Ausschuss für Verkehr - 10.06.2020 - 16:04-17:22 Uhr

Sitzung
SI/1539/20
Gremium
Ausschuss für Verkehr
Raum
Haus der Integration, Seminarräume 1- 3, Fr.-Engels-Allee 28, 42103 Wuppertal
Datum
10.06.2020
Zeit
16:04-17:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Baumaßnahmen auf der A 46
- Sachstandsbericht von Straßen.NRW

 
Ö 2

Fortlaufender Bericht über den Sachstand zur Umsetzung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung im Team 104.11 „Verkehrslenkung und Ausnahmegenehmigungen„

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0317/20
Ö 3

Parkzeitenänderung Langerfelder Straße in dem Bereich zwischen Marbodstr. und Langerfelder Markt - beidseitig

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/1213/19
Ö 4

Friedrich-Engels-Allee; Verlegung der Haltestelle Polizeipräsidium mit barrierefreien Ausbau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0455/20
Ö 5

Sperrung des Walls für den Allgemeinverkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3

VO/0162/20
Ö 6

Bürgerantrag zur Öffentlichkeitsarbeit der Wuppertaler Unfallkommission

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2

VO/0134/20
Ö 7

Antrag gemäß § 24 GO NRW - P+R- sowie B+R-Anlagen nicht bewirtschaften

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0057/20/1-Neuf.
Ö 8

Antrag gem. § 24 GO NRW - Das Ordnungsamt kontrolliert sämtliche öffentlich gewidmeten und zugänglichen Verkehrsflächen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1

VO/0066/20
Ö 9

Einrichtung einer Querungshilfe und Tempo-30-Strecke auf der Gräfrather Straße auf Höhe der neu eingerichteten Kita

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0171/20
Ö 10

Verbesserung der Querung Linderhauser Straße / Dr.-Werner-Jackstädt-Weg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0191/20
Ö 11

Geschwindigkeitsbegrenzung für die Solinger Straße zwischen Kohlfurth und Wahlert von 70 km/h sowie Markierungen auf dem Gehweg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0496/20
Ö 12

Krad-Parkplätze vor dem Haus Heckinghauser Str. 103-105

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0285/20
Ö 13

Elektromobilitätskonzept für die Stadt Wuppertal, Lieferverkehr mit Elektrofahrzeugen in den beiden Innenstadtbereichen, Umsetzung als Pilotversuch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0526/20
Ö 14

Freigabe der Friedrichstraße für den Radverkehr in Gegenrichtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0336/20
Ö 15

Anlage eines Radweges im Bereich Karlsplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

VO/0337/20
Ö 16

Heubruch/Pannewiese - Erweiterung der Tempo-30-Zone und Freigabe für den Radverkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

VO/0491/20
Ö 17

Verbesserung der Radverkehrsanbindung zum neuen Haltepunkt Hahnenfurth / Düssel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

VO/0052/20
Ö 18

Uellendahler Straße - Straßeninstandsetzung und Anlegung einer Radverkehrsanlage bergauf

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0386/20
Ö 19

Berghauser Straße - Optimierung der Radverkehrsführung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

VO/1008/19/1-Neuf.
Ö 20

Maßnahmen zur Verbesserung der Nahmobilität in den Straßen Unterdörnen und Wasserstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

VO/0368/20
Ö 21

Radverkehrskonzept Achse 6 / Umsetzung Abschnitt A - Schutzstreifen Vohwinkeler Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0002/20/1-Neuf.
Ö 22

Radverkehrskonzept Achse 6 / Planungsstand Abschnitt H – Radfahrstreifen Friedrich-Engels-Allee (B7) zwischen Am Wunderbau und Haspeler Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0387/20
Ö 23

Radverkehrskonzept Achse 6 / Planungsstand Abschnitt L – Radfahrstreifen Berliner Straße (B7) zwischen Rauentaler Bergstraße und Schwarzbach in Fahrtrichtung Westen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0388/20
Ö 24

Radverkehrskonzept Achse 6 / Planungsstand Abschnitt M und N – Radfahrstreifen Jesinghauser Str./Dahler Str./Höfen (B7)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0397/20
Ö 25

Radwegeführung parallel zur B7

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0380/20
Ö 26

Sanierung der Unterseite der Bembergbrücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0418/20
Ö 27

Grundhafte Erneuerung der Kluser Brücke (B7)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0360/20
Ö 28

Verabschiedung einer Deklaration zur Verkehrssicherheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/1255/19
Ö 29

Änderung des Kommunalabgabengesetzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0512/20
Ö 30

Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0042/20
Ö 31

Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal; Ergänzungen nach erster Beratung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0042/20/1-Erg
Ö 32

Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0043/20
Ö 33

Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung); Ergänzungsvorlage nach erster Beratung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0043/20/1-Erg.
Ö 34

Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse Straßeninstandsetzung/ nicht-motorisierter IV

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0325/20
Ö 35

7. Bericht des Inklusionsbüros

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0238/20
Ö 36

Lärmaktionsplan der Runde III für die Stadt Wuppertal - Öffentliche Auslegung des Entwurfes

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0420/20
Ö 37

Baustellensituation
- mündlicher Bericht der WSW