BV Ronsdorf - 25.04.2017 - 18:30-19:04 Uhr

Sitzung
SI/0631/17
Gremium
BV Ronsdorf
Raum
Sitzungszimmer im Bürgerbüro Ronsdorf, Marktstr. 21, 42369 Wuppertal
Datum
25.04.2017
Zeit
18:30-19:04 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einführung und Verpflichtung eines Bezirksvertreters

 
Ö 2

Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat

 
Ö 3

Berichte und Mitteilungen

 
Ö 4

Bebauungsplan 1222 - Monschaustraße - Süd -
- Offenlegungsbeschluss -
mit 107. Flächennutzungsplanberichtigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0145/17
Ö 5

Haltestellenumbau Ronsdorfer Markt (Staasstraße)
- Antrag der SPD-Fraktion vom 11.04.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0275/17
Ö 6

Erbschlöer Straße - Anlegung einer Querungshilfe in Höhe des Gebäudes 74

Beschluss: vertagen

VO/0205/17
Ö 7

Umbenennung der Gemeinschaftsgrundschule Kratzkopfstraße

Beschluss: vertagen

 
Ö 8

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2018/ Katalogentwurf 2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0237/17
Ö 9

Neufassung der Satzung zur Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden gemäß §§ 25 und 26 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0248/17
Ö 10

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0250/17
Ö 11

Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0249/17
Ö 12

Haushaltsplan 2016/2017 - Anträge auf Gewährung freier Mittel

 
Ö 12.1

- Antrag des Fördervereins Bandwirker-Bad Ronsdorf e.V. vom 15.02.2017 auf Gewährung eines Zuschusses für die Erneuerung des Chlorgaswarngerätes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 12.2

- Antrag des TSV 05 Ronsdorf e.V. vom 01.03.2017 auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung von 75 Fußbällen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12.3

- Antrag der Gemeinschaftsgrundschule Kratzkopfstraße vom 10.03.2017 auf Gewährung eines Zuschusses für die Durchführung des Präventionsprojektes "Mein Körper gehört mir"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12.4

Bereitstellung freier Mittel für den Kauf von Blumen zur Ehrung der im Stadtbezirk wohnenden Alters- und Ehejubilare sowie für die Wahrnehmung von Repräsentationsaufgaben im Stadtbezirk

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung