Ausschuss Schutz und Ordnung - 01.10.2003 - 16:05-16:50 Uhr

Sitzung
SI/1525/03
Gremium
Ausschuss Schutz und Ordnung
Raum
Rathaus Barmen, Raum 232
Datum
01.10.2003
Zeit
16:05-16:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Verpflichtung eines stellvertretenden sachkundigen Einwohners

 
Ö 2

Änderungswünsche zur Niederschrift vom 16.07.2003

 
Ö 3

Externes juristisches Gutachten zum rechtlichen Status der Arkadengänge am Rathaus Barmen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1311/03
Ö 4

Mehr Sicherheit für die Menschen auf Wuppertals Bürgersteigen und Straßen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1845/03
Ö 5

Abfallerziehung an Wuppertaler Kindergärten und Schulen

Beschluss: eingebracht mit Verweis

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1847/03
Ö 6

Sauberes Wuppertal

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1883/03
Ö 7

Errichtung eines Taubenhauses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1971/03
Ö 8

Fleisch- und Geflügelfleischhygiene-Gebührensatzung

Beschluss: in der Sache erledigt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1993/03
Ö 9

RAMS-Sachstand: August 2003

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/2051/03
Ö 10

Verschiedenes, Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 10.1

Nachtrag: 01.10.2003
Einsatz des Geschirrmobiles bei städtischen Festen;
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.09.03

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/2045/03
N 11

Übernahme von Aufgaben der Werkfeuerwehr Bayer durch die Berufsfeuerwehr - Sachstandsbericht -

 
N 11.1

Nachtrag: 01.10.2003
Diskussion um Berufsfeuerwehr Wuppertal und Werksfeuerwehr der Fa .Bayer Elberfeld