SessionNet | Ausschuss für Verkehr - 31.10.2019

Sitzung

SI/1535/19

Gremium

Ausschuss für Verkehr

Raum

Rathaus Barmen, Ratssaal, 2. Etage

Datum

31.10.2019

Zeit

16:03-18:15 Uhr

Einladung öffentlicher Teil

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Neue Arbeitsschutzrichtlinie im Verkehr - mündlicher Bericht der Verwaltung		TOP 1 Arbeitssicherheit im Straßenbau
Ö 2	Green City Plan - mündlicher Bericht der Verwaltung Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 13
Ö 3	Baustellensituation - mündlicher Bericht der WSW - mündlicher Bericht der Verwaltung
Ö 4	Erarbeitung Nahverkehrsplan - Verfahrensstand - mündlicher Bericht der Verwaltung
Ö 5	Radverkehrskonzept - Verfahrensstand - mündlicher Bericht der Verwaltung
Ö 6	Umsetzung der Ausweisung der Veloroute Düsseldorf - Hilden - Solingen - Wuppertal auf Wuppertaler Stadtgebiet Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13	VO/0921/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Beschlussdrucksache der Stadt Solingen Anlage 02 - Übersichtsplan Anlage 03 – Muster Einschub Radverkehrsnetzwegweisung NRW
Ö 7	Verkehrssicherheitsmaßnahmen im Bereich der Schmiedestraße 50 Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 13	VO/0944/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Markierungs- und Beschilderungsplan Bereich Mollenkotten / Schmiedestraße
Ö 8	Bordsteinabsenkung Kreuzung Wieden Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13	VO/0974/19	Beschlussvorlage Übersichtslageplan
Ö 9	Verschönerung Überbau Dahler Straße - Initiative der Wuppertalbewegung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/0914/19	TOP 9 Verschönerung Überbau Dahler Str Beschlussvorlage Verschönerung Dahler Straße Foto Brücke Regenbogenfarben
Ö 10	Lindenallee - Fahrbahnerneuerung und Optimierung der Fußgänger- und Radverkehrsführung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13	VO/0809/19	Durchführungsbeschluss Anhang 1 - Lageplan 01 Anhang 2 - Lageplan 02 Anhang 3 - Auszug Radverkehrskonzept Anhang 4 - Radverkehrsanlagen Cronenberg Planung und Bestand
Ö 11	Wittensteinstraße - Sicherung des Radverkehrs in Gegenrichtung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1	VO/0300/19	Beschlussvorlage Lageplan Fotomontage
Ö 12	Gruitener Straße – Planungskonkretisierung zur Radverkehrsführung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13	VO/0883/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Markierungs- und Beschilderungsplan Anlage 2 - Erweiterung Planungsraum
Ö 13	Radverkehrskonzept - Umsetzung des Begleitbeschlusses (VO/0612/19) zur Fortschreibung des am 11.07.2019 beschlossenen Radverkehrskonzeptes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13	VO/0698/19	Beschlussvorlage
Ö 14	Radverkehrskonzept - Handlungsprogramm zur Achse 6 Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 13	VO/0700/19	Grundsatzbeschluss Abschnittsübersicht Handlungsprogramm
Ö 15	Radverkehrskonzept - Handlungsprogramm zur Achse 1 Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 13	VO/0699/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtslageplan Anlage 2 - Prinzipdarstellung Neuaufteilung Straßenraum Anlage 3 - Auswirkung Parkraumangebot
Ö 16	Radverkehrsführung Friedrich-Ebert-Straße/Sonnborner Ufer (Abschnitt zwischen der Einmündung Stockmannsmühle und Sonnborner Straße) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1	VO/0451/19	Durchführungsbeschluss Anlage 1 Lageplan W 171 198 LP 250 Anlage 2 Lageplan W 171 199 LP 250 Anlage 3 Lageplan W 171 200 LP 250 Anlage 4 Lageplan W 171 201 LP 250
Ö 17	Erweiterung der bestehenden Tempo 30-Strecke für die Kindertagesstätte in der Rudolfstraße 100 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13	VO/0817/19	Beschlussvorlage 01 Lageplan: Verkehrszeichenplan Rudolfstraße
Ö 18	Mobilitätskonzept für Wuppertal - aktueller Sachstand Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13	VO/0913/19	Beschlussvorlage Anlage 1 Zeitplan für die Erstellung eines Mobilitätskonzeptes 2019
Ö 19	Bürgerantrag zur Genehmigung und Finanzierung des Rosensonntagszuges in Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13	VO/0842/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag
Ö 20	Problemlösung für eine bessere Unianbindung Antrag der FDP-Fraktion vom 19.06.2019 Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 13	VO/0633/19	Antrag FDP Rat OB
Ö 20.1	Abgesetzt. Verbesserung der ÖPNV-Anbindung der Bergischen Universität Beschluss: abgesetzt	VO/0917/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Variante 2 Anlage 02 - Variante 2 - Detail 1 Anlage 03 - Variante 3 - Detail 1 Anlage 04 - Variante 3 - Detail 2 Anlage 05 - Variante 3 - Detail 3 Anlage 06 - Variante 4 - Detail 3
Ö 21	Haushaltsplan 2020/2021 Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 12	VO/0890/19	Beschlussvorlage
Ö 22	Begleitdrucksache zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021 - Einführung einer Infrastrukturförderabgabe Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 12	VO/0895/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe in der Stadt Wuppertal Anlage 02 - Zusätzliche freiwillige Leistungen für den Haushalt 2020 2021
Ö 23	Vorbereitung und Abstimmung von WSW-Fahrplanwechseln Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0940/19	Bericht Anlage 01: Darstellung des Verfahrens zur künftigen Abstimmung von Fahrplanwechseln der WSW mobil
Ö 24	Fahrplanwechsel im SPNV und ÖPNV am 15.12.2019 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0941/19	Bericht Anlage 01: Darstellung der wesentlichen Änderungen
Ö 25	Bericht zum Sachstand Umbau Loher Kreuz Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0694/19	Bericht
Ö 26	Eis- bzw. Lebensmittelverkauf mit E-Bike in Wuppertal ermöglichen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.10.2019 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0942/19	Große Anfrage B90/G
Ö 26.1	Große Anfrage der Fraktion Bündin90 Die Grünen vom 07.10.2019 zum Thema mobiles Eisverkaufsrad Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0942/19/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 27	Ein Wuppertal für Alle - Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Wuppertaler Inklusionspolitik 2018/2019 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0484/19	Bericht AGFW Umsetzung Inklusion 2018 ZusammenfassungAnonym Ein Wuppertal für Alle Fortschreibung2018-19
Ö 28	Vom Verkehr auf der A 46 verursachter Umgebungslärm Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0879/19	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 28.1	Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 10.09.2019 zum Thema Vom Verkehr auf der A 46 verursachter Umgebungslärm Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0879/19/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 29	Haltepunkt S7 an der Badischen Straße Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0881/19	Bericht
Nicht öffentlicher Teil:
N 30	Mitteilung der Verwaltung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: