SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 24.05.2004

Sitzung

SI/1497/04

Gremium

Rat der Stadt Wuppertal

Raum

Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Datum

24.05.2004

Zeit

16:05-17:45 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatung

Nachtragsliste mit Ergebnissen der Vorberatung

Niederschrift - öffentlicher Teil

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatung - Stand: 14.05.04 - 09.00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 2	Fragestunde
Ö 2.1	Folgen der Einnahmeausfälle aus der LKW-Maut für Wuppertal Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.02.2004. Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/2631/04	Anfrage CDU Rat OB Anlage 01 - Seite 1 der Beantwortung zu VO/2631/04 Anlage 02 - Seite 2 der Beantwortung zu VO/2631/04
Ö 2.2	Zweitwohnsitze Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.03.2004. Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/2737/04	Anfrage CDU Rat AU
Ö 2.2.1	Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal vom 15.03.2004 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/2943/04
Ö 2.3	Anfrage zu den Vorgängen um die Finanzierung des Schwebebahn-Ausbaus Anfrage der Ratsgruppe der PDS vom 25.04.2004. Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/2913/04	Anfrage PDS Rat OB Antwort der Verwaltung
Ö 2.4	Sanierung der Stadthallentürme Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.05.2004. Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/2944/04	Anfrage FDP Rat OB
Ö 2.4.1	Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.05.2004 zur Sanierung der Stadthallentürme Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/2960/04	Bericht
Ö 2.5	Qualität der Pflege in stationären Einrichtungen für Senioren Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.05.2004. Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/2961/04	Anfrage FDP Rat OB Antwort der Verwaltung
Ö 2.6	Jugendverkehrsschule Ehrenhainstraße Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.05.2004. Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/2962/04	Anfrage CDU Rat OB Antwort der Verwaltung
Ö 2.7	Zwischenbilanz des Europabüros Anfrage der Fraktion BÜNDNIS/90 DIE GRÜNEN vom 05.05.2004. Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/2963/04	Anfrage GR Rat OB
Ö 2.7.1	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Grüne - Europabüro Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/2963/04/1	Bericht
Ö 2.8	Schwimmbad-Neubau Barmen Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.05.2004. Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/3007/04	Anfrage CDU Rat OB Antwort der Verwaltung
Ö 2.9	Projekt Wohnen am Wasser Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.05.2004. Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/3008/04	Anfrage CDU Rat OB Antwort der Verwaltung
Ö 2.10	Wuppertaler Stadtwerke Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.05.2004. Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/2956/04	Anfrage GR Rat AU Antwort der Verwaltung
Ö 2.11	Kleine Höhe Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.05.2004. Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/3023/04	Anfrage GR Rat OB Antwort der Verwaltung
Ö 3	Neue Fraktionsanträge
Ö 3.1	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Konzeption zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit in Wuppertal Antrag der CDU-Fraktion vom 06.04.2004. Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt	VO/2819/04	Antrag CDU Rat AU Beschlusslauf
Ö 3.2	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Konzept für eine sinnvolle Sperrmüllverwertung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.04.2004. Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt	VO/2840/04	Antrag GR Rat AU Beschlusslauf
Ö 3.3	Wuppertaler Bündnis für Familien Antrag der SPD-Fraktion vom 20.04.2004. Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/2861/04	Antrag SPD Rat OB
Ö 3.4	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Städtebauliche Neuorientierung Bereich Loh Antrag der FDP-Fraktion vom 21.04.2004. Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt	VO/2870/04	Antrag FDP Rat AU Beschlusslauf
