Rat der Stadt Wuppertal - 25.09.2017 - 16:00-21:15 Uhr

Sitzung
SI/1899/17
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Datum
25.09.2017
Zeit
16:00-21:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Übergeordnete Angelegenheiten 
Ö 2Fragestunde (nur Rat) 
Ö 2.1Geschäft von Wuppertal Marketing Gesellschaft und ASS Bochum
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.08.2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0621/17
Ö 2.1.1Antwort auf die Anfrage zum Geschäft von Wuppertal Marketing Gesellschaft und ASS Bochum vom 14.08.2017 (VO/0621/17)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0621/17/1-A
Ö 2.2Bericht über die Sonderprüfung des geplanten Verkaufs der RWE-Aktien aus dem Finanzanlagevermögen der Wuppertaler Stadtwerke
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.08.2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0637/17
Ö 2.2.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu dem Verkauf der RWE-Aktien (VO/0637/17) vom 21.08.2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0637/17/1-A
Ö 2.3Aufsichtsratssitz Dr. Slawig bei der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 28.08.2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0672/17
Ö 2.3.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Aufsichtsratssitz Dr. Slawig bei der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft vom 28.08.2017 (VO/0672/17)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0672/17/1-A
Ö 2.4Stand des verwaltungsseitigen Engagements zur Verbesserung der Situation für den Wuppertaler Sportverein
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 30.08.2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0708/17
Ö 2.4.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Stand des verwaltungsseitigen Engagements zur Verbesserung der Situation für den Wuppertaler Sportverein" (VO/0708/17) vom 30.08.2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0708/17/1-A
Ö 2.5Anwesenheitsüberprüfung von Asylbewerbern in städtischen Unterkünften
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 30.08.2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0712/17
Ö 2.5.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Anwesenheitsüberprüfung von Asylbewerbern in städtischen Unterkünften" (VO/0712/17) vom 30.08.2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0712/17/1-A
Ö 2.6Taxilizenzen in Wuppertal
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 08.09.2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0744/17
Ö 2.6.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER zu den Taxilizenzen in Wuppertal vom 08.09.2017 (VO/0744/17)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0744/17/1-A
Ö 2.7Verbreitung linksextremistischer Inhalte über städtische Infrastruktur
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 08.09.2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0745/17
Ö 2.7.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion Pro Deutschland / DIE REPUBLIKANER zur Verbreitung linksextremistischer Inhalte über städtische Infrastruktur vom 08.09.2017 (VO/0745/17)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0745/17/1-A
Ö 2.8Bebauungsplanverfahren Maßregelvollzugsklinik (Forensik) - Kleine Höhe
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.09.2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0759/17
Ö 2.8.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Bebauungsplanverfahren Maßregelvollzugskinik (Forensik) - Kleine Höhe vom 14.09.17 (VO/0759/17)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0759/17/1-A
Ö 2.9Marode Eisenbahnbrücken in Wuppertal
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.09.2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0760/17
Ö 2.9.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu maroden Eisenbahnbrücken in Wuppertal vom 14.09.2017 (VO/0760/17)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0760/17/1-A
Ö 3Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss) 
Ö 3.1Bürgerantrag nach § 24 GO NRW- Umwandlung der Busspur Bundesallee zwischen Kasinostraße und Robert-Daum-Platz in einen Radweg mit Freigabe für den Linienverkehr VO/0430/17
Ö 4Fraktionsanträge 
Ö 4.1Frauenförderung in der Kultur: Ausrichtung eines Wuppertaler Frauenkulturpreises
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.06.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/0482/17
Ö 4.2Errichtung von Kindertagesstätten mit Rücksicht auf den Baumbestand
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.08.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/0578/17
Ö 4.3Nicht verwirklichte Projekte des Bürgerhaushaltes umsetzen
Antrag der Ratsgruppe der AfW vom 04.08.2017

Beschluss: zurückgezogen

VO/0591/17
Ö 4.4Geflüchtete integrieren – Dokumentenfrage klären
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 28.08.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/0673/17
Ö 4.5Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen.
Landesregierung muss Offenen Ganztag systematisch entwickeln
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.08.2017

Beschluss: abgesetzt

VO/0697/17
Ö 4.6„Haus der Alleinerziehenden“
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.08.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/0700/17
Ö 4.7Wirksame Kontrollen einrichten!
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.09.2017

Beschluss: zurückgezogen

VO/0733/17
Ö 4.8Städtische Bauplanung - Beschlüsse des Gestaltungsbeirates veröffentlichen
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.09.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/0734/17
Ö 4.9Aktionsplan neue Mobilität
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.09.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/0751/17
Ö 4.9.1Aktionsplan neue Mobilität
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 20.09.2017

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0771/17
Ö 4.10Rückgabe des Hans Georg von Arnim-Denkmals an Wuppertals Partnerstadt Liegnitz
Antrag der FDP-Fraktion vom 12.09.2017

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0752/17
Ö 4.11Resolution Sozialticket
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.09.2017

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0755/17
Ö 4.12Resolution zur besseren Ausstattung der Kommunen
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.09.2017

Beschluss: zurückgezogen

VO/0757/17/1-Neuf.
Ö 4.12.1Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 4.12
Kommunen finanziell gerecht ausstatten
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 21.06.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0777/17
Ö 4.13Bürgerbeteiligung zur Benennung des Platzes vor dem Wuppertaler Hauptbahnhof und angrenzender Bereiche
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 20.09.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0774/17
Ö 5Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt) 
Ö 5.1"Fahrradpiktogramme" aufnehmen in die Aktualisierung des Radverkehrskonzeptes
Antrag der Ratsgruppe der AfW vom 07.06.2017

Beschluss: zurückgezogen

VO/0445/17
Ö 6Ortsrecht 
Ö 6.1Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0609/17
Ö 6.1.1Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurück gezogen.
Hauptsatzung, Beteiligung der Bezirksvertretungen
Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.09.2017

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 6.2Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0588/17
Ö 7Haushaltsangelegenheiten 
Ö 7.1Ermächtigung zu überplanmäßigen Ausgaben zur Fortsetzung der Arbeiten an der Bembergbrücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0605/17
Ö 7.2Zusätzlicher Investitionsbedarf in zentrale IT-Infrastruktur und die IT-Sicherheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0624/17
Ö 7.3Überplanmäßige Bereitstellung von Sachmitteln für die Straßenerhaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0636/17
Ö 7.4Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln zur Ersatzbeschaffung eines Forstspezialschleppers

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0676/17
Ö 7.5Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für erforderliche Software-Erweiterungen des ATOSS-Verfahrens (Zeitwirtschaft)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0726/17
Ö 8Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 
Ö 8.1Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bergischen Entsorgungsgesellschaft mbH Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0384/17
Ö 8.2Jahresabschluss 2016 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0617/17
Ö 8.3Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0603/17
Ö 8.4Jahresabschluss 2016 der Stadtparkasse Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0623/17
Ö 8.5Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0627/17
Ö 8.6Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0602/17
Ö 8.7Vorzeitige Optionsausübung zur Beendigung der US-Leasing Transaktion für das Müllheizkraftwerk der Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0659/17
Ö 8.8Konsolidierung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbh Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0650/17
Ö 8.9Anpassung der Mietverträge Wuppertaler Hof

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0666/17
Ö 8.10Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen für die Zeit vom 01.01.2017 bis 31.12.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0674/17
Ö 8.11Beteiligung der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH an der Komplementärgesellschaft BinnenWind Windpark Verwaltungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0714/17
Ö 9Planverfahren 
Ö 9.154. Änderung des Flächennutzungsplanes - Otto-Hausmann-Ring -
- Feststellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0688/17
Ö 9.2Bebauungsplan 654 - Otto-Hausmann-Ring -
1. Änderung des Bebauungsplanes
(Parallelverfahren zur 54. Flächennutzungsplanänderung)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0693/17
Ö 9.3Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Verwaltung zurückgezogen.
Bebauungsplan 654 - Otto-Hausmann-Ring - 1. Änderung
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 10Baumaßnahmen 
Ö 10.1Durchführung von Baumaßnahmen für die Betriebshöfe Giebel und Oberbergische Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0266/17
Ö 11Allgemeine Vorlagen 
Ö 11.1Entwicklung des Gewerbeparks Nächstebrecker Straße / Bramdelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0608/17
Ö 11.2Verbindliche Pflegebedarfsplanung 01.10.2017 - 30.09.2020 gemäß § 7 (6) Alten- und Pflegegesetz Nordrhein - Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0520/17
Ö 11.3Annahme der Schenkung der Anlage ARALANDIA vom Zoo-Verein Wuppertal e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0630/17
Ö 11.4Annahme der Schenkung eines Labormikroskopes von der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Nordrhein

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0749/17
Ö 11.5Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen.
Wasserversorgungskonzept der Stadt Wuppertal

Beschluss: abgesetzt

VO/0586/17
Ö 11.6Zielnetzplan (Masterplan) und Förderanträge für flächendeckenden Breitbandausbau

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0686/17
Ö 11.7Konzept zur Verbesserung der Serviceleistungen beim Straßenverkehrsamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0696/17
Ö 11.7.1Konzept zur Verbesserung der Serviceleistungen beim Straßenverkehrsamt
Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.09.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/0778/17
Ö 11.8Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Wuppertal 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0641/17
Ö 11.9Zustandserfassung für die Verkehrsflächen der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0607/17
Ö 11.10Bewerbung um die Ausrichtung einer Bundesgartenschau (BUGA) 2025
Erstellung einer Machbarkeitsstudie

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0710/17
Ö 12Gremienbesetzung / Benennungen 
Ö 12.1Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0576/17
Ö 12.2Neubesetzung des Aufsichtsrates der Bergischen Entsorgungsgesellschaft mbH Wuppertal (nur Rat)

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0633/17
Ö 12.3Gremienumbesetzung
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 01.09.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0720/17
Ö 12.4Vertretung des Gesellschafters Stadt Wuppertal in Haupt- bzw. Gesellschafterversammlungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0737/17
Ö 12.5Gremienbesetzung Zweckverbandsversammlung Bergische VHS
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.09.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0758/17

Nicht öffentlicher Teil:

N 13Ankauf von Wohnbauflächen 
N 14Zusätzlicher Investitionsbedarf in zentrale IT-Infrastruktur und die IT-Sicherheit 
N 15Begeben eines abstrakten Schuldanerkenntnisses gegenüber der Wuppertaler Stadtwerke Energie & Wasser AG (Forfaitierung) 
N 16Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt