Rat der Stadt Wuppertal - 24.05.2004 - 16:05-17:45 Uhr

Sitzung
SI/1497/04
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Datum
24.05.2004
Zeit
16:05-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 2

Fragestunde

 
Ö 2.1

Folgen der Einnahmeausfälle aus der LKW-Maut für Wuppertal
Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.02.2004.

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/2631/04
Ö 2.2

Zweitwohnsitze
Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.03.2004.

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/2737/04
Ö 2.2.1

Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal vom 15.03.2004

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/2943/04
Ö 2.3

Anfrage zu den Vorgängen um die Finanzierung des Schwebebahn-Ausbaus
Anfrage der Ratsgruppe der PDS vom 25.04.2004.

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/2913/04
Ö 2.4

Sanierung der Stadthallentürme
Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.05.2004.

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/2944/04
Ö 2.4.1

Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.05.2004 zur Sanierung der Stadthallentürme

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/2960/04
Ö 2.5

Qualität der Pflege in stationären Einrichtungen für Senioren
Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.05.2004.

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/2961/04
Ö 2.6

Jugendverkehrsschule Ehrenhainstraße
Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.05.2004.

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/2962/04
Ö 2.7

Zwischenbilanz des Europabüros
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS/90 DIE GRÜNEN vom 05.05.2004.

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/2963/04
Ö 2.7.1

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Grüne - Europabüro

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/2963/04/1
Ö 2.8

Schwimmbad-Neubau Barmen
Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.05.2004.

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/3007/04
Ö 2.9

Projekt Wohnen am Wasser
Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.05.2004.

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/3008/04
Ö 2.10

Wuppertaler Stadtwerke
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.05.2004.

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/2956/04
Ö 2.11

Kleine Höhe
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.05.2004.

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/3023/04
Ö 3

Neue Fraktionsanträge

 
Ö 3.1

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Konzeption zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit in Wuppertal
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.04.2004.

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

VO/2819/04
Ö 3.2

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Konzept für eine sinnvolle Sperrmüllverwertung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.04.2004.

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

VO/2840/04
Ö 3.3

Wuppertaler Bündnis für Familien
Antrag der SPD-Fraktion vom 20.04.2004.

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/2861/04
Ö 3.4

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Städtebauliche Neuorientierung Bereich Loh
Antrag der FDP-Fraktion vom 21.04.2004.

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

VO/2870/04
Ö 3.5

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Möglichkeit der freien Auswahl von Untersuchungslaboren
Antrag der FDP-Fraktion vom 21.04.2004.

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

VO/2871/04
Ö 3.6

Sondersitzung zur Situation der Wuppertaler Stadtwerke AG
Antrag der Ratsgruppe der PDS vom 24.04.2004.

Beschluss: abgelehnt

VO/2911/04
Ö 3.7

Bildung eines Ausschusses für Migrationsfragen
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 27.04.2004.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2912/04
Ö 3.7.1

Bildung eines Migrationsausschusses
- Wahlordnung für die Wahl der Vertreter der Migrantinnen und Migranten im Migrationsausschuss
- 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2973/04
Ö 3.8

Aufhebung aller Würdigungen des Baron Eduard von der Heydt in Wuppertal
Antrag der Ratsgruppe der PDS vom 27.04.2004.

Beschluss: abgelehnt

VO/2914/04
Ö 3.9

Resolution gegen die geplante Ausbildungsplatzabgabe
Antrag der CDU-Fraktion vom 27.04.2004.

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/2918/04
Ö 3.9.1

Ausbildungsplatzumlage
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.05.2004.

Beschluss: abgelehnt

VO/3014/04
Ö 3.9.2

Für Ausbildungsplätze - gegen Ausbildungsplatzabgabe
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 24.05.2004.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3037/04
Ö 3.10

Einrichtung von Betreuungsangeboten für Kinder unter 2 Jahren
Antrag der FDP-Fraktion vom 29.04.2004.

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/2936/04
Ö 3.11

Ausnahmegenehmigung "Bergischer Sonderparkausweis"
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 08.04.2004.

Beschluss: mit Aufträgen beschlossen

VO/2829/04

Nicht öffentlicher Teil:

N 3.12

Abgesetzt. In der Sache erledigt.
Stadtumbau West
Antrag der CDU-Fraktion vom 08.04.2004.

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/2826/04

Öffentlicher Teil:

Ö 3.12.1

Abgesetzt. In der Sache erledigt.
Stadtumbau West - Stellungnahme der Verwaltung -

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/2852/04
Ö 3.13

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Kooperation des städtischen Ressorts 302 Ordnungsangelegenheiten / KFZ-Zulassungsstelle mit dem Finanzamt Wuppertal-Elberfeld
Antrag der CDU-Fraktion vom 27.04.2004.

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

VO/2916/04
Ö 3.14

Wirtschaftliche Verwertung der GOH-Kaserne - Aufhebung der Unterschutzstellung
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 04.05.2004.

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/2957/04
Ö 3.15

Antrag auf Einrichtung einer gentechnikfreien Region auf freiwilliger Basis durch die LandwirtInnen in Wuppertal und im angrenzenden Umland
Antrag der Ratsgruppe der PDS vom 06.05.2004.

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

VO/2970/04
Ö 3.16

Übernahme von Kosten medizinischer Behandlung im Rahmen zusätzlicher Sozialhilfeleistungen
Antrag der Ratsgruppe der PDS vom 10.05.2004.

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/2971/04
Ö 3.17

Befestigungsmöglichkeiten für Hundeleinen an öffentlichen Gebäuden
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.05.2004.

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/2982/04
Ö 3.18

L 411: Verkehrsberuhigende Maßnahmen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.05.2004.

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/2991/04
Ö 3.19

Von der Offenen Ganztagsgrundschule zur Ganztagsschule
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.05.2004.

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/2992/04
Ö 3.20

Renovierung Stadtbad Ronsdorf
Antrag der CDU-Fraktion vom 13.05.2004.

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/2996/04
Ö 3.21

Erhalt des Siedlungscharakters Falkenberg
Antrag der FDP-Fraktion vom 24.05.2004.

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/3038/04
Ö 4

Fraktionsanträge, die bereits in einem Gremium vorberaten wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 4.1

Abgesetzt. In der Sache erledigt.
Umsetzung der Mobilfunkvereinbarung NRW
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.01.2004.

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/2460/04
Ö 4.2

Abgesetzt. Erledigt durch Beschlussfassung im Rat am 29.03.2004.
Aufstellung eines Bebauungsplans Wiesenstraße/Froweinstraße
Antrag der FDP-Fraktion vom 02.02.2004.

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/2554/04
Ö 4.3

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Übernahme von Teilflächen der HELIOS-Kliniken am Arrenberg
Antrag der FDP-Fraktion vom 11.03.2004.

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

VO/2725/04
Ö 4.3.1

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Nicht-betriebsnotwendige Immobilien der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH am Standort Elberfeld

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

VO/2713/04
Ö 4.3.2

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Nicht-betriebsnotwendige Immobilien der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH am Standort Elberfeld

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

VO/2879/04
Ö 4.4

Kommunale Sportentwicklungsplanung
Antrag der FDP-Fraktion vom 19.03.2004.

Beschluss: geändert beschlossen

VO/2768/04
Ö 4.4.1

Änderungsantrag zu Drs. VO/2768/04 "Kommunale Sportentwicklungsplanung"
Antrag der FDP-Fraktion vom 19.05.2004.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3031/04
Ö 4.5

Abgesetzt.
Schulausschuss vom 12.04.2004.
Der Antrag wird für in der Sache erledigt erklärt.
Einstimmigkeit.
Ganztagsgrundschulen in Wuppertal
Antrag der CDU-Fraktion vom 18.03.2003.

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

VO/1314/03
Ö 5

Ortsrecht

 
Ö 5.1

Differenzierung der Ablösesummen in der bestehenden Stellplatz-Ablösungs-Satzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2658/04
Ö 5.2

Satzung zur Erklärung der Gemeinnützigkeit der Stadtbibliothek

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2788/04
Ö 5.3

Änderungssatzung der Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal

Satzungen zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzungen zur Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal

- 1. Neufassung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2858/04-1.Neufass
Ö 5.4

Satzung zur Erklärung der Gemeinnützigkeit des Sinfonieorchesters

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2860/04
Ö 5.5

Erste Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 15.12.2000

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2929/04
Ö 6

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 6.1

Straßenbeleuchtung
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2004.

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/2739/04
Ö 6.1.1

Reduzierung der Energiekosten für die Straßenbeleuchtung

Beschluss: abgelehnt

VO/2897/04
Ö 6.2

Abgesetzt. Erledigt durch Beschlussfassung im Schulausschuss.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2004/2005 - Einzelplan 27
Sonderschulen und Sonderschulkindergärten
- VO/2624/04/1-Neuf
Antrag der CDU-Fraktion vom 24.03.2004.

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/2783/04-2.Neuf
Ö 6.3

Dringende Straßeninstandsetzungsmaßnahmen 2004 - überplanmäßige Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2794/04
Ö 6.4

Kategorisierung und Priorisierung von Investitionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2942/04
Ö 6.5

Änderungsantrag zu VO/2619/04
Lfd. Nr. 19 - Ausweitung der mobilen Geschwindigkeitsmessungen
Weitere Konsolidierungsmaßnahmen zum Haushaltsplanentwurf 2004/05
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.03.2004.

Beschluss: abgelehnt

VO/2773/04
Ö 7

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 7.1

Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal 2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2612/04
Ö 7.2

Jahresabschluss der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2003

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2841/04
Ö 8

Planverfahren

 
Ö 8.1

Bauleitplanverfahren Nr. 887 - Clausenstr. / Schwesterstr. -
(Bebauungsplan)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2567/04
Ö 8.2

2. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 1000 - Widukindstraße -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2581/04
Ö 8.3

Bebauungsplan Nr. 316 -Im Rehsiepen-
(1. Änderung des Bebauungsplanes)
Satzungsbeschluß

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2721/04
Ö 8.4

2. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 316 - Im Rehsiepen -

Drucksache vorsorglich angemeldet: Sofern der Rat der Stadt den Satzungsbeschluss zu TOP 8.3 fasst, ist die Veränderungssperre entbehrlich.

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/2582/04
Ö 8.5

1. Verlängerung einer zweiten Veränderungssperre im Bebauungsplan 1054 - Werther Hof / Lindenstraße -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2733/04
Ö 8.6

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Bauleitplanverfahren Nr.954 A - Döppersberg / Busbahnhof
Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

VO/2755/04
Ö 9

Baumaßnahmen

 
Ö 9.1

Neubau einer Anlage für Brillenpinguine; Annahme eines Geschenkes des Zoo-Vereins Wuppertal e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2772/04
Ö 9.2

Erweiterung der Hauptschule Dieckerhoffstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2843/04
Ö 9.3

Erweiterung der Schule für geistig Behinderte Melanchthonstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2955/04
Ö 10

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 10.1

Masterplan zur Entwicklung der Wuppertaler Gewerbeparks

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2431/04
Ö 10.2

Managementprogramm 2004/2005 der Stadt Wuppertal

Beschluss: vertagen

VO/2594/04
Ö 10.2.1

Managementprogramm "Innenstadtentwicklung"
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 24.02.2004.

Beschluss: vertagen

VO/2639/04
Ö 10.2.2

Änderungsantrag Managementprogramm 2004/2005 der Stadt Wuppertal
Antrag der CDU-Fraktion vom 27.04.2004.

Beschluss: vertagen

VO/2909/04
Ö 10.3

Privatisierung der städtischen Wochenmärkte

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2761/04
Ö 10.4

Entgelt für das Mittagessen im Schuljahr 2004/2005 an den städtischen Ganztagsschulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2795/04
Ö 10.5

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Verlagerung der Jugendverkehrsschulen Ost und West zur Skaterhalle Wicked Woods

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

VO/2832/04
Ö 10.6

Änderung der Sportförderungsrichtlinien

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2848/04
Ö 10.7

Bürgerbegehren gegen Grundschulschließungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2880/04
Ö 11

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 11.1

Neuwahl eines Mitglieds bzw. eines stellvertretenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2801/04
Ö 11.2

Wahl der Bezirksjugendräte 2005/2006 - Wahl eines gesamtstädtischen Jugendrates

Beschluss: vorbehaltlich beschlossen

VO/2810/04/1
Ö 11.3

Wahl eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Soziales und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2812/04
Ö 11.4

Wahl der Vertreter für Beiräte, Kuratorien, überörtliche Gremien u. a.
hier: Schloßbauverein Burg an der Wupper e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2865/04
Ö 11.5

Verwaltungsausschuss der Bundesagentur für Arbeit
Vorschlagliste der Stadt Wuppertal für die Neuberufung der Mitglieder für die am 01.07.04 beginnende 11. Amtszeit.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2947/04
Ö 11.6

Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer/innen des Schöffenwahlausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2877/04
Ö 11.7

Aufsichtsrat der Hotel AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/2767/04
Ö 11.8

Umbesetzung im Behindertenbeirat
Antrag der FDP-Fraktion vom 24.05.2004.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/3035/04
Ö 12

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

 
N 13

Übergeordnete Angelegenheiten

 
N 14

Fragestunde

 
N 15

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
N 15.1

Wird unter TOP 7.3 behandelt

 
N 15.1.1

Wird unter TOP 7.3.1 behandelt.

 
N 15.2

Wird unter TOP 11. 7 - öffentlicher Teil - behandelt.

 
N 16

Allgemeine Vorlagen

 
N 17

Bürgschaftsangelegenheiten

 
N 18

Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes

 
N 19

Personalangelegenheiten

 
N 19.1

Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt