Rat der Stadt Wuppertal - 19.07.2004 - 16:00-21:42 Uhr

Sitzung
SI/1498/04
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Datum
19.07.2004
Zeit
16:00-21:42 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Übergeordnete Angelegenheiten 
Ö 2Fragestunde 
Ö 2.1Cross-Border-Leasing (US-Lease)-Verträge
Anfrage der Ratsgruppe der PDS vom 05.07.2004

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/3278/04
Ö 2.1.1Anfrage der PDS-Ratsgruppe im Rat der Stadt Wuppertal vom 05.07.2004, Drs. Nr. VO/3278/04

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/3278/04/1-A
Ö 2.2Kaufkraftverlust durch Einführung des Arbeitslosengeld II in Wuppertal
Anfrage der Ratsgruppe der PDS vom 05.07.2004

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/3279/04
Ö 2.2.1Beantwortung der Anfrage der PDS Ratsgruppe der Stadt Wuppertal vom 05.07.2004 Drucksache - Nr. VO/3279/04

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/3279/04/1-A
Ö 2.3Resolution Lückenschluss L 419 - Aktueller Sachstandsbericht
Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.07.2004

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/3284/04
Ö 2.3.1Resolution Lückenschluss L 419 - Aktueller Sachstandsbericht

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/3284/04/1-A
Ö 2.4Nachtrag: 12.07.2004
Wagenhalle Unterkirchen
Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.07.2004

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/3294/04
Ö 2.4.1Wagenhalle Unterkirchen

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/3294/04/1-A
Ö 2.5Nachtrag: 12.07.2004
Finanzierung Regionaleprojekte
Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.07.2004

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/3295/04
Ö 2.5.1Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/3295/04/1-A
Ö 2.6Baumaßnahmen Vonkeln
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.07.2004

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/3303/04
Ö 2.6.1Baumaßnahmen Vonkeln - Bericht der Verwaltung

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/3303/04/1-A
Ö 2.7Schließung der Meldestelle in Elberfeld
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.07.2004

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/3310/04
Ö 2.7.1Schließung der Meldestelle in Elberfeld

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/3312/04
Ö 2.8Nutzung des Medienzentrums
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.07.2004

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/3313/04
Ö 2.8.1Antwort zur Anfrage Bündnis 90/Die Grünen - Drucksache - VO/3313/04 - Nutzung Medienzentrum

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

V0/3313/04/1-A
Ö 3Neue Fraktionsanträge 
Ö 3.1Mehrzweckhalle Unterkirchen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 09.03.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2714/04
Ö 3.1.1Stellungnahme der Verwaltung zu VO/2714/04 - Mehrzweckhalle Unterkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

VO/3307/04
Ö 3.2Änderung der Verleih- und Nutzungsordnung für das Medienzentrum der Stadt Wuppertal
Drs. VO/2502/04,
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.05.2004

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3.2.1Verleih- und Nutzungsordnung für das Medienzentrum der Stadt Wuppertal
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.06.2004

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/3082/04
Ö 3.3Konzept für den Ausbau von Lebensmitteldiscountern
Gemeinsamer Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 26.05.2004

Beschluss: abgelehnt

VO/3054/04
Ö 3.3.1Abgesetzt. Wurde von der Verwaltung zurückgezogen.
Verwaltungsvorlage zum gemeinsamen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion - VO/3054/04

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

 
Ö 3.4Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
BürgerInnenhaushalt
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.06.2004

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

VO/3119/04
Ö 3.5Rollstühle in städtischen Gebäuden
Antrag der SPD-Fraktion vom 11.06.2004

Beschluss: geändert beschlossen

VO/3138/04
Ö 3.6Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit der Ratsarbeit erhöhen
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.06.2004

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/3211/04
Ö 3.7Jugendverkehrsschulen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.06.2004

Beschluss: geändert beschlossen

VO/3212/04
Ö 3.7.1Jugendverkehrsschulen Ost und West

Beschluss: geändert beschlossen

VO/3237/04/2
Ö 3.8Hundertwasser-Haus
Antrag der FDP-Fraktion vom 29.06.2004

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/3256/04
Ö 3.9Keine gentechnisch veränderten Produkte im Konzern Stadt
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.06.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3257/04
Ö 3.9.1Wahlfreiheit bezüglich Gentechnik in kommunalen Einrichtungen
Antrag der Ratsgruppe der PDS vom 05.07.2004

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/3281/04
Ö 3.9.2Antrag zur Tagesordnung zu Top 3.9 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN VO/3257/04 - Keine gentechnisch veränderten Produkte im Konzern Stadt
Antrag der SPD-Fraktion vom 13.07.2004

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/3304/04
Ö 3.10Planung und Durchführung einer kontrovers besetzten Podiumsdiskussion zum Thema Grüne Gentechnik in Wuppertal
Antrag der Ratsgruppe der PDS vom 05.07.2004

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/3280/04
Ö 3.11Einrichtung zusätzlicher Gruppen an den Offenen Ganztagsgrundschule zum Schuljahr 2004/05
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.07.2004

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/3282/04
Ö 3.11.1Ausweitung der Offenen Ganztagsschule für das Schuljahr 2004/05
Verwaltungsvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3301/04
Ö 3.12Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie für den Bürger kostenneutral gestalten
Antrag der CDU-Fraktion vom 07.07.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3285/04
Ö 3.13Kunstsammlung von-der-Heydt-Museum
Antrag der Ratsgruppe der PDS vom 05.07.2004

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/3288/04
Ö 3.14Erhalt und die Sicherung der Wuppertaler Stadtwerke AG als kommunales Versorgungs- und Verkehrsunternehmen
Antrag der Ratsgruppe der PDS vom 05.07.2004

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/3289/04
Ö 3.15Wird unter TOP 6.4.1 behandelt.
Projekte der Regionale 2006
Antrag der Ratsgruppe der PDS vom 05.07.2004
 
Ö 3.16Zukunft des ÖPNV
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.07.2004

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/3296/04
Ö 3.17Ausbildungsplätze schaffen
Antrag der SPD-Fraktion vom 08.07.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3291/04
Ö 3.18Dringlichkeitsantrag: Zusammenlegung der Berufs- und der Werksfeuerwehr Bayer
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.07.2004
VO/3314/04
Ö 4Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt) 
Ö 4.1Wuppertaler Bündnis für Familien
Antrag der SPD-Fraktion vom 20.04.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2861/04
Ö 4.2In der Sache erledigt.
Befestigungsmöglichkeiten für Hundeleinen an öffentlichen Gebäuden
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.05.2004.

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/2982/04
Ö 4.2.1In der Sache erledigt.
Verwaltungsvorlage zum Antrag der CDU-Fraktion - VO/2982/04 -
Befestigungsmöglichkeiten für Hundeleinen an öffentlichen Gebäuden

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/2982/04/1-A
Ö 4.3L 411: Verkehrsberuhigende Maßnahmen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.05.2004.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2991/04
Ö 4.4Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Von der Offenen Ganztagsgrundschule zur Ganztagsschule
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.05.2004

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

VO/2992/04
Ö 4.5In der Sache erledigt.
Renovierung Stadtbad Ronsdorf
Antrag der CDU-Fraktion vom 13.05.2004

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/2996/04
Ö 4.6Erhalt des Siedlungscharakters Falkenberg
Antrag der FDP-Fraktion vom 24.05.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3038/04
Ö 4.7Möglichkeit der freien Auswahl von Untersuchungslaboren
Antrag der FDP-Fraktion vom 21.04.2004

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

VO/2871/04
Ö 5Ortsrecht 
Ö 5.1Satzung über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für die Erneuerung des Regenwasserkanals in der Trägerstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2798/04
Ö 5.2Satzung über die teilweise Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Straße Westring zwischen der Straße Höhe und der Landstraße 357n (Westring/Eipaßstraße)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2927/04
Ö 5.3Satzung über die teilweise Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Cronenfelder Straße zwischen der Hastener Straße und der Kreuzung Schulweg/Zillertaler Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2937/04
Ö 5.410. Änderungssatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren in Übergangseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2999/04
Ö 5.5Außerdienststellung des städt. Friedhofes Schorfer Straße (Wuppertal-Cronenberg)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3059/04
Ö 5.6Erste Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3072/04
Ö 5.7Zehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3073/04
Ö 5.8Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3134/04
Ö 5.9Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Wuppertal

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

VO/3217/04
Ö 5.9.1Änderungsantrag zur Drucksache VO/3217/04
Antrag der CDU-Fraktion vom 16.07.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3315/04
Ö 5.9.2Zweitwohnungssteuer
Antrag der SPD-Fraktion vom 19.07.2004

Beschluss: abgelehnt

VO/3321/04
Ö 5.10Neufassung der Wahlordnung für die Vertreter der Migrantinnen und Migranten im Migrationsausschuss der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3268/04
Ö 6Haushaltsangelegenheiten 
Ö 6.1Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Straßenbeleuchtung
Ergänzungsantrag zur Reduktion der Kosten der Straßenbeleuchtung
- lfd. Nr. 14 der Anlage 2 des Haushaltsbegleitpapiers -
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2004

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

VO/2739/04
Ö 6.2Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2003

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/3095/04
Ö 6.3Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2004

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/3101/04
Ö 6.4Regionale 2006 - Priorisierung und Finanzierung der Projekte

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/3244/04
Ö 6.4.1Projekte der Regionale 2006
Antrag der Ratsgruppe der PDS vom 05.07.2004

Beschluss: abgelehnt

VO/3290/04
Ö 6.4.2Änderungsantrag zu VO/3244/04 - TOP 6.4
Antrag der SPD-Fraktion vom 16.07.2004

Beschluss: abgelehnt

VO/3317/04
Ö 6.4.3Änderungsantrag zu VO/3244/04 - TOP 6.4
Antrag der FDP-Fraktion vom 16.07.2004

Beschluss: abgelehnt

VO/3318/04
Ö 6.4.4Änderungsantrag zur Drucksache VO/3244/04 - REGIONALE 2006 - Priorisierung und Finanzierung der Projekte
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.07.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3320/04
Ö 7Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 
Ö 7.1Beteiligungsbericht der Stadt Wuppertal für das Jahr 2002

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/3226/04
Ö 7.2Jahresabschluss der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2003

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3266/04
Ö 8Planverfahren 
Ö 8.1Bauleitplanverfahren Nr. 910 - westlich Oberbergische Straße -
(1. Änderung des Bebauungsplanes)

Beschluss: abgelehnt

VO/2672/04
Ö 8.2Bauleitplanverfahren Nr. 892 - Steinweg/Alter Markt -
(2. Änderung des Bebauungsplanes)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2775/04
Ö 8.3Bauleitplanverfahren Nr. 1010 -Gartenmarkt Wieden-
Bebauungsplan und Flächennutzungsplanänderung -Offenlegungsbeschluss-
Priorität 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3001/04
Ö 8.4Bauleitplanverfahren Nr.954 A - Döppersberg / Busbahnhof
Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2755/04
Ö 8.5Bauleitplanverfahren Nr. 1068 - Bayreuther Straße/Briller Straße -
(Bebauungsplan)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3208/04
Ö 8.6Bebauungsplan Nr. 933 Bahnhofstraße / Südstraße - 2. Änderung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2972/04
Ö 8.7Bebauungsplan Nr. 1069 -Bredde/ Berliner Straße

Beschluss: vorbehaltlich beschlossen

VO/3239/04
Ö 8.8Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr.1054 -Werther Hof/ Lindenstraße-

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2980/04
Ö 8.9Anordnung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 884 - Küllenhahner Straße -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2981/04
Ö 8.10Anordnung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 1065 - Steinbecker Meile

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2983/04
Ö 8.111. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 968 - Industriestraße -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2984/04
Ö 8.121. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 512/1. Änd. - Wasserstraße -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2985/04
Ö 8.13Aufhebung der Fluchtlinienpläne Nr. 210 und 226
Bereich südwestlich und südöstlich der Norrenbergstraße im Stadtteil Heckinghausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2934/04
Ö 9Baumaßnahmen 
Ö 9.1Neubau der Grundschule Hermann-Herberts-Schule, Cronenfelder Straße

Beschluss: mit Aufträgen beschlossen

VO/2684/04
Ö 9.2Neubau eines Traktes für Naturwissenschaften in der Gesamtschule Vohwinkel, Florian-Geyer-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3222/04
Ö 9.3Erweiterung katholischen Grundschule Schlüssel

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2613/04
Ö 9.4Erweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Am Hofe

Beschluss: vorbehaltlich beschlossen

VO/3182/04
Ö 9.5Erweiterung Grundschule Küllenhahner Straße

Beschluss: geändert beschlossen

VO/3223/04
Ö 9.6Erweiterung der Schule am Nordpark, Melanchthonstraße

Beschluss: vorbehaltlich beschlossen

VO/3245/04
Ö 10Allgemeine Vorlagen 
Ö 10.1Managementprogramm 2004/2005 der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3267/04
Ö 10.1.1Änderungsantrag Managementprogramm 2004/2005 der Stadt Wuppertal
Antrag der CDU-Fraktion vom 27.04.2004

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/2909/04
Ö 10.1.2Managementprogramm "Innenstadtentwicklung"
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 24.02.2004.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2639/04
Ö 10.1.3Änderungsantrag der CDU zu TOP 10.1.1 zum Managementprogramm 2004/2005 der
Stadt Wuppertal - VO/2909/04 -
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.07.2004.

Beschluss: abgelehnt

VO/3306/04
Ö 10.2Schulbezirksänderungen im Rahmen der Grundschulentwicklungsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2954/04/2
Ö 10.2.1Änderungsantrag zu VO/2954/04/1
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 06.07.2004

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/3275/04
Ö 10.3Umwandlung von Gruppen in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2993/04
Ö 10.4Errichtung einer sonderpädagogischen Fördergruppe der Sekundarstufe I an der Hauptschule Langerfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3132/04
Ö 10.5Errichtung einer sonderpädagogischen Fördergruppe der Sekundarstufe II am Berufskolleg Kohlstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3168/04
Ö 10.6Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2005/2006 der WSW AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2949/04
Ö 10.7Energieeffizientes Wuppertal - Wiederholungsaudit zum European Energy Award

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3109/04
Ö 10.8Richtlinien der Stadt Wuppertal für die Begrünung und Gestaltung von privaten Hof- und Hausflächen in den Stadtteilen Arrenberg, Elberfelder Nordstadt, Ostersbaum, Unterbarmen und Oberbarmen/Wichlinghausen-Süd

Beschluss: geändert beschlossen

VO/2835/04
Ö 10.9Umsetzung Hartz IV

Beschluss: mit Aufträgen beschlossen

VO/3069/04
Ö 10.9.1Erledigt durch Beschlussfassung im Ausschuss Frauenförderung am 06.07.2004 zu VO/3069/04 - Umsetzung Hartz IV.
Ergänzungsantrag zu VO/3069/04 Umsetzung Hartz IV
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.06.2004

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/3161/04
Ö 10.10Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Wuppertal

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

VO/3205/04
Ö 10.11Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wuppertal

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

VO/3189/04
Ö 10.12Neuordnung der Grundschulen in Ronsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3297/04
Ö 10.13Behandlung im Rat erfolgt unter TOP 12.2
Aussagegenehmigung gemäß § 43 II Ziff. 2 GO NRW für Herrn Stadtverordneten Jürgen Reese
 
Ö 11Gremienbesetzung / Benennungen 
Ö 11.1Wahlausschuss - Benennung eines neuen stellvertretenden Beisitzers
Antrag der CDU-Fraktion vom 25.06.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3243/04
Ö 11.2Bestellung einer Stellvertreterin für den Vertreter der Stadt in der Hauptversammlung der Hotel AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3255/04
Ö 11.3- Nur Hauptausschuss - 
Ö 11.4Bundesagentur für Arbeit - Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3259/04
Ö 11.5Wird unter TOP 5.10 behandelt
Neufassung der Wahlordnung für die Vertreter der Migrantinnen und Migranten im Migrationsausschuss der Stadt Wuppertal
 
Ö 12Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 
Ö 12.1Rückzahlung zuviel erhaltener Landeszuwendungen für die Maßnahme "Busspur Gathe"

Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

VO/3022/04
Ö 12.2Aussagegenehmigung gemäß § 43 II Ziff. 2 GO NRW für Herrn Stadtverordneten Jürgen Reese

Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

VO/3305/04

Nicht öffentlicher Teil:

N 13Übergeordnete Angelegenheiten 
N 14Fragestunde 
N 15Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 
N 15.1Jahresabschluss 2001 - Gebäudemanagement der Stadt Wuppertal - 
N 15.2Jahresabschluss der Regionale 2006 Agentur GmbH für das Geschäftsjahr 2003 
N 16Allgemeine Vorlagen 
N 16.1Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwal 
N 16.2Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltung 
N 16.3Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für Wahlzeit 01.01.2005 bis 31 
N 17Bürgschaftsangelegenheiten 
N 17.1Bürgschaftsangelegenheit 
N 17.2Bürgschaftsangelegenheit 
N 17.3Bürgschaftsangelegenheit 
N 18Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes 
N 18.1Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt 
N 19Personalangelegenheiten