SessionNet | Hauptausschuss - 14.07.2004

Sitzung

SI/1506/04

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Datum

14.07.2004

Zeit

16:00-16:59 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand 30.06.2004 -

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO
Ö 2.1	Bürgerantrag nach § 24 GO NRW zur Verabschiedung eines Kinder- und Jugendfördergesetzes in Nordrhein-Westfalen - Verwaltungsvorlage - Beschluss: in der Sache erledigt	VO 3105/04	Beschlussvorlage Anlage 3 zur Drs.-Nr. VO/3105/04 (CDU) Anlage 1 zur Drs.-Nr. VO/3105/04 (SPD-Entwurf Kinder- u. Jugendförderges.) Anlage 2 zur Drs.-Nr. VO/3105/04 (Begründung SPD-Entw. Kinder- u. Jugendförderges.)
Ö 2.1.1	Bürgerantrag nach § 24 GO NRW zur Verabschiedung eines Kinder- und Jugendfördergesetzes in NRW Antrag der CDU-Fraktion vom 22.06.2004 Beschluss: in der Sache erledigt	VO/3204/04	Antrag CDU Rat AU
Ö 2.1.2	Bürgerantrag nach § 24 GO NRW zur Verabschiedung eines Kinder- und Jugendfördergesetzes in NRW Gemeinsamer Antrag der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses vom 07.07.2004 Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 3	Neue Fraktionsanträge
Ö 3.1	Mehrzweckhalle Unterkirchen Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 09.03.2004 Beschluss: vertagen	VO/2714/04	Antrag GR Rat AU
Ö 3.1.1	Stellungnahme der Verwaltung zu VO/2714/04 - Mehrzweckhalle Unterkirchen Beschluss: vertagen	VO/3307/04	Beschlussvorlage
Ö 3.2	Änderung der Verleih- und Nutzungsordnung für das Medienzentrum der Stadt Wuppertal - Drucksache VO/2502/04 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.05.2004 Beschluss: geändert beschlossen
Ö 3.2.1	Verleih- und Nutzungsordnung für das Medienzentrum der Stadt Wuppertal Antrag der SPD-Fraktion vom 01.06.2004 Beschluss: in der Sache erledigt	VO/3082/04	Antrag SPD Rat AU
Ö 3.3	Konzept für den Ausbau von Lebensmitteldiscountern Gemeinsamer Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 26.05.2004 Beschluss: abgelehnt	VO/3054/04	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 3.3.1	Abgesetzt. Wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Verwaltungsvorlage zum gemeinsamen Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN und der FDP- Fraktion VO/3054/04
Ö 3.4	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. BürgerInnenhaushalt Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.06.2004	VO/3119/04	Antrag GR Rat OB Beschlusslauf
Ö 3.5	Rollstühle in städtischen Gebäuden Antrag der SPD-Fraktion vom 11.06.2004 Beschluss: vertagen	VO/3138/04	Antrag SPD Rat AU
Ö 3.6	Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit der Ratsarbeit erhöhen Antrag der CDU-Fraktion vom 22.06.2004 Beschluss: vertagen	VO/3211/04	Antrag CDU Rat AU Beschlusslauf
Ö 3.7	Jugendverkehrsschulen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.06.2004 Ältestenrat empfiehlt Behandlung im Rat am 19.07.2004. Beschluss: vertagen	VO/3212/04	Antrag GR Rat OB
Ö 3.7.1	Jugendverkehrsschulen Ost und West Beschluss: vertagen	VO/3237/04/2	Durchführungsbeschluss
Ö 3.8	Hundertwasser-Haus Antrag der FDP-Fraktion vom 29.06.2004 Ältestenrat empfiehlt Überweisung in den Finanzausschuss. Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/3256/04	Antrag FDP Rat OB Beschlusslauf
Ö 3.9	Keine gentechnisch veränderten Produkte im Konzern Stadt Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.06.2004 Ältestenrat empfiehlt Überweisung in den Umweltausschuss. Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/3257/04	Antrag GR Rat OB
Ö 3.9.1	Wahlfreiheit bezüglich Gentechnik in kommunalen Einrichtungen Antrag der Ratsgruppe der PDS vom 05.07.2004 Ältestenrat empfiehlt Überweisung in den Umweltausschuss. Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/3281/04	Antrag PDS Rat OB
Ö 3.9.2	Antrag zur Tagesordnung zu Top 3.9. - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN VO/3257/04 - Keine gentechnisch veränderten Produkte im Konzern Stadt Antrag der SPD-Fraktion vom 13.07.2004 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/3304/04	Antrag SPD Rat OB
Ö 3.10	Planung und Durchführung einer kontrovers besetzten Podiumsdiskussion zum Thema Grüne Gentechnik in Wuppertal Antrag der Ratsgruppe der PDS vom 05.07.2004 Ältestenrat empfiehlt Überweisung in den Umweltausschuss. Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/3280/04	Antrag PDS Rat OB
Ö 3.11	Einrichtung zusätzlicher Gruppen an den Offenen Ganztagsgrundschule zum Schuljahr 2004/05 Antrag der SPD-Fraktion vom 07.07.2004 Beschluss: vertagen	VO/3282/04	Antrag SPD Rat AU
Ö 3.12	Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie für den Bürger kostenneutral gestalten Antrag der CDU-Fraktion vom 07.07.2004 Beschluss: vertagen	VO/3285/04	Antrag CDU Rat AU
Ö 3.13	Kunstsammlung von-der-Heydt-Museum Antrag der Ratsgruppe der PDS vom 05.07.2004 Ältestenrat empfiehlt Überweisung in den Kulturausschuss. Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/3288/04	Antrag PDS Rat OB Beschlusslauf
Ö 3.14	Erhalt und die Sicherung der Wuppertaler Stadtwerke AG als kommunales Versorgungs- und Verkehrsunternehmen Antrag der Ratsgruppe der PDS vom 05.07.2004 Ältestenrat empfiehlt Überweisung in den Ausschuss Beteiligungssteuerung. Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/3289/04	Antrag PDS Rat OB Beschlusslauf
Ö 3.15	Wird unter TOP 6.4.1 behandelt. Projekte der Regionale 2006 Antrag der Ratsgruppe der PDS vom 05.07.2004
Ö 3.16	Zukunft des ÖPNV Antrag der SPD-Fraktion vom 09.07.2004 Ältestenrat empfiehlt Überweisung in die ÖPNV-Kommission. Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/3296/04	Antrag SPD Rat OB
Ö 3.17	Ausbildungsplätze schaffen Antrag der SPD-Fraktion vom 08.07.2004 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3291/04	Anfrage SPD Rat OB
Ö 4	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 4.1	Wuppertaler Bündnis für Familien Antrag der SPD-Fraktion vom 20.04.2004 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2861/04	Antrag SPD Rat OB
Ö 4.2	In der Sache erledigt. Befestigungsmöglichkeiten für Hundeleinen an öffentlichen Gebäuden Antrag der CDU-Fraktion vom 11.05.2004	VO/2982/04	Antrag CDU Rat AU
Ö 4.2.1	In der Sache erledigt. Befestigungsmöglichkeiten für Hundeleinen an öffentlichen Gebäuden	VO/2982/04/1-A	Antwort der Verwaltung
Ö 4.3	L 411: Verkehrsberuhigende Maßnahmen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.05.2004 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2991/04	Antrag GR Rat OB
Ö 4.4	Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Von der Offenen Ganztagsgrundschule zur Ganztagsschule Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.05.2004	VO/2992/04	Antrag GR Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.5	In der Sache erledigt. Renovierung Stadtbad Ronsdorf Antrag der CDU-Fraktion vom 13.05.2004	VO/2996/04	Antrag CDU Rat OB Anlage 01 - Stellungnahme der Verwaltung
Ö 4.6	Erhalt des Siedlungscharakters Falkenberg Antrag der FDP-Fraktion vom 24.05.2004 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3038/04	Antrag FDP Rat OB
Ö 4.7	Möglichkeit der freien Auswahl von Untersuchungslaboren Antrag der FDP-Fraktion vom 21.04.2004 Beschluss: zurückgestellt	VO/2871/04	Antrag FDP Rat AU Beschlusslauf Antwort der Verwaltung zum Prüfauftrag vom 12.05.04 (Ausschuss Schutz und Ordnung)
Ö 5	Ortsrecht
Ö 5.1	Satzung über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für die Erneuerung des Regenwasserkanals in der Trägerstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2798/04	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Satzungsentwurf Anlage 02 - Begründung
Ö 5.2	Satzung über die teilweise Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Straße Westring zwischen der Straße Höhe und der Landstraße 357n (Westring/Eipaßstraße) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2927/04	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Satzungsentwurf Anlage 02 - Lageplan Anlage 03 - Lageplan Anlage 04 - Lageplan
Ö 5.3	Satzung über die teilweise Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Cronenfelder Straße zwischen der Hastener Straße und der Kreuzung Schulweg/Zillertaler Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2937/04	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Satzungsentwurf Anlage 02 - Lageplan Anlage 03 - Lageplan Anlage 04 - Lageplan Anlage 05 - Lageplan
Ö 5.4	10. Änderungssatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren in Übergangseinrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2999/04	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Gebührentarif Anlage 02 - Satzungstext
Ö 5.5	Außerdienststellung des städtischen Friedhofes Schorfer Straße (Wuppertal-Cronenberg) Beschluss: vorbehaltlich beschlossen	VO/3059/04	Grundsatzbeschluss
Ö 5.6	Erste Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3072/04	Satzungsbeschluss Anlage 01 Änderungssatzung Anlage 02 Übersicht über die Änderungen
Ö 5.7	Zehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3073/04	Satzungsbeschluss Anlage 01 Änderungssatzung Anlage 03 Gebührenbedarfsrechnung Anlage 02 Gebührentarif
Ö 5.8	Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3134/04	Beschlussvorlage Anlage 01 zur VO/3134/04
Ö 5.9	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Wuppertal	VO/3217/04	Beschlussvorlage Anlage 01 - Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Wuppertal Anlage 02 - Übersicht über die Steuersätze in den Gemeinden in NRW
Ö 5.10	Neufassung der Wahlordnung für die Vertreter der Migrantinnen und Migranten im Migrationsausschuss der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3268/04	Beschlussvorlage Wahlordnung für die Wahl der Vertreter der Migrantinnen und Migranten im Migrantenausschuss der Stadt Wuppertal
Ö 6	Haushaltsangelegenheiten
Ö 6.1	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Straßenbeleuchtung Ergänzungsantrag zur Reduktion der Kosten der Straßenbeleuchtung - lfd. Nr. 14 der Anlage 2 des Haushaltsbegleitpapiers - Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2004.	VO/2739/04	Antrag CDU Rat AU Beschlusslauf
Ö 6.2	Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2003 Beschluss: Kenntnis genommen	VO/3095/04	Bericht Anlage 01
Ö 6.3	Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2004 Beschluss: vertagen	VO/3101/04	Bericht Anlage 01
Ö 6.4	Regionale 2006 - Priorisierung und Finanzierung der Projekte Ältestenrat empfiehlt Behandlung im Rat am 19.07.2004. Beschluss: vertagen	VO/3244/04	Beschlussvorlage
Ö 6.4.1	Projekte der Regionale 2006 Antrag der Ratsgruppe der PDS vom 05.07.2004 Ältestenrat empfiehlt Behandlung im Rat am 19.07.2004. Beschluss: vertagen	VO/3290/04	Antrag PDS Rat OB
Ö 7	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 7.1	Beteiligungsbericht der Stadt Wuppertal für das Jahr 2002 Beschluss: Kenntnis genommen	VO/3226/04	Bericht
Ö 7.2	Jahresabschluss der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2003 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3266/04	Beschlussvorlage
Ö 8	Planverfahren
Ö 8.1	Bauleitplanverfahren Nr. 910 - westlich Oberbergische Straße - (1. Änderung des Bebauungsplanes) Beschluss: abgelehnt	VO/2672/04	Beschlussvorlage Anlage 01 - BPL-Datei Anlage 02 - Lageplan
Ö 8.2	Bauleitplanverfahren Nr. 892 - Steinweg/Alter Markt - (2. Änderung des Bebauungsplanes) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2775/04	Beschlussvorlage Anlage 01 - Vorgebrachte Anregungen Anlage 02 - Behandlung der Anregungen Anlage 03 - Begründung gem. § 9(8) BauGB Anlage 04 - BPL-Datei Anlage 05 - Lageplan
Ö 8.3	Bauleitplanverfahren Nr. 1010 -Gartenmarkt Wieden- Bebauungsplan und Flächennutzungsplanänderung -Offenlegungsbeschluss- Priorität 1 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3001/04	Beschlussvorlage Anlage 02 -Erläuterungsbericht Anlage 04 - Begründung Anlage 05 - Textliche Festsetzung Anlage 06 - Einleitungsbeschluss zum VBP 1010 vom 14.06.1999 Anlage 01 - Lageplan zur Flächennutzungplanänderung Anlage 03 -Bebauungsplan Anlage 07 - Datenblatt
Ö 8.4	Bauleitplanverfahren Nr.954 A - Döppersberg / Busbahnhof Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2755/04	Satzungsbeschluss Anlage 01 Vorgebrachte Anregungen zum Bauleitplanverfahren Nr. 954 A Anlage 02 Vorschläge der Verwaltung zur Behandlung der Anregungen Anlage 03 Erläuterungsbericht FNP-Änderung Anlage 04 Begründung zum Bebauungsplan Nr. 954 A Anlage 05 Darstellung der FNP - Änderung Anlage 06 A Besondere Textliche Hinweise aufgrund der Offenlage Anlage 06 Anregungen zum Satzungsbeschluss Anlage 07 Schalluntersuchung (Konfliktbetrachtung) Anlage 08 Schallaussagen (tagsüber) Anlage 09 Schallaussagen (nachts)
Ö 8.5	Bauleitplanverfahren Nr. 1068 - Bayreuther Straße/Briller Straße - (Bebauungsplan) Beschluss: vorbehaltlich beschlossen	VO/3208/04	Beschlussvorlage Anlage 01 - Lageplan mit Geltungsbereich
Ö 8.6	Bebauungsplan Nr. 933 Bahnhofstraße / Südstraße - 2. Änderung - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2972/04	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 zur Drucksache Nr. VO/2972/04 Anlage 02 zur Drucksache Nr. VO/2972/04 Anlage 03 zur Drucksache Nr. VO/2972/04 Anlage 04 zur Drucksache Nr. VO/2972/04
Ö 8.7	Bebauungsplan Nr. 1069 -Bredde/ Berliner Straße Beschluss: vorbehaltlich beschlossen	VO/3239/04	Beschlussvorlage Beschlusslauf ANLAGE 01 Geltungsbereich
Ö 8.8	Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr.1054 -Werther Hof/ Lindenstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2980/04	Satzungsbeschluss Anlage01 Anregungen und Bedenken Anlage02 Begründung Festsetzungen
Ö 8.9	Anordnung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 884 - Küllenhahner Straße - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2981/04	Beschlussvorlage Anlage 01 - Satzung Anlage 02 - Lageplan
Ö 8.10	Anordnung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 1065 - Steinbecker Meile Beschluss: vorbehaltlich beschlossen	VO/2983/04	Beschlussvorlage Anlage 01 - Satzung Anlage 02 - Lageplan
Ö 8.11	1. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 968 - Industriestraße - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2984/04	Beschlussvorlage Anlage 01 - Satzung Anlage 02 - Lageplan
Ö 8.12	1. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 512/1. Änd. - Wasserstraße - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2985/04	Beschlussvorlage Anlage 01 - Satzung Anlage 02 - Lageplan
Ö 8.13	Aufhebung der Fluchtlinienpläne Nr. 210 und 226 Bereich südwestlich und südöstlich der Norrenbergstraße im Stadtteil Heckinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2934/04	Beschlussvorlage Anlage 01 Begründung gem §3(2) BauGB zur Aufhebung der Fluchtlinienpläne Nr.210 und 226 Anlage 02 Bebauungsplandatei Anlage 03 Übersicht der Fluchtlinienpläne Nr.210 und 226
Ö 9	Baumaßnahmen
Ö 9.1	Neubau der Grundschule Hermann-Herberts-Schule, Cronenfelder Straße Beschluss: vorbehaltlich beschlossen	VO/2684/04	Durchführungsbeschluss
Ö 9.2	Neubau eines Naturwissenschaftlichen Traktes für die Gesamtschule Vohwinkel, Florian-Geyer-Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3222/04	Durchführungsbeschluss
Ö 9.3	Erweiterung der katholischen Grundschule Schlüssel Beschluss: vertagen	VO/2613/04	Durchführungsbeschluss Anlage 01 - Ergänzung zu VO/2613/04 - Alternativkosten Kita-Verlegung
Ö 9.4	Erweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Am Hofe Beschluss: vorbehaltlich beschlossen	VO/3182/04	Durchführungsbeschluss
Ö 9.5	Erweiterung der Grundschule Küllenhahner Straße Beschluss: vorbehaltlich beschlossen	VO/3223/04	Durchführungsbeschluss
Ö 9.6	Erweiterung der Schule am Nordpark, Melanchthonstraße Beschluss: vorbehaltlich beschlossen	VO/3245/04	Durchführungsbeschluss
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Managementprogramm 2004/2005 der Stadt Wuppertal Beschluss: vertagen	VO/3267/04	Beschlussvorlage Managementprogramm 2004/2005
Ö 10.1.1	Änderungsantrag Managementprogramm 2004/2005 der Stadt Wuppertal Antrag der CDU-Fraktion vom 27.04.2004. Beschluss: vertagen	VO/2909/04	Antrag CDU Rat AU Beschlusslauf
Ö 10.1.2	Managementprogramm "Innenstadtentwicklung" Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 24.02.2004. Beschluss: vertagen	VO/2639/04	Antrag GR Rat AU Beschlusslauf
Ö 10.1.3	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.07.2004 zum Antrag der CDU-Fraktion unter TOP 10.1.1 Beschluss: vertagen	VO/3306/04	Antrag GR Rat OB
Ö 10.2	Schulbezirksänderungen im Rahmen der Grundschulentwicklungsplanung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2954/04/2	Beschlussvorlage Anlage 01. SK - Beschluss Wilkhausstr. Anlage 02. SK - Beschluss Haselrain Anlage 03. SK - Beschluss Kohlstr. Anlage 04. SK - Beschluss Kurt Schumacher Str. Anlage 05. SK - Beschluss Meininger Str. Anlage 06. SK - Beschluss Mercklinghausstr. Anlage 07. SK - Beschluss Am Hofe Anlage 08. SK - Beschluss Kampstr. Anlage 09. SK - Beschluss Kyffhäuserstr. Anlage 10. 7. Rechtsverordnung Anlage 11. 1. Rechtsverordnung Anlage 12. Foto Kampstr. Anlage 13. Foto Kurt Schumacher Str. Anlage 14. Foto Haselrain Anlage 15. Foto Mercklinghausstr. Anlage 16. Foto Corneliusschule Nord - Ost Anlage 17. Foto Corneliusschule Süd - Ost Anlage 18. Foto Corneliusschule Nord - West Anlage 19. Foto Corneliusschule Süd - West Anlage 20. Schulbezirk Alt - Neu Kampstr. Anlage 21. Schulbezirk Alt - Neu Kurt - Schumacher - Str. Anlage 22. Schulbezirk Alt - Neu Mercklinghausstr. Anlage 23. Schulbezirk Alt - Neu Haselrain Anlage 24. Schulbezirk Alt - Neu Corneliusschule Anlage 25. SK - Beschluss Corneliusschule
Ö 10.2.1	Änderungsantrag zu VO/2954/04/1 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 06.07.2004 Beschluss: in der Sache erledigt	VO/3275/04	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 10.3	Umwandlung von Gruppen in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2993/04	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 10.4	Errichtung einer sonderpädagogischen Fördergruppe der Sekundarstufe I an der Hauptschule Langerfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3132/04	Grundsatzbeschluss
Ö 10.5	Errichtung einer sonderpädagogischen Fördergruppe der Sekundarstufe II am Berufskolleg Kohlstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3168/04	Grundsatzbeschluss D:KopetschProtokoll Schulkonferenz v. 01.07.2004.pdf
Ö 10.6	Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2005/2006 der WSW AG Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2949/04	Beschlussvorlage Anlage 01 - WSW-Maßnahmenkatalog 2005 einschließlich 1. Entwurf 2006
Ö 10.7	Energieeffizientes Wuppertal - Wiederholungsaudit zum European Energy Award Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3109/04	Beschlussvorlage
Ö 10.8	Richtlinien der Stadt Wuppertal für die Begrünung und Gestaltung von privaten Hof- und Hausflächen in den Stadtteilen Arrenberg, Elberfelder Nordstadt, Ostersbaum, Unterbarmen und Oberbarmen/Wichlinghausen-Süd Beschluss: geändert beschlossen	VO/2835/04	Beschlussvorlage Anlage 01 - Richtlinien Hof- und Fassadenprogramm Anlage 02 - Abgrenzung Arrenberg Anlage 03 - Abgrenzung Elberfelder Nordstadt Anlage 04 - Abgrenzung Ostersbaum Anlage 05 - Abgrenzung Unterbarmen Anlage 06 - Abgrenzung Oberbarmen
Ö 10.9	Umsetzung Hartz IV Verwaltungsvorlage Beschluss: geändert beschlossen	VO/3069/04	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Mengengerüst Leistungsberechtigte Anlage 02 Projektstrukturplan Anlage 03 Ergänzung zu VO/3069/04
Ö 10.9.1	Erledigt durch Beschlussfassung im Ausschuss Frauenförderung am 06.07.2004 zu VO/3069/04 - Umsetzung Hartz IV. Ergänzungsantrag zu VO/3069/04 - Umsetzung Hartz IV Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.06.2004	VO/3161/04	Antrag GR Rat AU
Ö 10.10	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Wuppertal	VO/3205/04	Beschlussvorlage Anlage 01 - Rettungsdienstbedarfsplan Wuppertal 09.06.2004 Anlage 02 - Anlagen zum RDBPL Wuppertal Anlagen 09.06.2004 Anlage 03 - Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen 06.07.04
Ö 10.11	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wuppertal	VO/3189/04	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 04 - Wuppertal BSBP - Stand 02.02.2005
Ö 10.12	Neuordnung der Grundschulen in Ronsdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3297/04	Beschlussvorlage
Ö 10.13	Aussagegenehmigung gemäß § 43 II Ziff. 2 GO NRW für Herrn Stadtverordneten Jürgen Reese Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3305/04	Beschlussvorlage
Ö 11	Gremienbesetzung / Benennung
Ö 11.1	Wahlausschuss - Bennung eines neuen stellvertretenden Beisitzers Antrag der CDU-Fraktion vom 25.06.2004. Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3243/04	Antrag CDU Rat OB
Ö 11.2	Bestellung einer Stellvertreterin für den Vertreter der Stadt in der Hauptversammlung der Hotel AG Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3255/04	Beschlussvorlage
Ö 11.3	Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Jugendschöffinnen und -schöffen für die Amtszeit 2005 - 2008 (Nachtrag) Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 11.4	Bundesagentur für Arbeit - Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3259/04	Beschlussvorlage
Ö 11.5	Wird unter TOP 5.10 behandelt Neufassung der Wahlordnung für die Vertreter der Migrantinnen und Migranten im Migrationsausschuss der Stadt Wuppertal
Ö 12	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 12.1	Rückzahlung zuviel erhaltener Landeszuwendungen für die Maßnahme "Busspur Gathe" Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt	VO/3022/04	Beschlussvorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Übergeordnete Angelegenheiten
N 14	Anträge
N 15	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
N 15.1	Jahresabschluss 2001 - Gebäudemanagement der Stadt Wuppertal 2001 -
N 16	Allgemeine Vorlagen
N 16.1	Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwal
N 16.2	Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltung
N 16.3	Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für Wahlzeit 01.01.2005 bis 31
N 17	Bürgschaftsangelegenheiten
N 17.1	Bürgschaftsangelegenheit
N 17.2	Bürgschaftsangelegenheit
N 17.3	Bürgschaftsangelegenheit
N 18	Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes
N 19	Personalangelegenheiten

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: