Ausschuss Schutz und Ordnung - 03.12.2003 - 16:05-17:45 Uhr

Sitzung
SI/1526/03
Gremium
Ausschuss Schutz und Ordnung
Raum
Rathaus-Barmen, Raum 232
Datum
03.12.2003
Zeit
16:05-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Änderungswünsche zur Niederschrift vom 01.10.2003

 
Ö 2

RAMS-Sachstand: Oktober 2003

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/2319/03
Ö 3

Erstellen eines Flyers zur Straßensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/2129/03
Ö 4

Neubau einer Fahrzeughalle und Anbau an das bestehende Sozialgebäude der Freiwilligen Feuerwehr Walbrecken

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/2292/03
Ö 5

Interkommunale Zusammenarbeit der Feuerwehren Solingen und Wuppertal;
Einrichtung einer gemeinsamen Leitstelle

Beschluss: eingebracht

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/2259/03
Ö 6

Vandalismus und Kameraüberwachung
- Anfrage der SPD-Fraktion -

Beschluss: vertagt auf Rat

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/2261/03
Ö 7

Sauberes Wuppertal

Beschluss: eingebracht mit Verweis

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1883/03
Ö 8

Beurkundungsverfahren von Geburten beim Standesamt

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/2327/03
Ö 9

Verschiedenes, Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 9.1

Neues DV - Verfahren MESO im Einwohnermeldeamt
- mdl. Bericht -

 
Ö 9.2

Sachstand Rettungsdienstbedarfsplan
- mdl. Bericht -

 
N 10

Klageweise Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen