SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 29.03.2004

Sitzung

SI/1496/04

Gremium

Rat der Stadt Wuppertal

Raum

Rathaus Barmen Sitzungssaal

Datum

29.03.2004

Zeit

15:02-20:07 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatung

Nachtragsliste mit Ergebnissen der Vorberatung

Niederschrift - öffentlicher Teil

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 19.03.2004

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten Siehe gesonderten Ablaufplan zu den Haushaltsplanberatungen - SI/3100/04
Ö 2	Fragestunde
Ö 2.1	Folgen der Einnahmeausfälle aus der LKW-Maut für Wuppertal Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.02.2004. Beschluss: vertagen	VO/2631/04	Anfrage CDU Rat OB Anlage 01 - Seite 1 der Beantwortung zu VO/2631/04 Anlage 02 - Seite 2 der Beantwortung zu VO/2631/04
Ö 2.2	Folgen der Hortschließungen Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.03.2004. Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/2752/04	Anfrage CDU Rat OB
Ö 2.3	Schwerbehindertenparkausweis Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.03.2004. Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/2763/04	Anfrage CDU Rat OB
Ö 3	Neue Fraktionsanträge
Ö 3.1	Erzielung von Synergieeffekten im Sinne eines ganzheitlichen Stadtmarketings Antrag der CDU-Fraktion vom 06.02.2004. Beschluss: geändert beschlossen	VO/2574/04	Antrag CDU Rat AU
Ö 3.2	Schienenpersonennahverkehr Vohwinkel Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.02.2004. Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2628/04	Antrag GR Rat AU
Ö 3.3	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Managementprogramm "Innenstadtentwicklung" Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.02.2004.	VO/2639/04	Antrag GR Rat AU Beschlusslauf
Ö 3.4	Ausnahmegenehmigung "Parken für Handwerker" Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2004 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/2707/04	Antrag FDP Rat OB
Ö 3.4.1	Bergischer Sonderparkausweis für Handwerker Antrag der CDU-Fraktion vom 16.03.2004. Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/2750/04	Antrag CDU Rat OB
Ö 3.5	Wird unter TOP 1.9.7 - Haushalt - behandelt. VO/2735/04 Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2004.
Ö 3.6	Erhalt Wuppertal Institut und Energie Agentur Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.03.2004. Beschluss: abgelehnt	VO/2740/04	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 3.6.1	Änderungsantrag zu TOP 3.6 hier: Erhalt Wuppertal Institut und Energie Agentur Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 29.03.2004. Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2793/04	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 3.7	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Übernahme von Teilflächen der HELIOS-Kliniken am Arrenberg Antrag der FDP-Fraktion vom 11.03.2004. - siehe auch TOP 15.1 - nichtöffentlicher Teil -	VO/2725/04	Antrag FDP Rat AU
Ö 3.8	Kommunale Sportentwicklungsplanung Antrag der FDP-Fraktion vom 19.03.2004. Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/2768/04	Antrag FDP Rat OB Beschlusslauf
Ö 4	Fraktionsanträge, die bereits in einem Gremium vorberaten wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 4.1	Nachhaltiges Stadtmarketing für Wuppertal Antrag der SPD-Fraktion vom 21.05.2003. Beschluss: abgelehnt	VO/1576/03	Antrag SPD Rat OB
Ö 4.2	Sauberes Wuppertal Antrag der SPD-Fraktion vom 25.07.2003. Beschluss: geändert beschlossen	VO/1883/03	Antrag SPD Rat OB
Ö 4.2.1	Sauberes Wuppertal; Antrag der SPD-Fraktion vom 25.07.03 (VO/1883/03) zur Sitzung des Rates der Stadt am 28.07.03 - Bericht der Verwaltung - Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/2653/04	Bericht Beschlusslauf
Ö 4.2.2	Ergänzungsantrag zu Drucks.-Nr.: VO/2653/04 - Sauberes Wuppertal
Ö 4.3	Erhalt der "Integrativen-Waldorf-Kindertagesstätte" Gemeinsamer Antrag der Fraktionen in der Bezirksvertretung Vohwinkel vom 26.11.2003. Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2341/03	Beschlussvorlage BV Anlage -02 zur Drs.-Nr. VO/2341/04 Anlage -01 Gemeinsamer Antrag der BV-Fraktionen Modifizierter BV-Antrag
Ö 4.4	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Änderungsantrag zur Verwaltungs-Drs. VO/2331/03 - 1. Ergänzung 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Wuppertal Antrag der FDP-Fraktion vom 15.12.2003. Antrag der FDP-Fraktion vom 15.12.2003.	VO/2406/03	Antrag FDP Rat OB Anlage 01 - VO/2331/03- 1. Ergänzung
Ö 4.5	Abgesetzt. Finanzausschuss vom 18.03.2004: Der Ausschuss erklärt den Antrag durch Ratsbeschluss im Februar diesen Jahres für in der Sache erledigt. Einstimmigkeit. Vorbereitung einer Verfassungsklage Antrag der CDU-Fraktion vom 04.02.2004.	VO/2568/04	Antrag CDU Rat AU
Ö 5	Ortsrecht
Ö 5.1	Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan Nord - Satzungsbeschluss Die Unterlagen wurden bereits vom Fachbereich versandt. Im Übrigen können die Unterlagen im Ratsbüro - Zi. 163 - eingesehen werden. Beschluss: geändert beschlossen	VO/2383/03	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 Teil 1 Anlage 01 Teil 2 Anlage 02 Teil 1 - Achtung 192 Seiten Anlage 02 Teil 2 - Achtung 185 Seiten Anlage 02 Teil 3 - Achtung 183 Seiten Anlage 03 Entwicklungskarte-Nord Teil A - Achtung 1,85 MB Anlage 03 Entwicklungskarte-Nord Teil B - Achtung 1,91 MB Anlage 03 Entwicklungskarte-Nord Teil C - Achtung 1.82 MB Anlage 03 Festsetzungskarte-Nord Teil A - Achtung 4,01 MB Anlage 03 Festsetzungskarte-Nord Teil B - Achtung 2,41 MB Anlage 03 Festsetzungskarte-Nord Teil C - Achtung 3,41 MB Anlage 03 Hinweis zum Betrachten der Karten Gemeinsamer Antrag zum Landschaftsplan Nord - BV Barmen
Ö 5.1.1	1. Ergänzung zu VO/2383/03 - Verwaltungsvorlage zu den Beratungen in den Bezirksvertretungen, zum Antrag der Umweltverbände - VO/2544/04 - s. TOP 5.1.3 und zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - VO/2533/04 - s. TOP 5.1.4 Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan Nord - Satzungsbeschluss Beschluss: geändert beschlossen	VO/2383/03/1	Satzungsbeschluss Anlage 05 Schreiben des Rheinischen Landwirtschaftverband vom 26.02.2004 Anlage 01 - Übersicht über die gem. den Anträgen aus den Bezirksvertretungen bzw. zu den Sitzungen der Ausschüsse und des Rates zur Beratung eingebrachten Flächen. Anlage 02 - Übersicht über die gem. den Anträgen aus den Bezirksvertretungen bzw. zu den Sitzungen der Ausschüsse und des Rates zur Beratung eingebrachten Schutzfestsetzungen. Anlage 03 - Änderung der Festsetzung einer Ackerfläche Anlage 04 - Behandlung eines verspätet eingegangenen Bedenken Anlage 06 - Behandlung von Bedenken eines Einsprechers
Ö 5.1.2	2. Ergänzung zu VO/2383/03 - Verwaltungsvorlage zum Antrag der CDU-Fraktion - VO/2663/04/1 s. TOP 5.1.6 Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan Wuppertal-Nord - Satzungsbeschluss Beschluss: geändert beschlossen	VO/2383/03/2	Satzungsbeschluss
Ö 5.1.3	Änderungsantrag der Umweltverbände zu VO/2383/03 - Landschaftsplan Nord Beschluss: in der Sache erledigt	VO/2544/04	Beschlussvorlage Anlage 01 - Änderungsantrag der Umweltverbände
Ö 5.1.4	Änderungsantrag zu VO/2383/03 Landschaftsplan Nord Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.01.2004. Beschluss: in der Sache erledigt	VO/2533/04	Antrag GR Rat AU
Ö 5.1.5	2. Änderungsantrag zu VO/2383/03 - Landschaftsplan Wuppertal Nord Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.03.2004. Beschluss: in der Sache erledigt	VO/2720/04	Antrag GR Rat AU
Ö 5.1.6	Ergänzungs- und Änderungsantrag zu VO/2383/03, Landschaftsplan Wuppertal-Nord Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 15.03.2004. Beschluss: in der Sache erledigt	VO/2663/04/1	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 5.2	Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan West - Satzungsbeschluss Die Unterlagen wurden bereits vom Fachbereich versandt. Im Übrigen können die Unterlagen im Ratsbüro - Zi. 163 - eingesehen werden. Beschluss: geändert beschlossen	VO/2387/03	Satzungsbeschluss Anlage 01 Teil 1 Grundlagenteil Anlage 01 Teil 2 Textliche Darstellungen Festsetzungen und Erläuterungen Anlage 02 Bedenken und Anregungen - Achtung 116 Seiten Anlage 03 Entwicklungskarte-West Teil A - Achtung 2,10 MB Anlage 03 Entwicklungskarte-West Teil B - Achtung 2,25 MB Anlage 03 Festsetzungkarte-West Teil A - Achtung 3,35 MB Anlage 03 Festsetzungskarte-West Teil B - Achtung 4,45 MB Anlage 03 Hinweis zum Betrachten der Karten
Ö 5.2.1	1. Ergänzung zu VO/2387/03 -Verwaltungsvorlage zu den Beratungen in den Bezirksvertretungen, zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - VO/2535/04 - s. TOP 5.2.3 und zum Antrag der Umweltverbände - VO/2545/04 - s. TOP 5.2.5 Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan West - Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2387/03/1	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Übersicht über die gem. den Anträgen aus den Bezirksvertretungen bzw. zu den Sitzungen der Ausschüsse und des Rates zur Beratung eingebrachten Flächen Anlage 02 - Übersicht über die gem. den Anträgen aus den Bezirksvertretungen bzw. zu den Sitzungen der Ausschüsse und des Rates zur Beratung eingebrachten Schutzfestsetzungen Anlage 03 - Übersicht über die Bedenken und Anregungen, die nach der Offenlage eingegangen sind
Ö 5.2.2	2. Ergänzung zu VO/2387/03 - Verwaltungsvorlage zum Antrag der CDU-Fraktion - VO/2663/04 - s. TOP 5.2.6 Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan Wuppertal-West - Satzungsbeschluss Beschluss: geändert beschlossen	VO/2387/03/2	Satzungsbeschluss
Ö 5.2.3	Änderungsantrag zu VO/2387/03 Landschaftsplan West Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.01.2004. Beschluss: in der Sache erledigt	VO/2535/04	Antrag GR Rat AU
Ö 5.2.4	2. Änderungsantrag zu VO/2387/03 - Landschaftsplan Wuppertal West Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.03.2004. VO/2720/04 Beschluss: in der Sache erledigt
Ö 5.2.5	Änderungsantrag der Umweltverbände zu VO/2387/03 - Landschaftsplan West Beschluss: in der Sache erledigt	VO/2545/04	Beschlussvorlage Anlage 01 - Antrag der Umweltverbände
Ö 5.2.6	Ergänzungs- und Änderungsantrag zu VO/2387/03, Landschaftsplan Wuppertal-West Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2004. VO/2663/04/1 Beschluss: in der Sache erledigt
Ö 5.3	Landschaftsplan Wuppertal-Ost Umsetzung der Flora Fauna Habitat - Richtlinie in der Landschaftsplanung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2638/04	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Übersicht über die Behandlung der Bedenken und Anregungen Anlage 02 - Neues Naturschutzgebiet Wupperaue Anlage 03 - Landschaftsschutzgebiet Standortübungsplatz
Ö 5.4	Landschaftsplan Wuppertal-Gelpe Umsetzung der Flora Fauna Habitat - Richtlinie in der Landschafttsplanung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2641/04	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Übersicht über die Behandlung der Bedenken und Anregungen
Ö 5.5	Entgeltordnung für das Fuhlrott-Museum Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2660/04	Beschlussvorlage Anlage 01 zur VO-2660-04.doc
Ö 5.6	Rückwirkender Erlass einer Vergnügungssteuersatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2689/04	Satzungsbeschluss Anlage 1 - Vergnügungssteuersatzung Anlage 2 - Drucksache VO/0798/02 + Ergänzung
Ö 5.7	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2698/04	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 6	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8	Planverfahren
Ö 8.1	Bauleitplanverfahren Nr. 634 - Funckstraße - (Flächennutzungsplanänderung und 2. Änd. des Bebauungsplanes) - Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss - Priorität 2 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1522/03	Beschlussvorlage Anlage 01: Erläuterungsbericht Anlage 02: Begründung Anlage 04: Eingriffsbilanzierung Anlage 05: Textliche Festsetzungen und Hinweise Anlage 03: UEP Checkliste Anlage 06: Datenblatt Anlage 07: Bebauungsplan
Ö 8.2	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 890 V - Am Kalkofen- - Geringfügige Änderung des Geltungsbereiches - Satzungsbeschluss - 1. Priorität Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2382/03	Beschlussvorlage Anlage 01: Auflistung der Anregungen Anlage 02: Abwägung Anlage 03: Begründung Anlage 05: Textliche Festsetzungen Anlage 06: Teilungssatzung Anlage 04: Datenblatt Anlage 07: Rechtsplan
Ö 8.3	Aufhebung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 976 - Vohwinkeler Straße/Haaner Straße - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2399/03	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Satzung Anlage 02 Lageplan
Ö 8.4	Bauleitplanverfahren Nr. 622 B -Friedrich-Engels-Allee 3. Änderung des Bebauungsplanes Behandlung der Anregungen Satzungsbeschluss -Priorität 1- Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2497/04	Beschlussvorlage Anlage 01 Liste derer, die Anregungen vorgebracht haben Anlage 02 Behandlung der Anregungen Anlage 03 Begründung gemäß §9(8) BauGB Anlage 04 Auszug aus den textlichen Festsetzungen Anlage 11 Planänderungen Anlage 05 Bebaaungsplan Nr. 622 B Planteil 1 Anlage 05 Bebaaungsplan Nr. 622 B Planteil 2 Anlage 05 Bebaaungsplan Nr. 622 B Planteil 3 Anlage 08 Bebauungsplan Nr. 622 B Planteil 4 Auszug 1 Anlage 09 Bebauungsplan Nr 622 B Planteil 4 Auszug 2 Anlage 10 Bebauungsplan Nr. 622 B Planteil 4 Auszug 3 Anlage 12 Auszug aus der Bebauungsplandatei
Ö 8.5	1. Änderung des Bebauungsplan Nr 810 A -Uellendahler Str. Zamenhofstr.- Aufstellungsbeschluss / Offenlegungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2511/04	Beschlussvorlage Anlage 01: Begründung zur 1. Änderung des Bebauungsplan 810 A -Uehlendahler Straße / Zamenhofstraße- Anlage 02: Textliche Festsetzung 10.2 (neu) Anlage 03: Bebauungsplan 810 A -Uellendahler Straße / Zamenhofstraße mit Streichung der alten textlichen Festsetzung
Ö 8.6	Anordnung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 887 - Clausenstr. / Schwesterstr. - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2521/04	Beschlussvorlage Anlage 01 Satzung Anlage 02 Lageplan
Ö 8.7	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Aufstellung eines Bebauungsplanes Wiesenstraße/Froweinstraße Antrag der FDP-Fraktion vom 02.02.2004.	VO/2554/04	Antrag FDP Rat OB Beschlusslauf
Ö 8.8	Bauleitplanverfahren Nr. 933- Bahnhofstraße / Südstraße 2. Änderung Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2573/04	Beschlussvorlage Anlage 01 Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 933- Bahnhofstr. / Südstr.- Anlage 02 Übersichtsplan B-Plan Nr. 933 - Bahnhofstraße / Südstraße - Erweiterung 1 Anlage 03 Bebauungsplanentwurf Nr. 933 - Bahnhofstraße/ Südstraße - Erweiterung -1
Ö 8.9	Flächennutzungsplan der Stadt Wuppertal - Feststellungsbeschluss - Beschluss: geändert beschlossen	VO/2314/03	Beschlussvorlage Anlage 1.0 - Elberfeld Anlage 1.1 - Elberfeld-West Anlage 1.10 Wuppertal (ohne Flächenbezug) Anlage 1.2 - Uellendahl-Katernberg Anlage 1.3 - Vohwinkel Anlage 1.4 - Cronenberg Anlage 1.5 - Barmen Anlage 1.6 - Oberbarmen Anlage 1.7 - Heckinghausen Anlage 1.8 - Langerfeld-Beyenburg Anlage 1.9 - Ronsdorf Anlage 2 - Träger öffentlicher Belage Anlage 3 - Nachbargemeinden Anlage 4.0 Elberfeld Anlage 4.1 Elberfeld-West. Anlage 4.10 Wuppertal (gesamtstädtisch) Anlage 4.2 Uellendahl-Katernberg Anlage 4.3 Vohwinkel Anlage 4.4 Cronenberg Anlage 4.5 Barmen Anlage 4.6 Oberbarmen Anlage 4.7 Heckinghausen Anlage 4.8 Langerfeld-Beyenburg Anlage 4.9 Ronsdorf Anlage 5 - Erläuterungsbericht Anlage 6.1 WuNDa - FNP 2004 Karte 1 Anlage 6.2 WuNDa - FNP 2004 Karte 2 Anlage 6.3 WuNDa - FNP 2004 Karte 3 Anlage 6.4 WuNDa - FNP 2004 Karte 4 Anlage 6.5 WuNDa - FNP 2004 Karte 5 Anlage 6.6 WuNDa - FNP 2004 Karte 6 Anlage 6.7 WuNDa - FNP 2004 Karte 7 Anlage 6.8 WuNDa - FNP 2004 Karte 8 Anlage 6.9 WuNDa - FNP 2004 Karte 9 Anlage 7.1 WuNDa - Anlage 1 Kompensationsgeschäft Anlage 7.2 WuNDa - Anlage 2 Gewässernetz Anlage 7.3 WuNDa - Anlage 3 Spielflächensystem Anlage 7.4 WuNDa - Anlage 4 Denkmalpflegerischer Fachbeirat
Ö 8.9.1	Flächennutzungsplan der Stadt Wuppertal - Feststellungsbeschluss - (1. Ergänzung) Beschluss: geändert beschlossen	VO/2314/03/1	Beschlussvorlage Anlage 01 (SO-Einzelhandel) Anlage 02.1 (Golfplatzerweiterung Berg. Land) Anlage 02.2 (Neuenbaumer Weg) Anlage 02.3 (Hipkendahl / Görresweg) Anlage 02.4 (Pülsöhde / Schwelmer Straße) Anlage 03 (Synopse) Anlage 03.1 (Antrag Umweltverbände mit Nr.) Anlage 03.2 (Auf'm Hagen) Anlage 03.3 (Carl-Schurz-Str. / Am Cleefkothen) Anlage 03.4 (Steinhauser Bergstraße) Anlage 03.5 (Knechtweide) Anlage 03.6 (Mollenkotten) Anlage 03.7 (In der Rutenbeck)
Ö 8.9.2	Änderungsantrag zu VO/2314/03 Flächennutzungsplan Beschluss: in der Sache erledigt	VO/2536/04	Antrag GR Rat AU
Ö 8.9.3	Änderungsantrag der Umweltverbände zu VO/2314/04 - Flächennutzungsplan Beschluss: in der Sache erledigt	VO/2542/04	Beschlussvorlage Anlage 01 - Änderungsantrag der Umweltverbände
Ö 8.9.4	Flächennutzungsplan 2004/"In der Rutenbeck"-Darstellung der "Jugendfarm" als Gemeinbedarfsfläche Antrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2004. Beschluss: in der Sache erledigt	VO/2561/04	Antrag CDU Rat AU
Ö 8.9.5	Änderungsantrag zu VO/2314/03 Flächennutzungsplan Antrag der FDP-Fraktion vom 24.03.2004. Beschluss: in der Sache erledigt	VO/2778/04	Antrag FDP Rat OB
Ö 8.10	Bauleitplanverfahren Nr.496 - Kuchhauser Straße - (Flächennutzungsplanänderung und 2. Änderung des Bebauungsplanes) Aufstellungsbeschluss zur Flächennutzungsplanänderung Nr.496 - Kuchhauser Str.- Aufstellungsbeschluss zur 2. Änd. des Bebauungsplanes Nr.496 - Kuchhauser Str.- Priorität 2 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1245/03Neufassung	Beschlussvorlage Anlage 01 Entwurfskonzept Anlage 02 Bebauungsplan Nr. - 496 -/ Änderungsbereich Anlage 03 B-Plan Datenblatt Anlage 04 UEP-Checkliste Anlage 05 Einverständniserklärung
Ö 8.11	Bauleitplanverfahren Nr. 653 - Neue Friedrichstraße / Gathe Bebauungsplan Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2762/04	Beschlussvorlage Anlage 01 Lageplan mit Geltungsbereich Anlage 02 Ausdruck aus Bebauungsplandatei
Ö 9	Baumaßnahmen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Strategische Steuerung Beschluss: geändert beschlossen	VO/2163/03	Beschlussvorlage Anlage 01 - Präambel Anlage 02 - Zieldreieck Anlage 03 - Strategische Ziele Anlage 04 - Handlungsschwerpunkte Anlage 05 - Indikatoren zur Beobachtung der Stadtentwicklung
Ö 10.1.1	Änderungsantrag zur Drucksache VO/2163/03 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.11.2003. Beschluss: geändert beschlossen	VO/2221/03	Antrag GR Rat OB
Ö 10.1.2	Änderungsantrag zur Beschlussvorlage VO 2163/03 - Strategische Steuerung - Kohlenbahntrasse Antrag der CDU-Fraktion vom 24.03.2004. Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2779/04	Antrag CDU Rat OB
Ö 10.2	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Managementprogramm 2004/2005 der Stadt Wuppertal	VO/2594/04	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 02 - Mangementprogramm 2004/2005 - NEUFASSUNG Anlage 01 - Managementprogramm
Ö 10.3	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Schulbezirksänderungen im Rahmen der Grundschulentwicklungsplanung für Wuppertal-Cronenberg
Ö 10.4	Schulentwicklungsplanung im Stadtbezirk Ronsdorf - Bestimmungsverfahren zur Festlegung der Schulart Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2667/04	Beschlussvorlage Anlage 01: Verfügung der Bezirksregierung vom 25.02.2004
Ö 10.5	Neuorganisation der Untersuchungsämter Nordrhein-Westfalen; Ergebnisse einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung im Auftrag des MUNLV Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2505/04	Beschlussvorlage
Ö 10.6	Sanierung der Turnhalle Am Hedtberg 26 in Wuppertal Langerfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2644/04	Beschlussvorlage
Ö 10.7	Bearbeitungsreihenfolge der Denkmalbereichsatzungen für Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2432/04	Beschlussvorlage
Ö 11	Gremienbesetzung / Benennungen
Ö 11.1	Neuwahl eines Mitglieds des Jugendhilfeausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2690/04	Beschlussvorlage
Ö 11.2	Benennung eines stellv. Mitgliedes im Ausschuss Frauenförderung Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2004. Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2743/04	Antrag CDU Rat OB
Ö 12	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Übergeordnete Angelegenheiten
N 14	Fragestunde
N 15	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
N 15.1	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
N 15.2	Vorstandsangelegenheiten der Stadtsparkasse Wuppertal
N 16	Allgemeine Vorlagen
N 17	Bürgschaftsangelegenheiten
N 17.1	Bürgschaftsangelegenheit
N 17.2	Bürgschaftsangelegenheit
N 18	Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes
N 19	Personalangelegenheiten
N 19.1	Wiederwahl des Bewertungssachverständigen des Umlegungsausschusses

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Öffentlicher Teil:

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