SessionNet | BV Elberfeld-West - 08.02.2017 - 18:00-18:42 Uhr

Sitzung

SI/0636/17

Gremium

BV Elberfeld-West

Raum

Mensa des Gymnasiums Bayreuther Str. 35, Eingang Richard-Wagner-Straße, 42115 Wuppertal

Datum

08.02.2017

Zeit

18:00-18:42 Uhr

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
Ö 2	Projekte für Flüchtlinge im Stadtbezirk Berichterstattung: Ressort Zuwanderung und Integration Beschluss: vertagen
Ö 3	Bebauungsplan 654 - Otto-Hausmann-Ring - 1. Änderungs des Bebauungsplanes - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/1036/16	Satzungsbeschluss Prüfkriterien Demografie-Check Anlage 04 - Bebauungsplan 654 Planteil 1 Anlage 04 - Bebauungsplan 654 Planteil 2 Anlage 04 - Bebauungsplan 654 Planteil 3 Anlage 04 - Bebauungsplan 654 Planteil 4 Anlage 01 - Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Stellungnahmen Anlage 02 - Begründung zum Bebauungsplan 654 Anlage 03 - Umweltbericht zum Bebauungsplan 654 Anlage 05 - Textliche Festsetzungen zum Bebauungsplan 654
Ö 4	54. Änderung des Flächennutzungsplanes - Otto-Hausmann-Ring - - Feststellungbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/1037/16	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Anlage 04 - Plankarten zur 54. Änderung des Flächennutzungsplanes Anlage 01 - Abwägungsvorschläge der Verwaltung zu den eingegangenen Stellungnahmen Anlage 02 - Begründung zur 54. Änderung des Flächennutzungsplanes Anlage 03 - Umweltbericht zur 54. Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 5	Grundsatzbeschluss der Verwaltung zur Optimierung des Einwohnermeldeamtes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	VO/0004/17	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 1 - VO 0691 16 Bericht Auschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit...
Ö 6	Resolution zum Thema Bürgerbüros Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/0012/17	Resolution
Ö 7	Ausbau der offenen Ganztagsschule um 275 Plätze zum Schuljahr 2017/2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/0066/17	Beschlussvorlage Anlage 01 - Ergebnis der Bedarfsabfrage zum Schuljahr 2017 2018 Anlage 02 - Prozentualer OGS-Anteil an den Grundschulen je Stadtteil
Ö 8	Aktualisierung des Radverkehrskonzeptes: Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0005/17	Bericht
Ö 9	Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 10	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal
Ö 11	Haushaltsplan 2016/2017 - Anträge auf Gewährung freier Mittel
Ö 11.1	- Antrag der OGGS Am Nützenberg auf Gewährung eines Zuschusses für die Durchführung des Präventionsprojektes "Mein Körper gehört mir"
Ö 11.2	- Antrag der städt. ev. GS Sophienschule auf Gewährung eines Zuschusses für die Durchführung des Präventionsprojektes "Mein Körper gehört mir"
Ö 11.3	- Antrag des Vereins Wuppertaler Wühlmäuse auf Gewährung eines Zuschusses für die Modernisierung des Aussengeländes in der Senefelder Straße Beschluss: vertagen
Ö 12	Berichte und Mitteilungen
Ö 13	Anfragen und Anregungen an die Verwaltung