Ausschuss für Verkehr - 07.09.2017 - 16:05-18:31 Uhr

Sitzung
SI/1522/17
Gremium
Ausschuss für Verkehr
Raum
Rathaus Wuppertal-Barmen, Ratssaal
Datum
07.09.2017
Zeit
16:05-18:31 Uhr
Ö 1

Verpflichtung eines Schriftführers

 
Ö 2

Baustellensituation
-mündlicher Bericht der WSW
-mündlicher Bericht der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 3

Erarbeitung Nahverkehrsplan Verfahrensstand
-mündlicher Bericht der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 4

Radverkehrskonzept-Verfahrensstand
-mündlicher Bericht der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 5

Änderung des LKW-Parkens an der Rauentaler Straße – Wupperseite
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, WfW in der Bezirksvertretung Langerfeld-Beyenburg vom 13.06.17

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0486/17
Ö 6

Aufstellen von Absperrpollern an der Ecke Kohlenstraße
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD und der CDU in der Bezirksvertretung Langerfeld- Beyenburg vom 13.06.17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0485/17
Ö 7

Buswartehalle Badische Straße – stadteinwärts
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD und CDU in der Bezirksvertretung Langerfeld-Beyenburg vom 13.06.17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0480/17
Ö 8

Bürgerantrag nach § 24 GO NRW- Umwandlung der Busspur Bundesallee zwischen Kasinostraße und Robert-Daum-Platz in einen Radweg mit Freigabe für den Linienverkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 1

VO/0430/17
Ö 9

Neugestaltung Wuppertal Döppersberg - Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit der Öffnung der B7
Anlage 2, Punkt 15, Busspur Gathe/Rechtsabbieger Karlstraße

VO/0259/17
Ö 10

"Fahrradpiktogramme" aufnehmen in die Aktualisierung des Radverkehrskonzeptes
Antrag der Ratsgruppe der AfW vom 07.06.2017

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4

VO/0445/17
Ö 11

Verkehrskonzept Kothen - Verlegung Grundschule Peterstraße
-mündlicher Bericht der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 12

Optimierung der Radverkehrsführung im Bereich Zur Waldkampfbahn und Vohwinkler Feld

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0589/17
Ö 13

Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0588/17
Ö 14

Zustandserfassung für die Verkehrsflächen der Stadt Wuppertal
(wird nachversandt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VO/0607/17
Ö 15

Prüfung der rechtlichen Möglichkeiten für einen autofreien Tag
Bericht der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0626/17
Ö 16

Fortsetzung der Arbeiten an der Bembergbrücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0605/17
Ö 17

Erbschlöer Straße - Anlegung einer Querungshilfe in Höhe des Gebäudes 74

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0205/17
Ö 18

Verkehrsbelastung Haeseler Straße/Westring in Vohwinkel
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 10.05.17
Antwort der Verwaltung sowie mündlicher Bericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0362/17/1-A
Ö 19

Außerplanmäßige Bereitstellung von Sachmitteln für die Straßenerhaltung
(wird nachversandt)

Beschluss: vertagt auf Rat

Abstimmung: Ja: 13

VO/0636/17
Ö 20

Parkscheibenregelung Horather Staße
(wird nachversandt)

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1