BV Elberfeld-West - 08.02.2017 - 18:00-18:42 Uhr

Sitzung
SI/0636/17
Gremium
BV Elberfeld-West
Raum
Mensa des Gymnasiums Bayreuther Str. 35, Eingang Richard-Wagner-Straße, 42115 Wuppertal
Datum
08.02.2017
Zeit
18:00-18:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat

 
Ö 2

Projekte für Flüchtlinge im Stadtbezirk
Berichterstattung: Ressort Zuwanderung und Integration

Beschluss: vertagen

 
Ö 3

Bebauungsplan 654 - Otto-Hausmann-Ring -
1. Änderungs des Bebauungsplanes
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1036/16
Ö 4

54. Änderung des Flächennutzungsplanes - Otto-Hausmann-Ring -
- Feststellungbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1037/16
Ö 5

Grundsatzbeschluss der Verwaltung zur Optimierung des Einwohnermeldeamtes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

VO/0004/17
Ö 6

Resolution zum Thema Bürgerbüros

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0012/17
Ö 7

Ausbau der offenen Ganztagsschule um 275 Plätze zum Schuljahr 2017/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0066/17
Ö 8

Aktualisierung des Radverkehrskonzeptes: Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0005/17
Ö 9

Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal

 
Ö 11

Haushaltsplan 2016/2017 - Anträge auf Gewährung freier Mittel

 
Ö 11.1

- Antrag der OGGS Am Nützenberg auf Gewährung eines Zuschusses für die Durchführung des Präventionsprojektes "Mein Körper gehört mir"

 
Ö 11.2

- Antrag der städt. ev. GS Sophienschule auf Gewährung eines Zuschusses für die Durchführung des Präventionsprojektes "Mein Körper gehört mir"

 
Ö 11.3

- Antrag des Vereins Wuppertaler Wühlmäuse auf Gewährung eines Zuschusses für die Modernisierung des Aussengeländes in der Senefelder Straße

Beschluss: vertagen

 
Ö 12

Berichte und Mitteilungen

 
Ö 13

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung