SessionNet | Ausschuss für Verkehr - 30.01.2020

Sitzung

SI/1537/20

Gremium

Ausschuss für Verkehr

Raum

Rathaus Barmen, Ratssaal, 2 . Etage

Datum

30.01.2020

Zeit

16:04-17:40 Uhr

Einladung öffentlicher Teil

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Green City Plan - mündlicher Bericht der Verwaltung
Ö 2	Radverkehrsführung Wall - mündlicher Bericht der Verwaltung
Ö 3	Baustellensituation - mündlicher Bericht der Verwaltung - mündlicher Bericht der WSW
Ö 4	Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung) Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 13	VO/0043/20	Satzungsbeschluss Ablösesatzung Anlage 1 Ablösesatzung Ablösebeträge Anlage 2 Ablösesatzung Gebietszonen Anlage zur Vorlage Ablösesatzung Erläuterungen
Ö 5	Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 13	VO/0042/20	Satzungsbeschluss Anlage 1 Stellplatzsatzung Richtzahlentabelle Anlage 2 Stellplatzsatzung Stellplatzzonen Anlage 3 Stellplatzsatzung Mobilitätskonzept Anlage zur Vorlage Stellplatzsatzung Erläuterungen Stellplatzsatzung
Ö 6	Verbesserung der ÖPNV-Anbindung der Bergischen Universität Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13	VO/0917/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Variante 2 Anlage 02 - Variante 2 - Detail 1 Anlage 03 - Variante 3 - Detail 1 Anlage 04 - Variante 3 - Detail 2 Anlage 05 - Variante 3 - Detail 3 Anlage 06 - Variante 4 - Detail 3
Ö 7	Antrag gemäß § 24 GO NRW - Versuchsweise Einrichtung eines Radweges auf der Friedrich-Engels-Allee Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3	VO/1218/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW Anlage 02 - VO/700/19 Anlage 03 - VO/0694/-19
Ö 8	Ausbau der Haltestelle Ronsdorf Markt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1	VO/0011/20	Durchführungsbeschluss Anlage 1 Lageplan Haltestelle Ronsdorf Markt Anlage 2 Wetterschutz Beispiel
Ö 9	Abdichtung Brücke Wittener Straße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13	VO/0019/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Entwurfsplan Anlage 2 Bauphasen
Ö 10	Abdichtung Westkotter Viadukt - Neufestsetzung der Gesamtbaukosten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13	VO/0038/20	Beschlussvorlage
Ö 11	Fußgängerfreundliche Umgestaltung Knotenpunkt Otto-Hausmann-Ring/ Varresbecker Straße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 4	VO/0978/19	Grundsatzbeschluss Erläuterungsbericht Übersichtsplan Lageplan
Ö 12	Berghauser Straße - Optimierung der Radverkehrsführung Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 13
Ö 13	Parkzeitenänderung Langerfelder Straße in dem Bereich zwischen Marbodstr. und Langerfelder Markt - beidseitig Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 13	VO/1213/19	Gemeinsamer Antrag BV
Ö 14	Tempobegrenzung Nützenberger Straße auf 30 km/h Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3	VO/1217/19	Antrag Tempobegrenzung Nützenberger Straße Beschlussvorlage
Ö 15	Tempobegrenzung Westfalenweg (Abschnitt Nevigeser Straße bis Hainstraße) auf 30 km/h Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3	VO/1228/19	Beschlussvorlage
Ö 16	Einführung des Knotenpunktsystems (Radverkehrsnetz NRW) im Bergischen Städtedreick Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13	VO/1277/19	Beschlussvorlage
Ö 17	Gesamtfahrplan der WSW mobil GmbH Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 2	VO/0093/20	Antrag DIE LINKE. Rat AU
Ö 18	Sanierung Brücke Germanenstraße - Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln zur Schlussabrechnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12	VO/1245/19	Beschlussvorlage
Ö 19	Aufstellung eines Wetterschutzes im Bereich der Haltestellen Am Engelnberg an der Straße Neuenteich Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0015/20	Bericht Anlage 1 Lageplan Wetterschutz
Ö 20	Bericht über den Sachstand zur Umsetzung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung im Team 104.11 „Verkehrslenkung und Ausnahmegenehmigungen“ Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0065/20	Bericht
Ö 21	Teilweise Umquartierung des Gymnasiums Bayreuther Straße in das Schulgebäude in der Hufschmiedstraße Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90(DIE GRÜNEN vom 14.01.20 Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 13	VO/0044/20	Große Anfrage B90/G
Ö 22	Langerfeld Trasse Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.01.20 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0089/20	Große Anfrage B90/G
Ö 22.1	Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.01.2020 - Langerfeld Trasse Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss
Ö 22.2	Langerfeld-Trasse Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0108/20	Bericht
Ö 23	Umsetzung von Haushaltsbeschlüssen aus der Ratssitzung am 16.12.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 5	VO/0097/20	Gemeinsamer Antrag Rat

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2 Dokumente

Öffentlicher Teil: