SessionNet | Ausschuss für Verkehr - 22.02.2018 - 16:02-17:26 Uhr

Sitzung

SI/1525/18

Gremium

Ausschuss für Verkehr

Raum

Rathaus Wuppertal-Barmen, Ratssaal

Datum

22.02.2018

Zeit

16:02-17:26 Uhr

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Baustellensituation -mündlicher Bericht der WSW -mündlicher Bericht der Verwaltung Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss
Ö 2	Erarbeitung Nahverkehrsplan- Verfahrensstand -mündlicher Bericht der Verwaltung Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss
Ö 3	Radverkehrskonzept- Verfahrensstand -mündlicher Bericht der Verwaltung Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss
Ö 4	Große Anfrage – Anpassung des Taxentarifs Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0075/18	Große Anfrage FDP
Ö 4.1	Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 30.01.2018 - Anpassung des Taxentarifs Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0075/18/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 5	Erste Rechtsverordnung zur Änderung Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1	VO/0137/18	Beschlussvorlage Anlage 1 - Änderungsverordnung
Ö 6	Sachstand zum Thema „LKW-Navi“ – Anmeldung zur Tagesordnung – Antrag der CDU-Fraktion vom 31.01.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13	VO/0081/18	Antrag CDU Rat AU
Ö 7	Bau eines Aufzugs Hauptbahnhof - Elberfelder Südstadt (Distelbeck) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0019/18	Bericht
Ö 8	Abgesetzt - Die Drucksache wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft „Fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e. V.“ (AGFS) Beschluss: zurückgezogen	VO/0018/18	Beschlussvorlage Anlage 01 - Liste aller förderungsfähigen Maßnahmen Anlage 02 - Liste der Bewerbungskriterien
Ö 9	Erneuerung des nördlichen Überbaus der Brücke Brändströmstraße (Erhöhung der Gesamtbaukosten) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13	VO/0038/18	Beschlussvorlage
Ö 10	Neugestaltung Wuppertal Döppersberg - Umsetzung "Maßnahmenkonzept Verkehr - Südstadt / Dessauer Straße" und abschnittsweise Abstufung der L 417 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1	VO/1057/17	Durchführungsbeschluss Prüfkriterien Demografie-Check Anlage 01 - Verkehrsführung Südstadtkonzept Anlage 02 - Radverkehrsführung Anlage 03 - Übersichtsplan Abstufung L 417 Anlage 04 - Erweiterung Tempo 30-Zone Anlage 05 - Markierungs- und Beschilderungsplan
Ö 11	Elektromobilität in Wuppertal fördern – NRW-Sofortprogramm für unsere Stadt nutzen Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 13	VO/0112/18	Antrag FDP Rat AU
Ö 12	Umbau Loher Kreuz Antrag der SPD-Fraktion vom 8.02.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13	VO/0117/18	Antrag SPD Rat AU
Ö 13	Teilnahme der Stadt Wuppertal an der Kampagne STADTRADELN Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13	VO/0123/18	Antrag B90/G Rat AU
Ö 14	Prüfauftrag: 3-D Zebrastreifen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1	VO/0124/18	Antrag B90/G Rat AU
Ö 15	Förderung der Elektromobilität in Wuppertal Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 13	VO/0125/18	Große Anfrage B90/G
Ö 16	Freie Rechtsabbieger in Wuppertal Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0129/18	Große Anfrage B90/G
Ö 16.1	Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis90, DIE GRÜNEN, vom 09.02.2018 - Freie Rechtsabbieger in Wuppertal Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0129/18/1-A	Antwort auf Anfragen