Ausschuss für Schule und Bildung - 04.12.2019 - 16:05-16:50 Uhr

Sitzung
SI/1395/19
Gremium
Ausschuss für Schule und Bildung
Raum
Rathaus Barmen, Ratssaal
Datum
04.12.2019
Zeit
16:05-16:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Mitteilungen der Verwaltung/Beantwortung von Anfragen 
Ö 2Gebäudemanagement Schulen - Berichterstatter Herr Lehn 
Ö 3Antrag auf Genehmigung der Erhöhung der Zügigkeit eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/1067/19
Ö 4Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/1101/19
Ö 5Schulsozialarbeit nach dem Bildungs- und Teilhabepaket – zusätzliche 0,5 Stelle 2019/2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1164/19
Ö 6Verwendung der Zuweisung für Integrationsmaßnahmen nach dem Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in NRW gem. § 14 b und § 14 c Teilhabe- und Integrationsgesetz

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

VO/1193/19
Ö 7Haushaltsplan 2020/2021

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0890/19
Ö 7.1Begleitdrucksache zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021 - Einführung einer Infrastrukturförderabgabe

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0895/19
Ö 7.2Haushaltsplan 2020/21
Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Wähler vom 27.11.2019

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

VO/1222/19
Ö 8Schulsekretariatsstunden auf aktuellen Sollstundenbedarf ausweiten.
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe DCW

Beschluss: in der Sache erledigt

Abstimmung: Ja: 13

VO/0410/19/2-Neuf.
Ö 9Kein Kind ohne Schulmittagessen - Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2018
Neufassung Antrag der Faktionen von SPD und WfW

Beschluss: in der Sache erledigt

Abstimmung: Ja: 13

VO/1071/18/1-Neuf.
Ö 9.1Änderungsantrag zu VO/1071/18 Kein Kind ohne Schulmittagessen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE

Beschluss: in der Sache erledigt

Abstimmung: Ja: 13

VO/1106/18
Ö 10Konzept „Jugendbeteiligung in Wuppertal stärken“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/1050/19
Ö 11Beschlussempfehlung zum Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung NRW - Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgestalteten Räumen

Beschluss: abgesetzt

Abstimmung: Ja: 13

VO/0620/19/1-Neuf.
Ö 12Wünsche und Anfragen