SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen - 04.06.2020

Sitzung

SI/1313/20

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen

Raum

Rathaus Barmen, Ratssaal, 2. Etage

Datum

04.06.2020

Zeit

16:10-20:28 Uhr

Einladung gesamt (Stand: 27.05.2020)

Einladung gesamt (Stand: 28.05.2020)

Tagesordnung zur Sitzung (Stand: 04.06.2020)

Niederschrift - öffentlicher Teil

VO 0844 20 Benennung Engels-Quartier

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Austausch mit der DEHOGA – Auswirkungen der Covid 19-Pandemie auf die Wuppertaler Gastronomie und Hotels Mündlicher Bericht - Frau Hausmann (DEHOGA Nordrhein e.v.)
Ö 2	Bündnis für Wohnen Beschluss: geändert beschlossen	VO/0099/20	Beschlussvorlage Anlage - Bündnis für Wohnen – Text der Vereinbarung
Ö 3	Konzept "Neue Wohnbauflächen für Wuppertal" Beschluss: geändert beschlossen	VO/0929/19	Beschlussvorlage Anlage - Konzept "Neue Wohnbauflächen"
Ö 4	Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0042/20	Satzungsbeschluss Anlage 1 Stellplatzsatzung Richtzahlentabelle Anlage 2 Stellplatzsatzung Stellplatzzonen Anlage 3 Stellplatzsatzung Mobilitätskonzept Anlage zur Vorlage Stellplatzsatzung Erläuterungen Stellplatzsatzung
Ö 4.1	Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal; Ergänzungen nach erster Beratung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0042/20/1-Erg	Satzungsbeschluss 01 Erläutertungen Satzungstext (geändert) 02 Stellplatzsatzung geändert 03 Richtzahltabelle (geändert) Anlage 1 Stellplatzsatzung 04 Stellplatzzonen (geändert) Anlage 2 Stellplatzsatzung 05 Mobilitätskonzept (geändert) Anlage 3 Stellplatzsatzung
Ö 5	Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0043/20	Satzungsbeschluss Ablösesatzung Anlage 1 Ablösesatzung Ablösebeträge Anlage 2 Ablösesatzung Gebietszonen Anlage zur Vorlage Ablösesatzung Erläuterungen
Ö 5.1	Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung); Ergänzungsvorlage nach erster Beratung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0043/20/1-Erg.	Satzungsbeschluss 01 Erläutertungen Satzungstext (geändert) Ablösesatzung 02 Ablösesatzung geändert 03 Berechnung Ablösebeträge (geändert) Anlage 1 Ablösesatzung.docx 04 Gebietszonen (geändert) Anlage 2 Ablösesatzung
Ö 6	Aktualisierung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0197/20	Beschlussvorlage Anlage1 EZKWuppertal Fortschreibung2020
Ö 7	Fortschreibung des Handlungsprogramms Gewerbeflächen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0498/20	Bericht Anlage - Handlungsprogramm Gewerbeflächen – Fortschreibung 2020
Ö 7.1	Wirtschaftsstandort Wuppertal mit Weitblick weiterentwickeln Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0514/20	Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN
Ö 7.2	Gewerbeflächenpotentiale Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2020 Beschluss: abgelehnt	VO/0554/20/1-Neuf.	Antrag SPD Rat AU
Ö 8	Döppersberg Platz Ost - Gestaltungsvorschläge - Durchführung einer Bürgerbeteiligung Beschluss: abgelehnt	VO/0074/20/1-Neuf.	Beschlussvorlage
Ö 8.1	Gestaltung Primark Platz Ost Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler vom 22.05.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0460/20	Gemeinsamer Antrag Rat Plan 01 Plan 02
Ö 9	Stand der Organisationsuntersuchung 105.2 – mündlicher Bericht
Ö 10	Statusbericht Schottervorgärten Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0222/20	Bericht 01 - Flyer Schottervorgärten
Ö 11	Handlungskonzept - Stärkung des Sozialen Wohnungsbaus Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0448/20	Beschlussvorlage Anlage 01 - Handlungskonzept Stärkung des Sozialen Wohnungsbaus in Wuppertal
Ö 12	Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1136 V - Dreigrenzen - 49. Flächennutzungsplanänderung - Aufhebungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0322/20	Beschlussvorlage Anlage 01 Bebauungsplan Anlage 02 Textliche Festsetzungen Anlage 03 Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 04 Ansichten Schnitte Anlage 05 FNP
Ö 13	Aufhebung überholter Planverfahren im Stadtbezirk Vohwinkel Planverfahren ohne Rechtskraft Sammelaufhebungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0144/20	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 1: Geltungsbereiche und Begründungen
Ö 14	Bebauungsplan 1250 - Nächstebrecker Straße / Bramdelle und 115. Änderung des Flächennutzungsplanes - Sachstandsbericht und Fortführung der Planverfahren (BPL und FNP) - Reduzierung der Geltungsbereiche (BPL und FNP)	VO/0215/20/1-Neuf.	Beschlussvorlage 04 - Checkliste Umweltbelange UR-UP Änd Südteil 01 - Lageplan mit Reduzierung Geltungsbereich 02 - Bebauungsplanentwurf 03 - Strukturplan aus Grundsatzbeschluss Rat 25-09-2017 05 - 115. Änderung FNP Reduzierung Geltungsbereich 06a - Draufsicht Unternehmen 06b - Schrägbild aus Süden Unternehmen 06c - Schrägbild aus Nordwesten Unternehmen 07 - Luftbild mit Geltungsbereich
Ö 15	Erklärung über die Funktionslosigkeit von Festsetzungen im Bebauungsplan 324 und Fluchtlinienplan 307 - Clausewitzstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0237/20	Beschlussvorlage Anlage 01 Lageplan mit Planungsrecht und zu veräußernder Flächen mit Nr Anlage 02 Lageplan der zwei Flächen der Fuktionsoserklärung mit Nr
Ö 16	Bebauungsplan 199 - Lohsiepen - 1. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 136B) - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0250/20	Beschlussvorlage Anlage 01 Geltungsbereich B-Plan 199 1And Anlage 02 Festsetzungen des B-Planes 199 Anlage 03 Darstellung rechtsgültiger FNP
Ö 17	Bebauungsplan 1269 - Buchenstraße / Nelkenstraße - - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0359/20	Beschlussvorlage Anlage 01:Geltungsbereich Anlage 02: Bauantragsgrundstück
Ö 18	Bebauungsplan 1208 - Berliner Straße / Rauer Werth - 1. Änderung des Bebauungsplanes - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0358/20	Beschlussvorlage 01 - Bebauungsplan 1208
Ö 19	Bebauungsplan 1068 - Bayreuther Straße / Briller Straße - 1. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 126B) - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0350/20	Beschlussvorlage Anlage 1 - Geltungsbereich der Planung Anlage 2 - Plankarte FNP Anlage 3a - Projektplanung Übersichtskarte Anlage 3b - Projektplanung Lageplan Anlage 3c - Projektplanung Ansichten
Ö 20	Bebauungsplan 1264 - Boltenberg - und 108. Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungsbeschluss - Aufhebung der verfahrensleitenden Beschlüsse zu den Bebauungsplanänderungsverfahren 616/1 und 616/2 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1286/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Geltungsbereich des Bebauungsplanes 1264 und der 108. Änderung des Flächennutzungsplanes Anlage 2 - Kurzbegründung
Ö 21	Bebauungsplan 1263 - Röttgen/ Am Deckershäuschen - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 131B) - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: geändert beschlossen	VO/0292/20	Beschlussvorlage Anlage 03 Untersuchungsrahmen zur Umweltprüfung Anlage 01 Geltungsbereich Anlage 02 Flächennutzungsplanberichtigung
Ö 22	Bebauungsplan 1229 - An der Museumsbahn - - Offenlegungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0931/19	Beschlussvorlage Anlage 02 - Würdigung Anlage 04 - Textliche Festsetzungen Anlage 03 - Bebauungsplanentwurf Anlage 01 - Begründung
Ö 23	Bebauungsplan 1233 - Löhrerlen / Am Eckstein - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 109B) - Offenlegungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 24	Bebauungsplan 1155 - Berliner Straße / Bredde - - Offenlegungsbeschluss zur Aufhebung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0755/19	Beschlussvorlage Anlage 02 Bebauungsplan Anlage 03 Übersicht Bebauungspläne Anlage 01 Begründung
Ö 25	103. Flächennutzungsplanänderung - Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe - - Feststellungsbeschluss - Beschluss: abgelehnt	VO/0130/20	Beschlussvorlage Anlage 01 Geltungsbereich der 103.FNP-Änd Anlage 02b Protokolle zu den frühzeitgen Beteiligungen FNP Anlage 02c Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung FNP Anlage 02d Stellungnahmen ern. öffentliche Auslegung FNP öffentliche Auslegung BPlan 08-2019 Teil1 Anlage 02e Stellungnahmen ern. öffentliche Auslegung FNP öffentliche Auslegung BPlan 08-2019 Teil2 Anlage 02f Stellungnahmen wiederholte öffentlichen Auslegung FNP und wiederholte öffentliche Auslegung BPlan 11-2019 Anlage 04 Umweltbericht FNP Anlage 05 Geltungsbereich der 18. Flächennutzungsplanänderung Anlage 02a Abwägung Anlage 03 Begründung
Ö 26	Bebauungsplan 1230 - Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe - - Satzungsbeschluss - Beschluss: abgelehnt	VO/0125/20	Beschlussvorlage Anlage 03 Begruendung Anlage 04 Festsetzungen und Hinweise Anlage 01 Geltungsbereich des Bebauungsplanes Anlage 02b Protokolle zu den frühzeitigen Beteiligungen Anlage 02c Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung des Flächennutzungsplanes Anlage 02d Stellungnahmen ern. öffentliche Auslegung FNP öffentliche Auslegung BPlan 08-2019 Teil1 Anlage 02e Stellungnahmen ern. öffentliche Auslegung FNP öffentliche Auslegung BPlan 08-2019 Teil2 Anlage 02f Stellungnahmen wiederholte öffentlichen Auslegung FNP und wiederholte öffentliche Auslegung BPlan 11-2019 Anlage 05 Bebauungsplan Anlage 06 Umweltbericht Anlage 07 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Kleine Höhe Anlage 08 Geltungsbereich des Bebauungsplanes 1046 Anlage 02a Abwägung
Ö 27	Kleine Höhe - Beantwortung der Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0195/20	Bericht Anfrage Bündnis 90 - Die Grünen
Ö 28	Taubenhaus am Hauptbahnhof Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.05.20 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0429/20	Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN
Ö 29	Benennung Engels-Quartier Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0844/20	Beschlussvorlage

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: