Ausschuss Schutz und Ordnung - 21.05.2003 - 16:05-17:20 Uhr

Sitzung
SI/1523/03
Gremium
Ausschuss Schutz und Ordnung
Raum
Rathaus Barmen, Raum 232
Datum
21.05.2003
Zeit
16:05-17:20 Uhr
Ö 1

Änderungswünsche zur Niederschrift vom 19.03.03

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9

 
Ö 2

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9

VO/1410/03
Ö 3

RAMS-Sachstand: April 2003

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 9

VO/1512/03
Ö 4

Maßnahmen zur Reduzierung der Vermehrung von Tauben und Ratten im Stadtgebiet;
Antrag der F.D.P.-Fraktion im Rat der Stadt vom 30.01.03

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9

VO/1099/03
Ö 4.1

Sachstandsbericht zur Tauben- und Rattenproblematik

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9

VO/1520/03
Ö 5

Durchsuchung der Räume der Alevitischen Gemeinde

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9

VO/1496/03
Ö 6

Externes juristisches Gutachten zum rechtlichen Status der Arkadengänge am Rathaus Barmen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9

VO/1311/03
Ö 7

Sachstandsbericht mobile Geschwindigkeitsüberwachung

Beschluss: Ablehnend zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9

VO/1444/03
Ö 8

Strategische Steuerung

Beschluss: zur Beratung verwiesen

Abstimmung: Ja: 9

VO/1330/03
Ö 9

Verschiedenes, Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 9.1

Abfallproblematik - Sachbeschädigungen auf der Hardt
- Beratungsergebnis des Umweltausschusses am 14.05.03 -

 
Ö 9.2

Freiwillige Feuerwehr Vohwinkel - Sachstand Mietverhältnis Spitzwegstr. (mdl. Bericht)

 
Ö 10

Geflügelpest

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9