SessionNet | BV Barmen - 21.06.2016

Sitzung

SI/2121/16

Gremium

BV Barmen

Raum

Rathaus Barmen, Raum 260, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Datum

21.06.2016

Zeit

18:00-19:15 Uhr

Einladung

Niederschrift - öffentlicher Teil

Ö 1	Bericht des Bezirksbürgermeisters
Ö 2	Bericht aus dem Jugendrat
Ö 3	Zusammenarbeit Verwaltung - Bezirksvertretung
Ö 4	Mögliche Einbahnstraßenfreigabe für den gegenläufigen Radverkehr - Hugostraße, Leonardstraße und Appellstraße Beschluss: Nichtbefassung beschlossen Abstimmung: Ja: 16	VO/2124/15	Beschlussvorlage BV Prüfkriterien Demografie-Check Beschlusslauf Anlage 01 - Übersichtskarte
Ö 5	Adolf-Vorwerk- Park - Sachstandbericht Berichterstattung Frau Berendes
Ö 6	Öffnung der Einbahnstraßen Beckmannshof, Kleine Flurstraße, Emil-Rittershaus-Straße und ein Teilstück der Rudolf-Herzog-Straße für den Radverkehr in Gegenrichtung Beschluss: Nichtbefassung beschlossen Abstimmung: Ja: 16	VO/0288/14	Beschlussvorlage BV Markierungs- und Beschilderungsplan
Ö 7	Einbahnstraßenöffnung für den gegenläufigen Radverkehr Beschluss: Nichtbefassung beschlossen Abstimmung: Ja: 16	VO/1223/15	Beschlussvorlage BV Prüfkriterien Demografie-Check Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Detailplan Schleusenmarkierung Nußbaumstraße
Ö 8	Freigabe des als Einbahnstraße beschilderten Teilstückes der Emilienstraße für den gegenläufigen Radverkehr Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16	VO/0321/16	Beschlussvorlage BV Prüfkriterien Demografie-Check Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Beschilderungsplan Anlage 03 - Markierungsplan
Ö 9	Einbahnstraßenfreigaben für den gegenläufigen Radverkehr im Bereich Hesselnberg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 5	VO/0390/16	Beschlussvorlage BV Prüfkriterien Demografie-Check Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Tempo-30-Zonenerweiterung und Umbenennung Anlage 03 - Beschilderungsplan Anlage 04 - Beschilderungsplan
Ö 10	Einbahnstraßenöffnung für den gegenläufigen Radverkehr - Siedlungsstraße, Schwalbenstraße, Amselstraße und Wachtelstraße Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Enthaltungen: 13	VO/2126/15	Beschlussvorlage BV Prüfkriterien Demografie-Check Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Übersichtsplan Viktorstraße Anlage 03 - Beschilderungsplan
Ö 11	Verwendung der freien Mittel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16	VO/0496/16	Gemeinsamer Antrag BV
Ö 12	Durchführungsplan 69 - Zeughausstr. - Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss zur Aufhebung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16	VO/0368/16	Beschlussvorlage Anlage 01: Geltungsbereich der Aufhebung Anlage 02: Übersichtsplan Anlage 03: Begründung Prüfkriterien Demografie-Check Beschlusslauf
Ö 13	Änderungen zum Einsatz der Mittel des Bundesinvestitionsprogramms Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16	VO/0351/16	Beschlussvorlage Anlage 1 - Maßnahmen-Übersicht
Ö 14	Verbesserung der Radverkehrsführung am Hardtufer Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16	VO/0293/16	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Anlage 01 - Drucksache VO/1891/15 und Niederschrift der BV-Barmen Anlage 02 - Übersichtsplan Anlage 03 - Systemskizze Bestand Anlage 04 - Systemskizze Planung
Ö 15	BP 1206 - Carnaper Str. / Hatzfelder Str. - 1. Verlängerung der Veränderungssperre Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16	VO/0408/16	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 Satzung Lageplan zur Satzung
Ö 16	Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für den Zentralen Versorgungsbereich von Elberfeld Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16	VO/0421/16	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Beschlusslauf Anlage 1 zur Drucksache VO-0421-16 Würdigung der Stellungnahmen Anlage 2 zur Drucksache VO/ 0421/16 Anlage 3 zur Drucksache VO/0421/16 Fortschreibung des Einzehandels- und Zentrenkonzeptes
Ö 16.1	Ergänzungsantrag zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für den Zentralen Versorgungsbereich von Elberfeld Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.06.2016 Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2	VO/0518/16	Antrag B90/G Rat OB Beschlusslauf
Ö 17	Straßenbaumaßnahmen in den Stadtbezirken Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0365/16	Bericht Straßenbauprogramm 2016
Ö 18	Umsetzung des Wohn- und Teilhabegesetzes des Landes NRW (WTG NRW) bei den städtischen Alten- und Altenpflegeheimen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0275/16	Beschlussvorlage Anlage 01 - Zusammenfassung aller erforderlichen Arbeiten
Ö 19	Dauerhafte Einrichtung der Haltestelle "Loher Bahnhof" Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0300/16	Bericht
Ö 20	Digitaler Gremiendienst in den Bezirksvertretungen - Durchführungsbeschluss Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0364/16	Beschlussvorlage Nutzungsvereinbarung
Ö 21	Ausbau des Carnaper Platzes Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0426/16	Bericht Prüfkriterien Demografie-Check Carnaper Platz Anlage Nr.1
Ö 22	Berichte und Mitteilungen

Informationen

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