Ausschuss für Verkehr - 22.02.2018 - 16:02-17:26 Uhr

Sitzung
SI/1525/18
Gremium
Ausschuss für Verkehr
Raum
Rathaus Wuppertal-Barmen, Ratssaal
Datum
22.02.2018
Zeit
16:02-17:26 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Baustellensituation
-mündlicher Bericht der WSW
-mündlicher Bericht der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 2Erarbeitung Nahverkehrsplan- Verfahrensstand
-mündlicher Bericht der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 3Radverkehrskonzept- Verfahrensstand
-mündlicher Bericht der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 4Große Anfrage – Anpassung des Taxentarifs

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0075/18
Ö 4.1Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 30.01.2018 - Anpassung des Taxentarifs

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0075/18/1-A
Ö 5Erste Rechtsverordnung zur Änderung Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

VO/0137/18
Ö 6Sachstand zum Thema „LKW-Navi“ – Anmeldung zur Tagesordnung – Antrag der CDU-Fraktion vom 31.01.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0081/18
Ö 7Bau eines Aufzugs Hauptbahnhof - Elberfelder Südstadt (Distelbeck)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0019/18
Ö 8Abgesetzt - Die Drucksache wurde von der Verwaltung zurückgezogen.
Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft „Fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e. V.“ (AGFS)

Beschluss: zurückgezogen

VO/0018/18
Ö 9Erneuerung des nördlichen Überbaus der Brücke Brändströmstraße (Erhöhung der Gesamtbaukosten)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0038/18
Ö 10Neugestaltung Wuppertal Döppersberg - Umsetzung "Maßnahmenkonzept Verkehr - Südstadt / Dessauer Straße" und abschnittsweise Abstufung der L 417

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

VO/1057/17
Ö 11Elektromobilität in Wuppertal fördern – NRW-Sofortprogramm für unsere Stadt nutzen

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0112/18
Ö 12Umbau Loher Kreuz
Antrag der SPD-Fraktion vom 8.02.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0117/18
Ö 13Teilnahme der Stadt Wuppertal an der Kampagne STADTRADELN

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0123/18
Ö 14Prüfauftrag: 3-D Zebrastreifen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1

VO/0124/18
Ö 15Förderung der Elektromobilität in Wuppertal

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0125/18
Ö 16Freie Rechtsabbieger in Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0129/18
Ö 16.1Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis90, DIE GRÜNEN, vom 09.02.2018 - Freie Rechtsabbieger in Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0129/18/1-A