14

Die aus dem Listenwahlvorschlag der Partei Alternative für Deutschland -AfD- für die Bezirksvertretung Elberfeld gewählte Bewerberin, Claudia Woelke-Bildstein, hat ihr Mandat gem. § 37 Nr. 2 des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Lande Nordrhein-Westfalen verloren.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0737/18
Ö 15

Freie Mittel

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 3

 
Ö 16

Berichte und Mitteilungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0