Ö 3.5	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Möglichkeit der freien Auswahl von Untersuchungslaboren Antrag der FDP-Fraktion vom 21.04.2004. Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt	VO/2871/04	Antrag FDP Rat AU Beschlusslauf Antwort der Verwaltung zum Prüfauftrag vom 12.05.04 (Ausschuss Schutz und Ordnung)
Ö 3.6	Sondersitzung zur Situation der Wuppertaler Stadtwerke AG Antrag der Ratsgruppe der PDS vom 24.04.2004. Beschluss: abgelehnt	VO/2911/04	Antrag PDS Rat OB
Ö 3.7	Bildung eines Ausschusses für Migrationsfragen Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 27.04.2004. Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2912/04	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 3.7.1	Bildung eines Migrationsausschusses - Wahlordnung für die Wahl der Vertreter der Migrantinnen und Migranten im Migrationsausschuss - 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2973/04	Beschlussvorlage Anlage 2- Wahlordnung Anlage 3- 7.Änderung Anlage 1- Handlungsempfehlungen des IM Anlage 4-Beschluss ABR
Ö 3.8	Aufhebung aller Würdigungen des Baron Eduard von der Heydt in Wuppertal Antrag der Ratsgruppe der PDS vom 27.04.2004. Beschluss: abgelehnt	VO/2914/04	Antrag PDS Rat OB
Ö 3.9	Resolution gegen die geplante Ausbildungsplatzabgabe Antrag der CDU-Fraktion vom 27.04.2004. Beschluss: in der Sache erledigt	VO/2918/04	Antrag CDU Rat AU
Ö 3.9.1	Ausbildungsplatzumlage Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.05.2004. Beschluss: abgelehnt	VO/3014/04	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 3.9.2	Für Ausbildungsplätze - gegen Ausbildungsplatzabgabe Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 24.05.2004. Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3037/04	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 3.10	Einrichtung von Betreuungsangeboten für Kinder unter 2 Jahren Antrag der FDP-Fraktion vom 29.04.2004. Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/2936/04	Antrag FDP Rat OB Beschlusslauf
Ö 3.11	Ausnahmegenehmigung "Bergischer Sonderparkausweis" Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 08.04.2004. Beschluss: mit Aufträgen beschlossen	VO/2829/04	Gemeinsamer Antrag Rat
Nicht öffentlicher Teil:
N 3.12	Abgesetzt. In der Sache erledigt. Stadtumbau West Antrag der CDU-Fraktion vom 08.04.2004. Beschluss: in der Sache erledigt	VO/2826/04	Antrag CDU Rat AU
Öffentlicher Teil:
Ö 3.12.1	Abgesetzt. In der Sache erledigt. Stadtumbau West - Stellungnahme der Verwaltung - Beschluss: in der Sache erledigt	VO/2852/04	Bericht
Ö 3.13	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Kooperation des städtischen Ressorts 302 Ordnungsangelegenheiten / KFZ-Zulassungsstelle mit dem Finanzamt Wuppertal-Elberfeld Antrag der CDU-Fraktion vom 27.04.2004. Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt	VO/2916/04	Antrag CDU Rat AU Beschlusslauf
Ö 3.14	Wirtschaftliche Verwertung der GOH-Kaserne - Aufhebung der Unterschutzstellung Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 04.05.2004. Beschluss: in der Sache erledigt	VO/2957/04	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 3.15	Antrag auf Einrichtung einer gentechnikfreien Region auf freiwilliger Basis durch die LandwirtInnen in Wuppertal und im angrenzenden Umland Antrag der Ratsgruppe der PDS vom 06.05.2004. Beschluss: Nichtbefassung beschlossen	VO/2970/04	Antrag PDS Rat OB
Ö 3.16	Übernahme von Kosten medizinischer Behandlung im Rahmen zusätzlicher Sozialhilfeleistungen Antrag der Ratsgruppe der PDS vom 10.05.2004. Beschluss: vertagt auf Rat	VO/2971/04	Antrag PDS Rat OB
Ö 3.17	Befestigungsmöglichkeiten für Hundeleinen an öffentlichen Gebäuden Antrag der CDU-Fraktion vom 11.05.2004. Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/2982/04	Antrag CDU Rat AU
Ö 3.18	L 411: Verkehrsberuhigende Maßnahmen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.05.2004. Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/2991/04	Antrag GR Rat OB
Ö 3.19	Von der Offenen Ganztagsgrundschule zur Ganztagsschule Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.05.2004. Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/2992/04	Antrag GR Rat OB Beschlusslauf
Ö 3.20	Renovierung Stadtbad Ronsdorf Antrag der CDU-Fraktion vom 13.05.2004. Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/2996/04	Antrag CDU Rat OB Anlage 01 - Stellungnahme der Verwaltung
Ö 3.21	Erhalt des Siedlungscharakters Falkenberg Antrag der FDP-Fraktion vom 24.05.2004. Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/3038/04	Antrag FDP Rat OB
Ö 4	Fraktionsanträge, die bereits in einem Gremium vorberaten wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 4.1	Abgesetzt. In der Sache erledigt. Umsetzung der Mobilfunkvereinbarung NRW Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.01.2004. Beschluss: in der Sache erledigt	VO/2460/04	Antrag GR Rat AU
Ö 4.2	Abgesetzt. Erledigt durch Beschlussfassung im Rat am 29.03.2004. Aufstellung eines Bebauungsplans Wiesenstraße/Froweinstraße Antrag der FDP-Fraktion vom 02.02.2004. Beschluss: in der Sache erledigt	VO/2554/04	Antrag FDP Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.3	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Übernahme von Teilflächen der HELIOS-Kliniken am Arrenberg Antrag der FDP-Fraktion vom 11.03.2004. Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt	VO/2725/04	Antrag FDP Rat AU
Ö 4.3.1	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Nicht-betriebsnotwendige Immobilien der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH am Standort Elberfeld Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt	VO/2713/04	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 4.3.2	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Nicht-betriebsnotwendige Immobilien der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH am Standort Elberfeld Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt	VO/2879/04	Beschlussvorlage
Ö 4.4	Kommunale Sportentwicklungsplanung Antrag der FDP-Fraktion vom 19.03.2004. Beschluss: geändert beschlossen	VO/2768/04	Antrag FDP Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.4.1	Änderungsantrag zu Drs. VO/2768/04 "Kommunale Sportentwicklungsplanung" Antrag der FDP-Fraktion vom 19.05.2004. Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3031/04	Antrag FDP Rat OB
Ö 4.5	Abgesetzt. Schulausschuss vom 12.04.2004. Der Antrag wird für in der Sache erledigt erklärt. Einstimmigkeit. Ganztagsgrundschulen in Wuppertal Antrag der CDU-Fraktion vom 18.03.2003. Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt	VO/1314/03	Antrag CDU Rat AU Beschlusslauf Anlage 01 - Schreiben der Bezirksregierung vom 19.04.04
Ö 5	Ortsrecht
Ö 5.1	Differenzierung der Ablösesummen in der bestehenden Stellplatz-Ablösungs-Satzung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2658/04	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 0 1- Satzungstext Anlage 02 - Gebietszonenplan
Ö 5.2	Satzung zur Erklärung der Gemeinnützigkeit der Stadtbibliothek Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2788/04	Beschlussvorlage Anlage 01 zur VO/2788/04
Ö 5.3	Änderungssatzung der Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal Satzungen zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzungen zur Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal - 1. Neufassung - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2858/04-1.Neufass	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Deckblatt 2001 (Anlage 1) Anlage 02 - Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung 2001ff (Anlage 1.1) Anlage 03 - Beitrags- und Gebührensatzung 2001 (Anlage 1.2) Anlage 04 - Synopsen zu der Abwasserbeseitigungs- und Gebührensatzung 2001 (Anlage 1.3) Anlage 07 - Deckblatt 2002 (Anlage 2) Anlage 08 - Beitrags- und Gebührensatzung 2002 (Anlage 2.1) Anlage 09 - Synopsen zu Gebührensatzung 2002 (Anlage 2.2) Anlage 05 - Ursprüngliche Gebührenkalkulation 2001 (Anlage 1.4) Anlage 06 - Neue Gebührenkalkulation 2001 (Anlage 1.5) Anlage 10 - Ursprüngliche Gebührenkalkulation 2002 (Anlage 2.3) Anlage 11 - Neue Gebührenkalkulation 2002 (Anlage 2.4)
Ö 5.4	Satzung zur Erklärung der Gemeinnützigkeit des Sinfonieorchesters Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2860/04	Beschlussvorlage
Ö 5.5	Erste Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 15.12.2000 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2929/04	Beschlussvorlage Anlage 01 - Erste Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 15.12.2000 Anlage 03 - Übersicht über die Steuersätze in den 23 großen Städten in NRW Anlage 02 - Hundesteuersatzung vom 15.12.2000 Anlage 04 - Übersicht über die Steuersätze für Kampfhunde in den 23 großen Städten in NRW + Randgemeinden
Ö 6	Haushaltsangelegenheiten
Ö 6.1	Straßenbeleuchtung Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2004. Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/2739/04	Antrag CDU Rat AU Beschlusslauf
Ö 6.1.1	Reduzierung der Energiekosten für die Straßenbeleuchtung Beschluss: abgelehnt	VO/2897/04	Bericht
Ö 6.2	Abgesetzt. Erledigt durch Beschlussfassung im Schulausschuss. Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2004/2005 - Einzelplan 27 Sonderschulen und Sonderschulkindergärten - VO/2624/04/1-Neuf Antrag der CDU-Fraktion vom 24.03.2004. Beschluss: in der Sache erledigt	VO/2783/04-2.Neuf	Antrag CDU Rat OB Beschlusslauf
Ö 6.3	Dringende Straßeninstandsetzungsmaßnahmen 2004 - überplanmäßige Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2794/04	Beschlussvorlage
Ö 6.4	Kategorisierung und Priorisierung von Investitionen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2942/04	Beschlussvorlage Anlage 01 Anlage 02
Ö 6.5	Änderungsantrag zu VO/2619/04 Lfd. Nr. 19 - Ausweitung der mobilen Geschwindigkeitsmessungen Weitere Konsolidierungsmaßnahmen zum Haushaltsplanentwurf 2004/05 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.03.2004. Beschluss: abgelehnt	VO/2773/04	Antrag GR Rat OB
Ö 7	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 7.1	Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal 2004 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2612/04	Beschlussvorlage Anlage 01 - Wirtschaftsplan 2004
Ö 7.2	Jahresabschluss der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2003 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2841/04	Beschlussvorlage Anlage 08 geänderte Seite der Anlage 4 Anhang Anlage 01 Bilanz 2003 Anlage 02 Gewinn und Verlustrechnung 2003 Anlage 03 Lagebericht 2003 Anlage 04 Anhang 2003 Anlage 05 Bestätigungsvermerk 2003 Anlage 06 Verbindlichkeitsspiegel 2003 Anlage 07 Anlagenspiegel 2003
Ö 8	Planverfahren
Ö 8.1	Bauleitplanverfahren Nr. 887 - Clausenstr. / Schwesterstr. - (Bebauungsplan) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2567/04	Beschlussvorlage Anlage 02 - Begründung gem. § 3(2) BauGB Anlage 03 - Ergänzende Festsetzungen zum Bebauungsplan Anlage 01 - Lageplan Anlage 04 - BPL-Datei Anlage 05 - Übersichtsplan
Ö 8.2	2. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 1000 - Widukindstraße - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2581/04	Beschlussvorlage Anlage 01. Satzung Anlage 02. Lageplan
Ö 8.3	Bebauungsplan Nr. 316 -Im Rehsiepen- (1. Änderung des Bebauungsplanes) Satzungsbeschluß Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2721/04	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Begründung des Bebauungsplanes Nr. 316 -Im Rehsiepen- Anlage 02 - Textliche Festsetzungen und Hinweise zum Bebauungsplan Nr. 316 -Im Rehsiepen- Anlage 03 - Behandlung der vorgebrachten Anregungen zum Bebauungsplan Nr. 316 -Im Rehsiepen- Anlage 04 - Übersichtsplan des Bebauungsplanes Nr. 316 -Im Rehsiepen- Anlage 05 - Datenblatt des Bebauungsplanes Nr. 316 -Im Rehsiepen-
Ö 8.4	2. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 316 - Im Rehsiepen - Drucksache vorsorglich angemeldet: Sofern der Rat der Stadt den Satzungsbeschluss zu TOP 8.3 fasst, ist die Veränderungssperre entbehrlich. Beschluss: in der Sache erledigt	VO/2582/04	Beschlussvorlage Anlage 01. Satzung Anlage 02. Lageplan
Ö 8.5	1. Verlängerung einer zweiten Veränderungssperre im Bebauungsplan 1054 - Werther Hof / Lindenstraße - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2733/04	Beschlussvorlage Anlage 01. Satzung Anlage 02. Lageplan
Ö 8.6	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bauleitplanverfahren Nr.954 A - Döppersberg / Busbahnhof Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt	VO/2755/04	Satzungsbeschluss Anlage 01 Vorgebrachte Anregungen zum Bauleitplanverfahren Nr. 954 A Anlage 02 Vorschläge der Verwaltung zur Behandlung der Anregungen Anlage 03 Erläuterungsbericht FNP-Änderung Anlage 04 Begründung zum Bebauungsplan Nr. 954 A Anlage 05 Darstellung der FNP - Änderung Anlage 06 A Besondere Textliche Hinweise aufgrund der Offenlage Anlage 06 Anregungen zum Satzungsbeschluss Anlage 07 Schalluntersuchung (Konfliktbetrachtung) Anlage 08 Schallaussagen (tagsüber) Anlage 09 Schallaussagen (nachts)
Ö 9	Baumaßnahmen
Ö 9.1	Neubau einer Anlage für Brillenpinguine; Annahme eines Geschenkes des Zoo-Vereins Wuppertal e. V. Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2772/04	Durchführungsbeschluss
Ö 9.2	Erweiterung der Hauptschule Dieckerhoffstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2843/04	Durchführungsbeschluss
Ö 9.3	Erweiterung der Schule für geistig Behinderte Melanchthonstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2955/04	Durchführungsbeschluss Grundsatzbeschluss
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Masterplan zur Entwicklung der Wuppertaler Gewerbeparks Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2431/04	Beschlussvorlage
Ö 10.2	Managementprogramm 2004/2005 der Stadt Wuppertal Beschluss: vertagen	VO/2594/04	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 02 - Mangementprogramm 2004/2005 - NEUFASSUNG Anlage 01 - Managementprogramm
Ö 10.2.1	Managementprogramm "Innenstadtentwicklung" Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 24.02.2004. Beschluss: vertagen	VO/2639/04	Antrag GR Rat AU Beschlusslauf
Ö 10.2.2	Änderungsantrag Managementprogramm 2004/2005 der Stadt Wuppertal Antrag der CDU-Fraktion vom 27.04.2004. Beschluss: vertagen	VO/2909/04	Antrag CDU Rat AU Beschlusslauf
Ö 10.3	Privatisierung der städtischen Wochenmärkte Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2761/04	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Satzungsentwurf Anlage 02 - Muster Sondernutzungserlaubnis
Ö 10.4	Entgelt für das Mittagessen im Schuljahr 2004/2005 an den städtischen Ganztagsschulen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2795/04	Durchführungsbeschluss
Ö 10.5	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Verlagerung der Jugendverkehrsschulen Ost und West zur Skaterhalle Wicked Woods Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt	VO/2832/04	Durchführungsbeschluss Beschlusslauf
Ö 10.6	Änderung der Sportförderungsrichtlinien Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2848/04	Beschlussvorlage Sportförderrichtlinien Synopse 2004
Ö 10.7	Bürgerbegehren gegen Grundschulschließungen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2880/04	Beschlussvorlage Anlage 01 - Drs. Nr. VO/1703/03
Ö 11	Gremienbesetzung / Benennungen
Ö 11.1	Neuwahl eines Mitglieds bzw. eines stellvertretenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2801/04	Beschlussvorlage
Ö 11.2	Wahl der Bezirksjugendräte 2005/2006 - Wahl eines gesamtstädtischen Jugendrates Beschluss: vorbehaltlich beschlossen	VO/2810/04/1	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 zur Drs.-Nr. VO/2810/04-1 Neuf. Anlage 02 zur Drs.-Nr. VO/2810/04-1 Neuf.
Ö 11.3	Wahl eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Soziales und Gesundheit Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2812/04	Beschlussvorlage
Ö 11.4	Wahl der Vertreter für Beiräte, Kuratorien, überörtliche Gremien u. a. hier: Schloßbauverein Burg an der Wupper e. V. Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2865/04	Beschlussvorlage
Ö 11.5	Verwaltungsausschuss der Bundesagentur für Arbeit Vorschlagliste der Stadt Wuppertal für die Neuberufung der Mitglieder für die am 01.07.04 beginnende 11. Amtszeit. Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2947/04	Beschlussvorlage
Ö 11.6	Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer/innen des Schöffenwahlausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2877/04	Beschlussvorlage
Ö 11.7	Aufsichtsrat der Hotel AG Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2767/04
Ö 11.8	Umbesetzung im Behindertenbeirat Antrag der FDP-Fraktion vom 24.05.2004. Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/3035/04	Antrag FDP Rat OB
Ö 12	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Übergeordnete Angelegenheiten
N 14	Fragestunde
N 15	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
N 15.1	Wird unter TOP 7.3 behandelt
N 15.1.1	Wird unter TOP 7.3.1 behandelt.
N 15.2	Wird unter TOP 11. 7 - öffentlicher Teil - behandelt.
N 16	Allgemeine Vorlagen
N 17	Bürgschaftsangelegenheiten
N 18	Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes
N 19	Personalangelegenheiten
N 19.1	Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: