Ausschuss für Verkehr - 30.11.2017 - 16:02-17:40 Uhr

Sitzung
SI/1524/17
Gremium
Ausschuss für Verkehr
Raum
Rathaus Wuppertal-Barmen, Ratssaal
Datum
30.11.2017
Zeit
16:02-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Baustellensituation
-mündlicher Bericht der WSW
-mündlicher Bericht der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 2

Erarbeitung Nahverkehrsplan- Verfahrensstand
-mündlicher Bericht der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 3

Radverkehrskonzept- Verfahrensstand
-mündlicher Bericht der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 4

Bericht über das Treffen des Runden Tischs "Zukunftsfähige Mobilität"
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 14. November 2017

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0952/17
Ö 5

Verkehrs- und Parkkonzept im Bereich Rauentaler Straße
-mündlicher Bericht der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 6

Satzung über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für die Mischverkehrsfläche Döppersberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0565/17
Ö 7

Sanierung der Futtermauern in der Bramdelle (Nordbahntrasse)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0848/17
Ö 8

Parksituation im Bereich Horather Str. 190

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

VO/0851/17
Ö 9

Fahrplanänderungen im Schwebebahn- und Busverkehr zum 10.12.2017 bzw. 07. und 08.01.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0862/17
Ö 10

Sanierung Brücke Uellendahler Straße, 2. BA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0725/17
Ö 11

Satzung zur Änderung und Verlängerung der Satzung vom 19. Dezember 2012 über die Festlegung der Immobilien- und Standortgemeinschaft Barmen-Werth sowie über die Erhebung von Abgaben zur Finanzierung von standortbezogenen Maßnahmen innerhalb dieses Gebiets

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0762/17
Ö 12

Änderungsantrag zu VO/0751/17 - Aktionsplan neue Mobilität - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.09.2017

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0771/17
Ö 12.1

Mobilitätskonzept für Wuppertal
Antrag zum Tagesordnungspunkt 12, Aktionsplan neue Mobilität, VO/0771/17
Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 27.11.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 2

VO/1027/17/1-Neuf.
Ö 13

Sanierung Kuhler Viadukt - Bauabschnitte 4-6

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0803/17
Ö 14

Haushaltsplan 2018/2019

Beschluss: vertagt auf Rat

Abstimmung: Ja: 13

VO/0808/17
Ö 14.1

Haushaltsplan 2018/19
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.11.2017

Beschluss: vertagt auf Rat

Abstimmung: Ja: 13

VO/1035/17
Ö 15

Sanierung Stützmauer Friedrich-Ebert-Straße, Bereich Westende

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/1024/16
Ö 16

Radverkehrsführung Westfalenweg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

VO/0076/17/Neuf.
Ö 17

Optimierung der Radverkehrsführung im Bereich Zur Waldkampfbahn und Vohwinkler Feld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0589/17/Neuf.
Ö 18

Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0895/17
Ö 19

Verkehrslenkung für die Zeit des Ausbaus der L419 planen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 1

VO/0976/17
Ö 20

Bericht Einzelhandelsverband
-mündlicher Bericht Herr Engel

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss