SessionNet | BV Elberfeld - 22.06.2016

Sitzung

SI/2131/16

Gremium

BV Elberfeld

Raum

Verwaltungsgebäude Neumarkt 10, Raum 202, 42103 Wuppertal

Datum

22.06.2016

Zeit

19:00-20:55 Uhr

Tagesordnung

Einladung

Niederschrift gesamt

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht aus dem Stadtjugendrat Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss
Ö 2	Parkanlagen und andere interessante Orte in Wuppertal: Darstellung im Internet - mündlicher Bericht - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss
Ö 3	Eisenbahnunterführung Wolkenburg - mündlicher Bericht zur Reinigungssituation - Beschluss: mit Aufträgen beschlossen Abstimmung: Ja: 15
Ö 4	Straßenbaumaßnahmen in den Stadtbezirken Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15	VO/0365/16	Bericht Straßenbauprogramm 2016
Ö 5	WUPPERTAL 2025 - Projekt „Wuppertal als Fahrradstadt“: Radhaus - Radabstellanlage mit Serviceeinheit am Döppersberg Beschluss: ausschließlich im öffentl. Teil beraten
Ö 6	Mitbenutzung der Busspur Hofkamp durch Taxen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15	VO/0372/16	Bericht Anlage 1-Lageplan
Ö 7	Digitaler Gremiendienst in den Bezirksvertretungen - Durchführungsbeschluss Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0364/16	Beschlussvorlage Nutzungsvereinbarung
Ö 8	Erklärung über die Funktionslosigkeit von Festsetzungen im Fluchtlinienplan 958 - Bereich Rhönstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15	VO/0385/16	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Lageplan
Ö 9	Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für den Zentralen Versorgunsgbereich von Elberfeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15	VO/0421/16	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Beschlusslauf Anlage 1 zur Drucksache VO-0421-16 Würdigung der Stellungnahmen Anlage 2 zur Drucksache VO/ 0421/16 Anlage 3 zur Drucksache VO/0421/16 Fortschreibung des Einzehandels- und Zentrenkonzeptes
Ö 10	Ergänzungsantrag zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für den Zentralen Versorgungsbereich von Elberfeld Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.06.2016 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 2	VO/0518/16	Antrag B90/G Rat OB Beschlusslauf
Ö 11	Städtebauliche Entwicklungsperspektive Döppersberg und Innenstadt Elberfeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 3	VO/1802/15	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Beschlusslauf Anlage 1 IHK Döppersberg und Elberfeld Anlage 2 Geltungsbereich IHK Döppersberg und Innenstadt Elberfeld
Ö 12	Änderungen zum Einsatz der Mittel des Bundesinvestitionsprogramms Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15	VO/0351/16	Beschlussvorlage Anlage 1 - Maßnahmen-Übersicht
Ö 13	Umwandlung des Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasiums zu einem gebundenen Ganztagsgymnasium Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15	VO/0358/16	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Anlage 01 - Schulkonferenzbeschluss Anlage 02 - Konzept gebundener Ganztag Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasium
Ö 14	Auswahlverfahren für Veranstalter von Weihnachtsmärkten - Drucks.-Nr. VO/0492/16 - Beschluss: mit Aufträgen beschlossen Abstimmung: Ja: 15		Ausw.-Verf. Weihnachtsmärkte
Ö 15	Freie Mittel
Ö 15.1	Antrag des Kommunikationszentrums die börse auf Zuschuss aus Freien Mitteln für das Projekt "Werk:Stadt Ostersbaum" - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15		AntrFMBVE Proj.WerkStadtOstersb.
Ö 15.2	Antrag des Kinder- und Jugendtheaters für das Weihnachtsstück 2016 "Drachenreiter" - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15		FM BVE Weihn.stck.Drachenreiter
Ö 15.3	Antrag des Fördervereins Historische Parkanlagen Wuppertal e.V. für die Beschilderung der Wolkenburgtreppe Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 15		AntrFMBVE SchilderWolkenburgtr.
Ö 16	Berichte und Mitteilungen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: