Sitzung
SI/1515/16
Gremium
Ausschuss für Verkehr
Raum
Raum A-260, Rathaus Barmen
Datum
16.06.2016
Zeit
16:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Baustellensituation
-mündlicher Bericht der WSW
-mündlicher Bericht der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 2
Jahresverkehrsbericht 2015 der Polizei
Präsentation
Berichterstatter: Herr Stefan Kronenberg

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 3
Satzung über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für Baumaßnahmen an der Straße Stockmannsmühle (Einzelsatzung Stockmannsmühle)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 VO/0201/16
Ö 4
Umwandlung der Fußgängerzone Friedrichstraße in einen verkehrsberuhigten Geschäftsbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

 VO/0220/16
Ö 5
Kreisverkehr Hofkamp / Neuenteich - Beseitigung einer Unfallhäufungsstelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

 VO/0226/16
Ö 6
Halteverbot Linderhauser Straße

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 3

 VO/0246/16
Ö 7
Dauerhafte Einrichtung der Haltestelle "Loher Bahnhof"
Bericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/0300/16
Ö 8
Rückstau auf der L 418 am Kreisel Lichtscheid
Antrag der FDP-Fraktion vom 28.04.16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

 VO/0345/16
Ö 9
Änderungen zum Einsatz der Mittel des Bundesinvestitionsprogramms

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 VO/0351/16
Ö 10
SMS Parken – Das Smartphone wird zur Geldbörse

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 VO/0363/16
Ö 11
Mitbenutzung der Busspur Hofkamp durch Taxen
Bericht

Beschluss: geändert beschlossen

 VO/0372/16
Ö 12
Wiederbereitstellung von Finanzmitteln für Baudurchführung, Verstärkung Brücke Ohligsmühle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 VO/0378/16
Ö 13
Fahrbahn- und Gehwegerneuerung Monhofsfeld und Engelbert-Wüster-Weg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 VO/0395/16
Ö 14
Bürgerantrag nach § 24 Gemeindeordnung - Pfosten Hahnerberger Straße 15

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/0432/16
Ö 15
Ersatzbeschaffung von Rotlichtüberwachungsanlagen / Installation einer stationären Geschwindigkeitsmessanlage in der Düsseldorfer Straße
Bericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/0436/16
Ö 16
Fahrradstadt Wuppertal: Radverkehrskonzept
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 31.05.16

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/0449/16
Ö 16.1
Fahrradstadt Wuppertal: Radverkehrskonzept
Antwort der Verwaltung zur Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 31.05.16
Die Antwort der Verwaltung wird nachversandt.

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/0449/16/1-A