Ausschuss Schutz und Ordnung - 12.05.2004 - 16:10-18:00 Uhr

Sitzung
SI/1529/04
Gremium
Ausschuss Schutz und Ordnung
Raum
Freiwillige Feuerwehr Langerfeld, Am Timpen 44, 42389 Wuppertal
Datum
12.05.2004
Zeit
16:10-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Änderungswünsche zur Niederschrift vom 17.03.04

 
Ö 2

RAMS-Sachstand GB 3: April 2004

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/2862/04
Ö 3

Privatisierung der städtischen Wochenmärkte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/2761/04
Ö 4

Sauberes Wuppertal;
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion vom 26.03.04 zu Drs.Nr. VO/2653/04

Beschluss: in der Sache erledigt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/2787/04
Ö 5

Konzeption zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit in Wuppertal;
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.04.04

Beschluss: abschließend mit Aufträgen beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/2819/04
Ö 6

Konzept für eine sinnvolle Sperrmüllverwertung;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.04.04.

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/2840/04
Ö 7

Möglichkeit der freien Auswahl von Untersuchungslaboren;
Antrag der FDP-Fraktion vom 21.04.04

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/2871/04
Ö 8

Kooperation des städtischen Ressorts 302 Ordnungsangelegenheiten / KFZ-Zulassungsstelle mit dem Finanzamt Wuppertal-Elberfeld

Beschluss: abschließend mit Aufträgen beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/2916/04
Ö 9

Verschiedenes, Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 9.1

Mdl. Sachstandsbericht organisatorische Zusammenlegung Ausländerbehörde und Stadtbetrieb Flüchtlinge;

 
Ö 9.2

Mdl. Sachstandsbericht Rettungsdienstbedarfsplan

 
N 10

Übernahme von Aufgaben der Werksfeuerwehr Bayer durch die Berufsfeuerwehr