SessionNet | Ausschuss für Schule und Bildung - 04.12.2019 - 16:05-16:50 Uhr

Sitzung

SI/1395/19

Gremium

Ausschuss für Schule und Bildung

Raum

Rathaus Barmen, Ratssaal

Datum

04.12.2019

Zeit

16:05-16:50 Uhr

Tagesordnung gesamt

Einladung gesamt

Niederschrift gesamt

Schulstatistik 2019

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen der Verwaltung/Beantwortung von Anfragen
Ö 2	Gebäudemanagement Schulen - Berichterstatter Herr Lehn
Ö 3	Antrag auf Genehmigung der Erhöhung der Zügigkeit eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13	VO/1067/19	Beschlussvorlage
Ö 4	Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13	VO/1101/19	Beschlussvorlage
Ö 5	Schulsozialarbeit nach dem Bildungs- und Teilhabepaket – zusätzliche 0,5 Stelle 2019/2020 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1164/19	Beschlussvorlage
Ö 6	Verwendung der Zuweisung für Integrationsmaßnahmen nach dem Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in NRW gem. § 14 b und § 14 c Teilhabe- und Integrationsgesetz Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen Abstimmung: Ja: 13	VO/1193/19	Beschlussvorlage Bescheid 14b vom 07.10.2019 Bescheid 14c vom 15.10.2019
Ö 7	Haushaltsplan 2020/2021 Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen Abstimmung: Ja: 13	VO/0890/19	Beschlussvorlage
Ö 7.1	Begleitdrucksache zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021 - Einführung einer Infrastrukturförderabgabe Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen Abstimmung: Ja: 13	VO/0895/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe in der Stadt Wuppertal Anlage 02 - Zusätzliche freiwillige Leistungen für den Haushalt 2020 2021
Ö 7.2	Haushaltsplan 2020/21 Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Wähler vom 27.11.2019 Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen Abstimmung: Ja: 13	VO/1222/19	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 8	Schulsekretariatsstunden auf aktuellen Sollstundenbedarf ausweiten. Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe DCW Beschluss: in der Sache erledigt Abstimmung: Ja: 13	VO/0410/19/2-Neuf.	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 9	Kein Kind ohne Schulmittagessen - Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2018 Neufassung Antrag der Faktionen von SPD und WfW Beschluss: in der Sache erledigt Abstimmung: Ja: 13	VO/1071/18/1-Neuf.	Antrag SPD Rat AU
Ö 9.1	Änderungsantrag zu VO/1071/18 Kein Kind ohne Schulmittagessen Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE Beschluss: in der Sache erledigt Abstimmung: Ja: 13	VO/1106/18	Antrag DIE LINKE. Rat AU
Ö 10	Konzept „Jugendbeteiligung in Wuppertal stärken“ Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13	VO/1050/19	Beschlussvorlage
Ö 11	Beschlussempfehlung zum Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung NRW - Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgestalteten Räumen Beschluss: abgesetzt Abstimmung: Ja: 13	VO/0620/19/1-Neuf.	Beschlussvorlage Anlage Bürgerantrag zum „Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgemalten und ausgestalteten Räumen“
Ö 12	Wünsche und Anfragen