Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW - 17.10.2017 - 16:05-16:50 Uhr

Sitzung
SI/1438/17
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Raum
Sitzungszimmer 2+3, Rathaus Barmen, Raum A-350
Datum
17.10.2017
Zeit
16:05-16:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Ergänzung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Wuppertal um die Punkte Bettelei und Verkauf von Straßenzeitungen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Nein: 13

VO/0717/17
Ö 2

Risiko-Fußballspiele im Stadtgebiet

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Nein: 13

VO/0719/17
Ö 3

Umsetzung eines Beschlusses der Unfallkommission der Bezirksregierung Düsseldorf zur Aufstellung einer stationären Geschwindigkeitsmessanlage im Baustellenbereich der BAB 46

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0773/17
Ö 4

Umsetzung der Ausführungsbestimmungen der Glücksspielregulierung
Antrag der SPD-Fraktion vom 4.10.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0797/17
Ö 5

Optimierung der Kfz-Zulassungsstelle (mündlicher Bericht)