Ausschuss Schutz und Ordnung - 17.03.2004 - 16:05-17:25 Uhr

Sitzung
SI/1528/04
Gremium
Ausschuss Schutz und Ordnung
Raum
Rathaus-Barmen, Raum 232
Datum
17.03.2004
Zeit
16:05-17:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Änderungswünsche zur Niederschrift vom 04.02.2004

 
Ö 2

RAMS-Sachstand GB 3: Februar 2004

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/2652/04
Ö 3

Neuorganisation der Untersuchungsämter Nordrhein-Westfalen;
Ergebnisse einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung im Auftrag des MUNLV

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/2505/04
Ö 4

Managementprogramm 2004/2005 der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/2594/04
Ö 5

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/2698/04
Ö 6

Schenkung eines Baby-Notarztwagen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/2711/04
Ö 7

Rettungsdienstbedarfsplan, Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/2718/04
Ö 8

Kleiderkammer der Feuerwehr - Sachstandsbericht -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/2709/04
Ö 9

Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Vohwinkel; Antrag der CDU-Fraktion in der BV Vohwinkel vom 06.01.03

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0302/03
Ö 10

Sauberes Wuppertal; Antrag der SPD-Fraktion vom 25.07.03 (VO/1883/03) zur Sitzung des Rates der Stadt am 28.07.03

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/2653/04
Ö 11

Sauberkeit und Ordnung am Döppersberg; Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.01.04 zur Sitzung des Rates der Stadt am 16.02.04

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/2528/04
Ö 12

Änderung der Überprüfung der Trinkwasserqualität in Brunnen; Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.02.04

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/2665/04
Ö 13

Sachstand mobile Geschwindigkeitsüberwachung; Antrag der SPD-Fraktion vom 04.03.04

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/2691/04
Ö 14

Verschiedenes, Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 14.1

Personelle Entwicklung der Freiwilligen Feuerwehren in Wuppertal;
mündlicher Zwischenbericht (Herr Brütsch)

 
N 15

Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen; Sachstand Klageverfahren