Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit - 27.11.2019 - 16:02-17:11 Uhr

Sitzung
SI/1564/19
Gremium
Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit
Raum
Raum A-260, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
27.11.2019
Zeit
16:02-17:11 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Altengerechte Quartiersentwicklung Höhe - Abschlussbericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1097/19
Ö 2Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde (Heimaufsicht) der Jahre 2017/2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0872/19
Ö 3Psychiatriebericht - Versorgungslage von Menschen mit psychischen Erkrankungen in Wuppertal, Teil 2: Planung und Bewertung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1029/19
Ö 4Haushaltsplan 2020/2021

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0890/19
Ö 5Haushaltsplan 2020/21
Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Wähler vom 27.11.2019

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1222/19
Ö 6Präsentation zu den wichtigsten Haushaltspositionen des Sozialamts - Frau Sichelschmidt, Sozialamt 
Ö 7Begleitdrucksache zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021 - Einführung einer Infrastrukturförderabgabe

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0895/19
Ö 8Haushaltsgesamtantrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege 2020/21

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0955/19
Ö 9Antrag auf Zuschusserhöhung der Soziokulturellen Zentren (die börse und Färberei e. V.)

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1110/19
Ö 10Aktuelle Entwicklungen bei der Inklusion - in Wuppertal und darüber hinaus

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1069/19
Ö 11Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Heckinghausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1089/19
Ö 12Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1092/19
Ö 13Einrichtung einer Steuerungsgruppe zur Weiterentwicklung des Wohnungslosenhilfesystems in Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0908/19
Ö 14Ausweitung Wuppertalpass-Angebote im Bereich nicht-städtischer Anbieter

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1172/19
Ö 15Sanktionsregelung SGB II / Umsetzung der Maßnahmen, die aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5. November 2019 folgen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1187/19
Ö 16Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung 
Ö 17Bericht aus dem Seniorenbeirat 
Ö 18Bericht aus der Gesundheits-, Alters- und Pflegekonferenz 
Ö 19Mitteilungen der Verwaltung 
Ö 20Verschiedenes