Sitzung
SI/1514/16
Gremium
Ausschuss für Verkehr
Raum
Rathaus Barmen, Ratssaal
Datum
14.04.2016
Zeit
16:02-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern
 
Ö 2
Personelle Veränderungen im Ressort Straßen und Verkehr
 
Ö 3
Baustellensituation
- mündlicher Bericht der WSW
- mündlicher Bericht der Verwaltung
 
Ö 4
Freigabe von Busspuren
mündlicher Bericht der Verwaltung
 
Ö 5
Satzung über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für Baumaßnahmen an dem Straßenzug Freyastraße / Hindenburgstraße (Einzelsatzung Hindenburgstraße)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 VO/0082/16
Ö 6
Fortschreibung des Wuppertaler Nahverkehrsplans

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 VO/0213/16
Ö 7
Zukunftsnetz Mobilität NRW
Bericht der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/0221/16
Ö 8
Neue Wege für den ruhenden Verkehr, besonders in dicht besiedelten Gebieten
Antrag der SPD-Fraktion vom 17.03.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 VO/0235/16
Ö 9
Halt des RE 7 in Vohwinkel
Antrag der FDP-Fraktion vom 18.03.16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 VO/0237/16
Ö 10
Gemeinsame Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP-Fraktion und der WfW- Fraktion vom 22.03.16,
Buslinienführung über die Straße Mollenkotten

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/0244/16
Ö 10.1
Gemeinsame Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, der FDP-Fraktion und der WfW-Fraktion vom 22.03.16,
Buslinienführung über die Straße Mollenkotten
-Antwort der Verwaltung-

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/0244/16/1-A
Ö 11
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.03.16
Umweltspur auf der B7, VO/0258/16

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/0258/16
Ö 11.1
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.03.16
Umweltspur auf der B7
Antwort der Verwaltung
Die Antwort der Verwaltung wird nachversandt.

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/0258/16/1-A
Ö 12
Parken Berliner Straße

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

 VO/1109/15
Ö 13
Halteverbot Linderhauser Straße

Beschluss: vertagen

 VO/0246/16